Gastkommentar
Portugal schafft die Wende

Portugal strengt sich wirklich an: Die neue Regierung hat dafür gesorgt, dass die Unsicherheit in dem Land deutlich geringer geworden ist. Auch das Vertrauen in das Bankensystem soll langsam wieder zurückkehren.
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Der Mai 2011 war eine extrem schwierige Zeit für Portugal. Das Land stand unter Druck, dem Anpassungsprogramm, das ihm von der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds auferlegt wurde und mit einer Übergangsregierung ausgehandelt worden war, zuzustimmen. Unter der Bevölkerung herrschte eine große Unsicherheit. Und die Wahlen für eine neue Regierung Portugals standen im Juni auch noch an.

Die Aufgabe der neuen Regierung bestand darin, das Land zu stabilisieren, wobei viele Vorhaben hätten fehlschlagen können. Zum einen hätte der politische und soziale Rückhalt für die neuen Reformen ausbleiben können. Zum anderen bestand die Gefahr, dass die portugiesische Wirtschaft in eine Abwärtsspirale aus Verschuldung und Deflation gerät. Darüber hinaus war die Einhaltung der haushaltspolitischen Ziele unsicher. Wenn die Banken in große finanzielle Schwierigkeiten geraten wären, hätte das den Erfolg der Reformen vereitelt. Und es hätte sich herausstellen können, dass der Wille zu Strukturreformen einfach zu schwach ist.

Aber acht Monate später ist die Unsicherheit deutlich geringer geworden. Bei den Wahlen im Juni 2011 bekannten sich die drei großen Parteien zu den EU-Reformen. Die breite Bevölkerung unterstützte sie in ihren Vorhaben: Sie bekamen 80 Prozent der Stimmen und 90 Prozent der Sitze im Parlament. Daher konnte das Haushaltsgesetz für 2012 im November verabschiedet werden - nur die extreme Linke hat dagegengestimmt. Zudem erreichte die neue Regierung einen Konsens mit allen Sozialpartnern, die Wettbewerbsfähigkeit durch einen flexibleren Arbeitsmarkt und den Abbau der Lohnkosten zu stärken. Das zeigt: Portugal ist in der Lage, Reformen im Dialog und mit konstruktiven Verhandlungen voranzubringen.

Portugal strengt sich an. Die Wirtschaft ist weniger geschrumpft als noch im Mai 2011 befürchtet. Das Reformprogramm kalkuliert ein Minus von rund vier Prozent in den Jahren 2011 und 2012 ein, davon 2,2 Prozent 2011. Tatsächlich lag es im vergangenen Jahr aber nur bei 1,5 Prozent, da die Exporte um mehr als 15 Prozent zugelegt haben. Geplant war zudem , dass das Haushaltsdefizit maximal 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für 2011 beträgt. Erfreulicherweise lag es aber mit vier Prozent darunter und somit unterhalb des Werts für die gesamte Euro-Zone von geschätzten 4,3 Prozent. Dazu haben die Banken beigetragen, die der Regierung im Umfang von rund 3,5 Prozent des BIP Pensionsfonds übertragen haben. Aber auch das strukturelle Defizit ist zurückgegangen: von 11,4 auf 6,9 Prozent.

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Mehr Vertrauen in Portugals Bankensystem

Kommentare zu " Gastkommentar: Portugal schafft die Wende"

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  • "Auch das Vertrauen in das Bankensystem soll langsam wieder zurückkehren."

    SOLL ! SOLL !

    Liebe Bank, gerade kann ich meinen Kredit nicht zahlen, aber ich werde VORRAUSSICHTLICH nächstes Jahr in wieder zahlen können, bis dahin machen sie es gut.

    Frage: Wie soll Portugal je von den Schulden runter - MIT SINKENDEM BIP (Wirtschaftskraft) ?

    HAHAHAHA, wir lachen uns täglich kaputt, über die Lügen die uns aufgetischt werden.

  • Als in Portugal lebender Deutscher kann ich nur sagen, daß Gaspar so wie Passos Coelho und die regierende PSD von A bis Z lügt und schönt. Noch nie zuvor habe ich so unfähige, vollkommen überforderte Politiker erebt wie momentan hier. Die massiven Steuererhöhungen (u.a. MWSt. von 6 bzw. 13 auf 23%) erweisen sich gerade als Boomerang: der Konsum bricht an allen Fronten ein, die Steuerausfälle nehmen zu. Von "Konsens mit allen Sozialpartnern" kann nicht die Rede sein. Man merkt, wie das Klima immer giftiger und der Ton immer aggressiver wird. Nicht umsonst haben die Politiker die Anzahl ihrer Leibwächter gerade erhöht.

  • Lügen! Man schaue sich nur mal dieses Video an:
    http://www.youtube.com/watch?v=EWqjjPrigbc

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