Konjunktur
Die Politik bremst die Erholung

In den USA und Europa verhindern Interessengegensätze und Ideologien eine pragmatische Politik, die zu einem Aufschwung führen könnte.
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W ie sind die wirtschaftlichen Aussichten für 2011? Sie sind düster, ohne großes Potenzial und mit einer Menge Risiken behaftet.

Wichtig ist, wie lange Europa und Amerika brauchen werden, um sich zu erholen, und ob Asiens scheinbar exportabhängige Volkswirtschaften weiter wachsen können, wenn ihre gewohnten Absatzmärkte stagnieren. Meine Vermutung ist, dass die asiatischen Länder ihr rasches Wachstum aufrechterhalten, wenn sie ihren wirtschaftlichen Fokus auf ihre riesigen, bisher unerschlossenen Binnenmärkte verlagern. Dies erfordert eine beträchtliche Umstrukturierung ihrer Volkswirtschaften. Doch sind China und Indien beide dynamisch und haben ihre Widerstandsfähigkeit mit ihrer Reaktion auf die große Finanzkrise unter Beweis gestellt.

Weniger optimistisch bin ich, was Europa und Amerika angeht. In beiden Fällen ist das grundlegende Problem eine unzureichende Gesamtnachfrage. Die Ironie dabei ist, dass dort gleichzeitig Überkapazitäten und enorme unerfüllte Bedürfnisse bestehen. Und es gäbe politische Strategien, die wieder für Wachstum sorgen könnten, indem sie die Überkapazitäten nutzen, um die unerfüllten Bedürfnisse zu befriedigen.

So müssen sowohl die USA als auch Europa ihre Volkswirtschaften nachrüsten, um die von der globalen Erwärmung ausgehenden Herausforderungen in Angriff zu nehmen. Es gibt praktikable politische Strategien, die auch im Rahmen langfristig knapper Budgets funktionieren würden. Das Problem ist aber die Politik: In den USA ist es der Republikanischen Partei wichtiger, dass Präsident Barack Obama scheitert, als dass die Wirtschaft Erfolg hat. In Europa zerren 27 Länder mit unterschiedlichen Interessen und Perspektiven in unterschiedliche Richtungen ohne ausreichende Solidarität. Die Rettungspakete sind vor diesem Hintergrund beeindruckende Leistungen. Sowohl in Europa wie in Amerika sind der Politik durch die Ideologie des freien Marktes, die das ungebremste Wachstum der Vermögensblasen ermöglichte, die Hände gebunden: Die Märkte haben immer recht, daher dürfen sich die Regierungen nicht einmischen, heißt es. Das verhindert effektive Reaktionen auf die Krise. Man sollte meinen, dass die Krise das Vertrauen in diese Ideologie untergraben würde. Stattdessen ist sie wieder da und zieht Regierungen und Volkswirtschaften herunter.

Die Weltwirtschaft beendet das Jahr 2010 gespaltener, als sie es begonnen hat. Schwellenmärkte wie Indien, China und die südostasiatischen Volkswirtschaften verzeichnen ein robustes Wachstum; Europa und die USA dagegen haben mit Stagnation – ja, tatsächlich einer Malaise japanischen Stils – und hartnäckig hoher Arbeitslosigkeit zu kämpfen.

Diese zweigleisige Welt birgt ungewöhnliche Risiken. Während Asiens Wirtschaftsleistung zu gering ist, um das Wachstum in der übrigen Welt zu beflügeln, könnte sie ausreichen, um die Rohstoffpreise anzuheizen. Zugleich könnten die Bemühungen der US-Notenbank zur Ankurbelung der Wirtschaft durch die Politik der „quantitativen Lockerung“ nach hinten losgehen. Es ist angesichts der hohen Kapazitätsüberschüsse und Arbeitslosigkeit in Europa und Amerika zwar kaum zu erwarten, dass die quantitative Lockerung einen Inflationsschub auslöst. Sie könnte jedoch Befürchtungen über eine künftige Inflation anheizen, was zu höheren langfristigen Zinsen führen dürfte – genau das Gegenteil von dem also, was die US-Notenbank anstrebt.

Die gravierendste Bedrohung geht aber von der Welle der Sparpolitik aus, die derzeit um die Welt schwappt. Das Ergebnis einer verfrühten Haushaltskonsolidierung steht praktisch schon fest: Das Wachstum wird sich verlangsamen, die Steuereinnahmen werden sinken, der Defizitabbau wird enttäuschend ausfallen. Zudem wird der Abschwung in den USA den in Europa verstärken und umgekehrt.

Angesichts der Tatsache, dass die USA derzeit in der Lage sind, zu extrem niedrigen Zinsen Geld aufzunehmen, und angesichts des Versprechens hoher Renditen auf öffentliche Investitionen nach einem Jahrzehnt der Vernachlässigung ist klar, was Amerika tun sollte: Ein umfassendes öffentliches Investitionsprogramm würde kurzfristig die Beschäftigung und langfristig das Wachstum anregen, was am Ende zu einer geringeren Staatsverschuldung führt. Doch die Finanzmärkte haben ihre Kurzsichtigkeit in den Jahren vor der Krise bereits unter Beweis gestellt. Und sie tun es gerade wieder, indem sie Druck zur Senkung der Ausgaben ausüben, selbst wenn das bedeutet, dringend erforderliche öffentliche Investitionen zu reduzieren.

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