Führende Wirtschaftsinstitute rechnen für 2013 lediglich mit einem Prozent Wachstum in Deutschland. Vor diesem Hintergrund wächst die Nervosität im deutschen Mittelstand. Schuld daran ist die aktuelle Diskussion um deutliche Steuererhöhungen.
Ein Anstieg des Spitzensteuersatzes von 42 auf 49 Prozent und insbesondere die Wiedereinführung der Vermögensteuer, wie sie zum Beispiel vom SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gefordert wird, würden sich negativ auf den Mittelstand und damit auf einen Großteil der Familienunternehmen auswirken. Eine neue Vermögensteuer würde unmittelbar die Risikotragfähigkeit und die Kreditwürdigkeit dieser Unternehmen betreffen.
Dreh- und Angelpunkt in diesem Zusammenhang ist die Eigenkapitalquote. Laut dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) lag die durchschnittliche Eigenkapitalquote der 4400 größten Familienunternehmen 2009 bei 33,5 Prozent.
Untersucht wurden vom BDI Firmen mit jeweils mehr als 50 Millionen Euro Umsatz pro Jahr. Nicht zuletzt darauf beruht die aktuell gute Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen, die sich wegen ihrer hohen Eigenkapitalquote günstig refinanzieren können. Dieses Gut gilt es zu schützen.
Auch wenn in den vergangenen Jahren die Bereitschaft der sogenannten „Vermögenden“ in Deutschland gewachsen ist, sich mittels einer freiwilligen Vermögensteuer stärker an der Finanzierung des Staatshaushalts zu beteiligen, bleibt für Familienunternehmen und kleinere Mittelständler die Gefahr der Substanzbesteuerung.
Einen Lösungsansatz für eine andersartige, weniger bedrohliche Vermögensteuer hat das Deutsche Institut der Wirtschaft (DIW) Berlin berechnet: Ein Vermögensteuersatz von 0,5 Prozent auf Nettovermögen über eine Million Euro würde jährlich sieben Milliarden Euro in die Staatskasse bringen, Kleinunternehmen und kleinere Mittelständler blieben durch einen hohen Freibetrag weitgehend verschont. Mit weiteren Steuern wie der Erbschaftsteuer und der Grundsteuer könnte man sogar zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe von 15 Milliarden Euro erzielen, ohne größeren wirtschaftlichen Schaden zu verursachen.
Die Hintergründe für eine mögliche Wiedereinführung sind in gewisser Hinsicht nachvollziehbar, wenn man die Debatte über eine gerechtere Lastenverteilung zwischen Arm und Reich im Blick hat. Steuern stellen jedoch immer einen Markteingriff dar, der mit gesamtwirtschaftlichen Folgen verbunden ist.
Ich kenne zwei Malusse von Steinbrück, die ihn eigentlich politisch unmöglich machen müssten, wenn die politische Willensbildung tatsächlich vom Volke ausginge, wie es in der Verfassung steht und nicht von kapitalistischen Interessengruppen, die seit Adenauers Abgang von der Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Walter Euckens die Geschicke bestimmen, wie schon sein Ziehvater Schröder in der Westentasche des Herrn Piech erfahren hat: Er hat mit seinem damaligen Adlatus Asmussen die erste Finanzkrise durch Einführung US-amerikanischer ABS/CDO´s - banal ausgedrückt: Undertaker-Wertpapiere - über öffentlich - rechtliche Banken (IKB; KfW; Landesbanken) ins Land geholt (Stichwort: Steinbrücks Lustgarten nach Goethes Geldschöpfungsszene im Faust), alles zu Lasten des belastungsfreudigen deutschen Steuerzahlers, der ihm dann aber nicht noch seine Reden bezahlen kann. Ferner hat er 2008/2009 mit markigen falschen Worten eine kapitalistische Steuerreform besten Ausmaßes vom Zaune gebrochen. Es ist also klar, wofür ihn die Kapitalisten bezahlen, wenn er redet: Er geht brav in deren Geschirr: Der mittelständische Steuerzahler muß sich also nicht wundern, wenn er langsam ins Abseits wandert, während die Reichen immer reicher werden: Er hat zwei starke Gegner: die EU und Leute wie Steinbrück und ohnehin kein Geld mehr, um solche Leute noch zu honorieren.
Ich kenne zwei Malusse von Steinbrück, die ihn eigentlich politisch unmöglich machen müssten, wenn die politische Willensbildung tatsächlich vom Volke ausginge, wie es in der Verfassung steht und nicht von kapitalistischen Interessengruppen, die seit Adenauers Abgang von der Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Walter Euckens die Geschicke bestimmen, wie schon sein Ziehvater Schröder in der Westentasche des Herrn Piech erfahren hat: Er hat mit seinem damaligen Adlatus Asmussen die erste Finanzkrise durch Einführung US-amerikanischer ABS/CDO´s - banal ausgedrückt: Undertaker-Wertpapiere - über öffentlich - rechtliche Banken (IKB; KfW; Landesbanken) ins Land geholt (Stichwort: Steinbrücks Lustgarten nach Goethes Geldschöpfungsszene im Faust), alles zu Lasten des belastungsfreudigen deutschen Steuerzahlers, der ihm dann aber nicht noch seine Reden bezahlen kann.
Ferner hat er 2008/2009 mit markigen falschen Worten eine kapitalistische Steuerreform besten Ausmaßes vom Zaune gebrochen. Es ist also klar, wofür ihn die Kapitalisten bezahlen, wenn er redet: Er geht brav in deren Geschirr: Der mittelständische Steuerzahler muß sich also nicht wundern, wenn er langsam ins Abseits wandert, während die Reichen immer reicher werden: Er hat zwei starke Gegner: die EU und Leute wie Steinbrück und ohnehin kein Geld mehr, um solche Leute noch zu honorieren.
Wenn Sie beamteter Lehrer sind, so sind Sie sehr wohl reich. Mein Vater war Hauptschullehrer. Ich bin Freiberufler. Mein Vater konnte sich mit 56 Jahren aus dem Berufsleben verabschieden und erhält eine Pension, für die ich ein Vermögen von ca. 1,2 Mio. ansparen muss. Mein Ziel ist, dies auch zu schaffen. Dann bin ich reich und soll für diese Anstrengung zusätzlich bestraft werden, obwohl mein Einkommen bereits der Spitzenbesteuerung unterliegt. Sie als Lehrer bekommen dieses Vermögen geschenkt und zahlen dafür noch nicht einmal Schenkungssteuer. Erst bei der Auszahlung Ihrer Pension wird diese besteuert. Und dann selbstverständlich viel zu niedrig, weil der dafür erforderliche Kapitalstock vorher nicht besteuert wurde.
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