Gastkommentar: Die Bürger fühlen sich getäuscht

Das Amt des Bundespräsidenten ist die politische Institution in Deutschland, der die Bürger das höchste Vertrauen entgegenbringen. Im von Forsa für den „Stern“ durchgeführten Institutionen-Vertrauens-Barometer erhält der Bundespräsident Vertrauenswerte zwischen 75 und 80 Prozent – so viel wie sonst nur noch die Sicherheitsorgane (Polizei), die Wissenschaft (Universitäten) oder die Medizin (Ärzte). Zum Vergleich: Zur Regierung, zu den Parlamenten oder zu den politischen Parteien haben nur 40 oder gar noch weniger Prozent Vertrauen. Nach dem Rücktritt von Horst Köhler droht jetzt Christian Wulff das Vertrauen der Deutschen ein zweites Mal zu enttäuschen.

Das hohe Vertrauen zum Bundespräsidenten rührt nicht zuletzt daher, dass er der Alltags-Politik entrückt sein soll. Die Bürger haben nämlich das verinnerlicht, was die vielen Väter und wenigen Mütter des Grundgesetzes nach den leidvollen Erfahrungen der Weimarer Republik wollten: die Konzentration der Staatsmacht auf das Kanzleramt und einen Präsidenten, der nur repräsentative Aufgaben zu erfüllen hat. Der Präsident soll sich folgerichtig nicht in die Niederungen der Parteipolitik begeben, sondern als eine Art „Ersatz-Monarch“ über den Parteien stehen, das Land gut vertreten und hin und wieder ein paar bedeutsame Worte sagen.

So wie das Amt des Außenministers noch jedem Amtsinhaber – außer Guido Westerwelle – seit 1955 zu hohem Ansehen verholfen hat, so hat das hohe Vertrauen zur Institution des Bundespräsidenten bisher auch jedem Präsidenten schnell große Reputation gebracht. Wurde wie Johannes Rau ein politisch zuvor sehr exponierter Anwärter Präsident, dauerte es etwas länger, bis sich die Akzeptanz des Amts auch auf den Inhaber übertrug. Bei Rau waren es die Anhänger der Union, die gegen ihn als „Sozen“ zunächst Vorbehalte hatten; doch nach kurzer Zeit war auch er ein von allen Schichten des Volkes akzeptierter Präsident. Horst Köhler hatte den Vorteil, dass er von außerhalb des „Politik-Zirkus“ kam und deshalb bald geachtet wurde.

Köhlers Rücktritt allerdings hat dem Ansehen des Amtes schweren Schaden zugefügt; denn einfach die Brocken hinwerfen, das darf der Präsident nach Meinung der Bürger nicht. Der Vertrauenswert des Präsidentenamts sank zum ersten Mal deutlich unter die 50-Prozent-Marke. Mit Christian Wulff, der es ja schon in seiner aktiven Politikerzeit verstanden hatte, sich parteipolitisch nicht zu sehr zu exponieren, kehrte das Vertrauen zum Amt aber langsam wieder zurück. Die eher mühsame Kandidatenkür und Wahl von Wulff hat das auch nicht sonderlich erschwert. Das wieder vorhandene Vertrauen in die Institution des Bundespräsidenten schützte dann den Amtsinhaber Wulff zunächst, als gegen ihn Vorwürfe wegen seiner „Kreditaffäre“ oder eher zweifelhafter Urlaubsreisen erhoben wurden.