Gastkommentar
Viele von de Maizières Zahlen sind falsch

Der vermeintlich so „grundsolide“ Verteidigungsminister de Maizière tarnt, täuscht und trickst bei der Bundeswehr-Reform. Mit vielen Manövern gaukelt er Solidität nur vor.
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Als Thomas de Maizière umständehalber auf den Posten des Verteidigungsministers versetzt wurde, war ihm die Sympathie des Publikums sicher: Im Kontrast zum Felix-Krull-artigen Vorgänger galt er als verlässlich, bescheiden, erfahren, ein bisschen grau, aber unbedingt vertrauenswürdig. Selbst SPD-Chef Sigmar Gabriel lobte: „Merkel schickt ihren besten Mann.“

Um die Aufgabe, das von Karl-Theodor zu Guttenberg hinterlassene, „bestellte Haus“ aufzuräumen, beneidete de Maizière kaum jemand. Dass die Abschaffung der Wehrpflicht nicht automatisch zu Milliardeneinsparungen führen, sondern Mehraufwand für Nachwuchswerbung und Umstrukturierung erfordern würde, lag auf der Hand. Die neue Freiwilligenarmee würde zwar kleiner, käme aber kaum billiger. Dennoch betonte auch der neue Minister die Haushaltskonsolidierung als leitendes Rational seiner Reform der ohnehin strukturell unterfinanzierten Bundeswehr. Umbauen und gleichzeitig sparen - das klang vielen Beobachtern nach Quadratur des Kreises, Mission impossible.

Genau so sieht der Kreis aus: überall Beulen, Tarnfarbe, verwunschene Ecken. Vieles ist nicht so, wie es scheint, kaum eine Reformzahl stimmt. Sechs Beispiele.

Erstens: Formal verzichtet der Verteidigungsminister weiterhin auf die von Guttenberg aus seinem Haushalt zugesagten acht Milliarden Euro „Konsolidierungsbeitrag“. Tatsächlich aber stehen außerhalb des Verteidigungsetats über einen anderen Haushaltstitel, den Einzelplan 60, zusätzlich vier Milliarden für Personalanpassungsmaßnahmen bereit: ein Verstoß gegen den Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit.

Zweitens: Weil das Verteidigungsministerium selbst errechnet hat, dass statt der von de Maizière gewollten Reduzierung des Zivilpersonals auf 55.000 Dienstposten tatsächlich 62.000 Zivilbeschäftigte gebraucht werden, sollen Bundeswehrmitarbeiter in anderen Ministerien „versteckt“ werden, damit am Ende siegreich die Zahl 55.000 steht. Infrage kommen als Erfüllungsgehilfen für dieses regierungsinterne Outsourcing der Finanz- und der Innenminister.

Alles Bundeswehrpersonal, das für Besoldung, Beihilfe, Versorgung und Reiseabrechnung zuständig ist - über 2.000 Beamte und Angestellte der Wehrverwaltung -, könnte ins Bundesverwaltungsamt wechseln, das so zu doppelter Größe anwüchse: Die gleichen Mitarbeiter würden die gleiche Arbeit für die gleiche Bundeswehr machen - nur gehörten sie eben nicht mehr dazu, sondern würden aus dem Haushalt des Innenministers bezahlt. Das spart im Gesamthaushalt des Bundes null Komma nichts, aber de Maizière hätte Personalkosten aus seinem Etat getilgt.

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Personalwirtschaftliche Kunstgriffe

Kommentare zu " Gastkommentar: Viele von de Maizières Zahlen sind falsch"

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  • Prinzipiell ist die Reform eine gute Idee... wenn die Armee von unten nach oben aufgebaut/umgebaut werden würde... Leider ist es auch hier mal wieder so wie bei jeder Reform... es wird von oben nach unten reduziert... wie heißt es so schön?? "Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!" Die Ansätze für die zukünftige Materialausstattung des Heeres lassen Dimensionen ala "Stalingrad" erscheinen... "...der eine bekommt das Gewehr und der andere die Munition..." weiterhin ist zus ehen, das die Bw bzw. deren Führung momtan nur nach dem Afghanistanschema denkt... man hat auf der Hardthöhe einen sehr geringen planerischen Horizont. Ich lasse mich auf jeden Fall überraschen wie es weiter geht, den Verein verlassen werde ich trotzdem nicht, dafür sind die Leistungen/angebote aus dem Reformbegleitprogramm einfach zu schlecht.

  • das kommt mir alles sehr greek vor schon mal was von greekstatistics gehört!!!!!!!!!

  • Die Bundeswehr ist ein seit mindestens zwanzig Jahren grob überdimensionierter, im internationalen Vergleich desaströs ineffizienter und für den produktiven Teil der Bevölkerung überaus teurer Sanierungsfall. Wer in dieser Situation mit den Worten "Gemach, gemach..." die Verschleppung der Sanierung rechfertigen will, der gehört vermtlich nicht zum produktiven Teil der Bevölkerung, der dieses ganze Trauerspiel mit seinen Steuergeldern finanzieren muss.

    Gäbe es derartige Zustände in deutschen Unternehmen, befände sich Deutschland auf dem Niveau vom Simbabwe.

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