Gastbeitrag
Wenn Porsche nicht produzieren kann

Bei Kartoffeln drohen wegen des Hochwassers regionale Lieferausfälle, Porsche konnte in einem Werk kurzzeitig wegen der Flut nicht produzieren. Doch wer haftet in so einem Fall? Ein Jurist gibt Antworten.
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Der Automobilhersteller Porsche musste vor wenigen Tagen zeitweise die Produktion in seinem Leipziger Werk unterbrechen. Grund: Die Anlieferung von Teilen aus Tschechien war ins Stocken geraten. Auch andere Unternehmen sind in Mitleidenschaft gezogen und versorgen Kunden – wenn möglich – zunächst aus Lagerbeständen.

Ohne Zweifel: Von den Überschwemmungen betroffene Unternehmen erleben derzeit schwierige Zeiten. Im Zeitalter der Echtzeit-Lieferbeziehungen („Just in time“) kann eine unterbrochene Logistikkette, insbesondere aber das überschwemmte Firmengelände, eine Art Dominoeffekt bei einem Lieferanten auslösen. Fällt beispielsweise bei einem Zulieferunternehmen die Produktion aus, bedingt das unter Umständen den Fertigungsstillstand auch großer Kunden wie etwa von Porsche. Jede Stunde eines solchen Fertigungsausfalls führt dabei zu enormen Schadensbeträgen und der unweigerlichen Frage, ob der Lieferant für derartige Schäden haftet.

Bei den Lieferterminen, wie sie in für industrielle Just-in-Time-Verträge üblichen Lieferabrufsystemen festgesetzt werden, handelt es sich im Rechtssinne typischerweise um Fixtermine. Werden solche Termine vom Lieferanten verpasst, führt dies im Regelfall direkt in den Lieferverzug. Das heißt, der Zulieferer haftet für die hierdurch verursachten Schäden. Ausnahme: Ein vertraglicher Haftungsausschluss ist vereinbart. Grundsätzlich haftet ein Unternehmen im Falle des Lieferverzugs auch unabhängig von der Größe und auch für die Lieferung bloßer „Pfennig-Teile“ – und zwar unbegrenzt für entgangene Erlöse, soweit die Fertigung nicht später nachgeholt werden kann.

Allerdings setzt diese Schadensersatzpflicht nach deutschem Recht voraus, dass ein Unternehmen die verzögerte Lieferung auch zu vertreten hat. Soweit es nicht eigene Vorsorgemaßnahmen schuldhaft versäumt hat und auch keine Möglichkeit hat, eine anderweitige Belieferung des Kunden mit angemessenen Mitteln sicherzustellen, haftet es etwa bei einem nicht vorhersehbaren Unwetter im Regelfall nicht für Schäden aus Lieferverzug.

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„Force Majeure“

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