Gastkommentar
Luftverkehrssteuer ist ein Flop auf Kosten der Airlines

Die Einführung der Luftverkehrssteuer ist politische Willkür. Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes gehört sie zum schwarz-gelben Steuererhöhungsprogramm.
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Sie wird abgeschafft, sie bleibt, sie wird abgeschafft. Sie bleibt? Ich zähl' es mir an den Knöpfen ab, ob die am 1. Januar 2011 eingeführte Luftverkehrssteuer Bestand hat oder nicht. Nach zahllosen Gesprächen mit Politikern aus allen Bundestagsfraktionen hatten meine Kollegen aus anderen deutschen Luftfahrtunternehmen und ich den Eindruck, dass die Bundesregierung ihre Entscheidung revidieren, im Entwurf für den Bundeshaushalt 2013 eine Korrektur vornehmen und auf die Einnahme von einer Milliarde Euro verzichten würde.

Umso überraschter waren wir dann, als die Presseagenturen am 29. Juni meldeten, der Haushaltsentwurf sei vom Bundeskabinett ohne Gegenstimme an den Bundestag weitergeleitet worden. Inklusive Luftverkehrssteuer. Finanzminister Schäuble hatte von den Ministerkollegen, die gegen die Steuer votieren wollten, verlangt, dass sie ihm eine andere Einnahmequelle nennen oder aber Einsparungen in ihren Etats vornehmen. Das machte wohl selbst die Steuergegner aus dem Wirtschafts- und Verkehrsministerium sprachlos.

Diese Luftverkehrssteuer ist schon ein vertracktes Ding. Sie wurde im Sommer 2010 von der Bundesregierung ohne jede Vorankündigung beschlossen. Um die Folgen der internationalen Finanzkrise zu begrenzen, wollte die schwarz-gelbe Koalition ursprünglich ein Sparprogramm beschließen. Daraus wurde dann ein Steuererhöhungsprogramm, obwohl im Koalitionsvertrag festgeschrieben worden war, dass Mobilität in Deutschland gefördert und nicht behindert werden soll.

Begründet wurde der Kurswechsel mit der Versicherung, dass man mit dieser Sondersteuer die Umwelt schonen wolle. Als das nicht einmal professionelle Umweltschützer glaubten, gab man zu, dass man vor allem Einnahmen generieren wollte. Inzwischen hat sich auch dieses Kalkül als Milchmädchenrechnung erwiesen.

Kommentare zu " Gastkommentar: Luftverkehrssteuer ist ein Flop auf Kosten der Airlines"

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  • Spannend wird sein, was zuerst passiert:

    Eröffnung Flughafen BER oder Insolvenz Air Berlin!

    Lange werden sich selbst die geduldigen Araber das AB Desaster nicht mehr mitanschauen,
    denn die müssen mittlerweile neue Ölquellen erschliessen, um die Quartalsverluste auszugleichen!

    Mein Kursziel für die AB Aktie jedenfalls: 0€!
    Puts hingegen laufen super....danke, Hartmut!

  • nix neues vom spätrentner

    mehdorns hartmut hat noch nie einen gekannt,der ne andre meinung als er selbst hatte

    beständig im miserfolg schleckert er ,der luftspezialist,durchs mediale off

    hartmut wir aktionäre wollen endlich gewinne sehen

  • Wo er Recht hat, da hat er Recht!

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