Der SPD-Vordenker und langjährige Direktor des Kölner Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung Fritz Scharpf schreibt: Wir haben uns von falschen ökonomischen Theorien und unserer Europa-Begeisterung täuschen lassen. Der Euro erzeugt zwischen den europäischen Völkern Misstrauen, Verachtung und Feindschaft. Wem Europa am Herzen liegt, der muss den Abschied vom Euro befürworten. Damit hat er, wie man hört, in der SPD eine Diskussion über ihre bisherige Europa-Politik ausgelöst.
Alle, die sich in der zurückliegenden Zeit zum Euro geäußert haben, beteuern, dass ihnen Europa am Herzen liegt. Dennoch kommen sie zu sehr unterschiedlichen Urteilen.
Am ehesten sind diejenigen zu durchschauen, für die Europa ein Markt für die deutsche Exportwirtschaft ist. Als verkappte Nationalisten malen beispielsweise Vertreter der deutschen Wirtschaft und der etablierten Parteien die Gefahren für die deutsche Exportwirtschaft und deren Arbeitsplätze an die Wand, wenn Alternativen zum jetzigen Eurosystem diskutiert werden. So gut wie nichts allerdings hört man von diesen „Europäern“ zur menschlichen Katastrophe in Südeuropa.
Glaubwürdiger in ihrem Bekenntnis zu Europa sind diejenigen, die in der fortschreitenden Übertragung nationaler Souveränitätsrechte auf europäische Institutionen, bei stärkerer Beteiligung des Europaparlaments, einen Weg zur Rettung des Euro sehen. Ihnen ist entgegenzuhalten: Es geht nicht um den Euro, sondern um Europa. Die Merkel-Fangemeinde –„Stirbt der Euro, dann stirbt Europa“– lässt immer wieder erkennen, dass sie einem sehr eingeschränkten Demokratiebegriff folgt: Wenn das europäische Parlament gestärkt wird, dann ist alles in Ordnung.
Zum Kernbestand der europäischen Idee gehören Demokratie und Sozialstaat. Wir wollen möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen über die öffentlichen Angelegenheiten beteiligen und wir wollen das füreinander einstehen im Rahmen der Sozialversicherung, um die sogenannten Lebensrisiken abzusichern.
Die fortschreitende Übertragung von Souveränitätsrechten auf die Brüsseler Institutionen ist der falsche Weg um Demokratie und Sozialstaat zu festigen. Ordnungsprinzipien einer demokratischen Gesellschaft, in der sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen, sind Subsidiarität und Dezentralität. Was, ausgehend von der Gemeinde auf der unteren dezentralen Ebene erledigt werden kann, darf nicht auf eine höhere Ebene – Kreis, Land, Bund oder Europa – übertragen werden.
Keine Neuigkeiten, denn das sind Argumente der Hankel, Starbatty & Co bereits bei der ersten Klage gegen den Euro schon vor seiner Einführung und auch verständlich für alle, die sich mit Währungstheorie auch nur in Ansätzen und als Hobby beschäftigten. Aber nach den offiziellen Argumenten, insbesondere von "sachverständigen" Leuten, die mir allmählich wirklich zum Hals heraus hängen, etwas erfrischend. Aber die die Wirklichkeit sieht so aus: Mitterrand hat 1988 den Plan seines „Finanzexperten“, Jaques Delors, den Euro in drei Stufen als Gemeinschaftswährung zu etablieren, dem Kohl im Tausch gegen die Zustimmung zur deutschen Einheit aufs Auge gedrückt. Und selbst dem Kohl, dessen Idiotie in Sachen Ökonomie kaum noch zu überbieten ist, hat den ökonomischen Nonsens dieses Vorhabens von Frankreich, aus einem Schwachwährungsland zu einem wirtschaftlichen Kraftprotz zu wachsen und so die französische Hegemonie in Europa wieder herzustellen, zumindest in Ansätzen geahnt, denn er hat sich nicht mal mit seinem Währungshüter Tietmeyer abzustimmen gewagt. Folgerichtig haben die Franzosen zwar dem Konzept der Deutschen Bundesbank für die EZB zugestimmt, den deutschen Stimmenanteil im EZB-Rat aber nicht im Verhältnis zum Geldumlauf mit 40%, sondern nur mit 12% „genehmigt“. Der dritte Franzose in dieser langen Reihe, EZB Präside Jean Claude Trichet hat dann auch bereits 2010, als alles noch an die Maastrichter Schwüre glaubte, mit dem Securities Market Programme – SMP begonnen, die maroden ClubMed Staaten mit 209 Mrd. Euro zu unterstützten und damit gezeigt, daß die EZB eben auch „Finanzpolitik“ machen könne. Und heute wird ein US-Italiener vorgeschoben, neben der Bad-Bank ESFS und dem Schuldentilgungsfonds ESM einen weiteren Fonds zur Unterstützung des Aufbaues der eigens zerstörten Wirtschaften der ClubMed- Länder aufzubauen. Und die Antwort der deutschen Politik? Schäuble: Wir sind auf einem guten Weg – aber auch die Wege zur Hölle sind mit guten Vorsätzen gepflastert?
Es fehlt nicht an Intelligenz und Argumentation. Ihre Analysen sind fundiert. Keiner, aber, analysiert die Ursache der Abwärtsspirale wirklich und ehrlich. Die sogenannte Demokratie wird von dem Prinzip der quantitaiven Mehrheit, jedem 1x Stimme, getrieben! Wir wissen, in wie weit dies alles eine Farce ist, zur Erhaltung der Macht der Eliten und zur erfolgreichen Vertuschung der Konsequenzen des Schuldgeldsystems. Die Schlauen leben von den Dummen und die Dummen von der Arbeit! Trotzdem, aber bestimmt diese Gaus'sche Verteilungskurve die Entscheidungsebene/-konsequenzen auf der wir uns Alle befinden! Die unwiderlegbare These ist: Wir bekommen keine besseren Politiker, wenn wir nicht zu besseren Wählern werden/reifen! Folglich ist die Umkehr und der Widerstand zum End-Game NUR durch Qualität möglich, im weitesten Sinne. Nichts, aber auch garnichts wird sich ändern, wenn dieses Prinzip nicht überparteilich umgesetzt wird. Hier fängt unserer Plan B mit der Qualitativen Demokratie an! (www.globalvoter.org) Vielleicht können wir Sie motivieren, anstatt, das Ablied der Zivilisation zu singen, darüber nachzudenken! UND mitzuwirken! Es geht ja um unser aller Arsch und letztens um unsere Deutschland AG. Ohne Selbstkritik und Paradigmenwechsel, zu mehr Qualität, kommen wir nicht an. Direkte Demokratie, als außerparlamentarisches Instrument, jetzt, sofort, via Internet, aber nicht mit Allen, sofort, sondern im evolutiven System GlobalVoter bekommen ca. 20% der Mehrstimmenwähler, 80% der Gewichtung. So dreht sich die Demokratie aus der Lethargie und der Farce heraus und besiegt das System mit seinen eigenen Waffen!
Es fehlt nicht an Intelligenz und Argumentation. Ihre Analysen sind fundiert. Keiner, aber, analysiert die Ursache der Abwärtsspirale wirklich und ehrlich. Die sogenannte Demokratie wird von dem Prinzip der quantitaiven Mehrheit, jedem 1x Stimme, getrieben! Wir wissen, in wie weit dies alles eine Farce ist, zur Erhaltung der Macht der Eliten und zur erfolgreichen Vertuschung der Konsequenzen des Schuldgeldsystems. Die Schlauen leben von den dummen und die Dummen von der Arbeit! Trotzdem, aber bestimmt diese Gaus'sche Verteilungskurve die Entscheidungsebene/-konsequenzen auf der wir uns alle befinden! Die unwiderlegbare These ist: Wir bekommen keine besseren Politiker, wenn wir nicht zu besseren Wählern werden/reifen! Folglich ist die Umkehr und der Widerstand zum End-Game NUR durch Qualität möglich im weitesten Sinne. Nichts, aber auch garnichts wird sich ändern, wenn dieses Prinzip nicht überparteilich umgesetzt wird. Hier fängt unserer Plan B mit der Qualitativen Demokratie an! (www.globalvoter.org) Vielleicht können wir Sie motivieren, anstatt, das Ablied der Zivilisation zu singen, darüber nachzudenken! UND mitzuwirken! Es geht ja um unser aller Arsch und letztens um unsere Deutschland AG. Ohne Selbstkritik und Paradigmenwechsel, zu mehr Qualität, kommen wir nicht an. Direkte Demokratie, als außerparlamentarisches Instrument, jetzt, sofort, via Internet, aber nicht mit Allen, sofort, sondern im evolutiven System GlobalVoter bekommen ca. 20% der Mehrstimmenwähler 80% der der Gewichtung. So dreht sich die Demokratie aus der Lethargie und der Farce heraus und besiegt das System mit seinen eigenen Waffen!
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