Gastbeitrag: Der Vietnam-Krieg des Internets

CambridgeDie erste Lektion in Geschichte lautet: Wie die Welt für einen als Student begrifflich aufgeteilt ist, entspricht nicht unbedingt dem, wie die Welt später ist. Die Dinge ändern sich. Die Bündnisse ändern sich. Und manchmal – selten zwar, aber eben doch manchmal – gibt es in der Welt etwas Neues, das kritische Geister, besonders die Regierung, lernen müssen.

Der Politiker Ansgar Heveling erklärt uns, er sei ein „geschichtsbewusster Politiker“. Aber ich habe den Eindruck, er hat diese erste Historiker-Lektion vergessen. Denn den aktuellen Kampf um die Copyright-Gesetzentwürfe „Sopa“ (Stop Online Piracy Act) und „Pipa“ (PROTECT IP Act) in den USA interpretiert er wie eine Straßenschlacht in Paris um 1968. So wie er es darstellt, steht auf der einen Seite alles, was gut ist – nämlich die klassische liberale Gesellschaft.

Auf der anderen Seite steht alles erwiesenermaßen Falsche – will heißen: „Maoisten“. Und es ist nur eine Frage der Zeit, bis diese Generation „digitaler Maoisten“ sich im Papierkorb der Geschichte wiederfindet, so wie alle anderen Maoisten-Generationen zuvor. Denn in der Auseinandersetzung zwischen denen, die „das Eigentum anderer achten“, und denen, die das nicht tun, stellt sich die Geschichte auf der Seite der Eigentums-Achtsamen. Und zwar immer.

Ein Hinweis auf Hevelings Unwissenheit liegt jedoch in einem einfachen Verweis auf einige der schärfsten Gegner von Sopa und Pipa. Keineswegs sprachen sich ausschließlich linke Demokraten wie die Abgeordnete Zoe Lofgren und der Senator Ron Wyden gegen die Gesetze aus. Das taten auch Republikaner aus dem rechten Flügel, etwa der Abgeordnete Darrell Issa, der Mehrheitsführer Eric Cantor und Senator Orrin Hatch. Das liegt daran, dass der Widerstand gegen Sopa/Pipa kein Widerstand gegen das Urheberrecht an sich war. Vielmehr war es ein Widerstand gegen ein „Copyright über alles“. Es ging um die Auffassung, dass der Wert eines Urheberrechtsschutzes (genauer gesagt: der Vorstellung des 19. Jahrhunderts von Urheberrecht) über alle noch so wichtigen verfassungsmäßigen und wirtschaftlichen Bedenken erhaben sei.

Sopa und Pipa waren ein beispielloser Griff nach der Macht, ausgehend von den Urheberrechts-verwertenden Branchen, die den Vereinigten Staaten (unter dem Kommando der genannten Branchen) eine noch nie dagewesene Macht verliehen, mutmaßliche Piraten-Sites zu zensieren. Die Regierung könnte mit ihrer Hilfe IP-Adressen sperren oder Domainnamen aus Internet-Domain-Diensten entfernen und dabei den Zensierten jegliche Chance verweigern, ihre Unschuld zu beweisen.