Kommentar zum Nato-Gipfel
Deutschland auf Abwegen

Statt gegen äußere Bedrohungen kämpfte die Nato in den vergangenen Monaten eher gegen innere Feinde. Bei Libyen-Einsatz und Raketenschirm wählten die Deutschen einen Sonderweg. Jetzt müssen sie sich der Kritik stellen.
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Wenn die bis zu 60 Staats- und Regierungschefs der 28 Nato-Staaten und ihre Partner sich am Sonntag zum Nato-Gipfel in Chicago treffen, ist die Agenda - völlig anders als noch bei der Gründung des Bündnisses vor 63 Jahren - von keinem äußeren Bedrohungsgefühl geprägt. Eher vom inneren Feind unterschiedlicher nationaler Interessen und von Lethargie.

Die Nato hat sich 2010 ein neues strategisches Konzept gegeben. Jetzt muss sie sparen, einen noch nicht gewonnenen Krieg überwiegend aus innenpolitischen Gründen beenden und sich mit Russland und dessen aggressivem Widerstand gegen den Raketenabwehrschild arrangieren. Aufbruch schreibt sich anders. Deshalb ist es Aufgabe von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, die Nato-Staaten erneut mit einer motivierenden Identität zu wappnen.

Der Einsatz in Afghanistan endet allmählich - und das ohne Siegesfanfaren. Das Bündnis muss dennoch zeigen, dass Politik und Militär zusammengehören und dass - auch mit Blick auf die ausbleibenden positiven Effekte der „Arabellion" - Sicherheit ganz ohne Soldaten nicht funktionieren kann. Einfach ist das nicht. Vor allem weil sich ein Staat nach dem anderen - wie gesagt, überwiegend aus innenpolitischen Gründen - am Hindukusch aus dem Staub macht.

So will US-Präsident Barack Obama im Herbst als Friedenspräsident in die Schlacht ums Weiße Haus ziehen, als derjenige also, der die unpopulären und teuren Kriege im Irak und in Afghanistan beendet hat oder beenden wird. Darum ließ er seinen Verteidigungsminister Leon Panetta unlängst verkünden, dass die US-Kampftruppen bereits Mitte 2013 und nicht erst, wie in der Nato einst vereinbart, Ende 2014 nach Hause verlegt werden sollen.

Damit haben ausgerechnet die Amerikaner alle vorherigen Absprachen infrage gestellt. Auch Frankreichs neuer Präsident François Hollande hat seine Abzugspläne beschleunigt. Nicht erst im Jahr 2013, sondern schon Ende 2012 soll dies geschehen. Man darf also gespannt sein, wie lange noch der Slogan „Gemeinsam rein, gemeinsam raus" in der Nato und besonders für Deutschland Bestand haben wird.

Diese Entwicklung muss auch die Deutschen umtreiben, die für den Norden Afghanistans verantwortlich sind, durch den - mit Blick auf das unberechenbare Verhalten Pakistans - wahrscheinlich die wichtigsten Abzugsrouten gehen. Nichts liegt näher, als dass die Deutschen sie auch für die anderen Alliierten schützen werden.

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  • Afgahnistan,Irak,Libyien,Raketenabwehrschild in Polen,Rumänien,Tchechien.Militärbasis in Australien etc. Militärische Drohungen gegen Syrien und Iran.Die USA/NATO hat in den letzten jahren systematisch Russland und China eingekreist.Das wird selbst den US Militärs unheimlich.

  • Also Entschuldigung ...da kann man nur den Kopf schütteln ...UNGLAUBLICH diese Aussagen und fern,sehr feeern jeglicher Realität!

  • Auch wenn sich die Bedingungen, unter denen die NATO seinerzeit gegründet wurde, heutzutage in den Hintergrund getreten sind, bleibt es selbstverständlich notwendig, das Verteidigungsbündnis aufrecht zu erhalten und zu stärken. Es ist eine Gemeinschaft von Staaten, die die gleichen Werte teilen. Und das ist auch der Grund, warum Russland (noch) nicht dabei sein kann. Mit Putins Machtübernahme wurde die NATO wieder zum russischen Feindbild gemacht, während die NATO-Staaten stets das freundschaftliche Verhältnis zu Russland betonen. Was wäre denn die Alternative zu einem westlichen Verteidigungsbündnis? Ein teileuropäisch-russisches Bündnis, mit der Folge, dass wir auf einmal in die aktuellen Grenzkonflikte der Russen mit Japan oder in der Arktis involviert wären. (Teileuropäisch, weil insbesondere Osteuropa, Skandinavien und Großbritannien nicht mitmachen würden). Folge ist Spaltung und Marginalisierung. Und wie sagte schon Medwedew so schön: Kleine Staaten werden von der Landkarte verschwinden.

    Die NATO ist weder ein "Angriffs"-Bündnis, noch hat sie Angriffskriege geführt. Der Libyien-Einsatz war richtig, wenn auch ein wenig chaotisch. Die NATO ist auch kein Handlanger von US-Interessen, heutzutage jedenfalls nicht mehr. Sie wird sich aber bei out-of-area- Einsätzen zukünftig noch mehr zurückhalten.

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