Max Josef Strauß
„Europa tanzt auf dem Vulkan – bis zum K.O.“

Vergrößerte Rettungsschirme sind kein Mittel zur Bewältigung der Euro-Krise. Merkel wird den Deal, der in Kopenhagen geplant ist, als Durchbruch verkaufen. In Wahrheit verzockt sie das Geld der Steuerzahler.
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Beim Vorbeifahren an der Autobahnausfahrt „Taufkirchen-Ost“ südlich von München denke ich immer wieder daran, dass ich schon als kleines Kind mit meiner Mutter oft an der „Behelfsausfahrt“ an selber Stelle vorbeigefahren bin. Für die Lösung dieses kleinen Problems hat der Staat mehr als 50 Jahre gebraucht, länger als die ursprünglich als provisorisch eingestufte DDR existiert hat. Daraus habe ich gelernt, dass Provisorien in der Politik ein langes Leben haben, solange das Problem damit irgendwie erträglich wird und man damit wenn auch schlecht leben kann. Die Finanzmarkt-Ordnung besteht heute anscheinend nur noch aus „Behelfsausfahrten“, die weder etwas mit Markt noch mit Ordnung zu tun haben.

Gemeinsamer Nenner beim Bezahlen ist bei den öffentlichen wie privaten Finanzen der Ersatz des Präsens durch das Futur mit der Bezeichnung Schulden zu Lasten des Systems. In der modernen Variante tritt diese Erscheinung in drei bis vier Buchstaben (im Privatsektor CDS u.ä., in Europa ESM und EFSF) auf, bei denen die allermeisten nur wissen, dass es etwas mit Geld zu tun hat, so gut wie niemand aber deren Bedeutung oder Auswirkungen kennt. Unwillkürlich denkt man an Goethes Zauberlehrling. Letztendlich sind dies alles Finanzversicherungen, bei denen die Zahlungspflichtigen hoffen, nie bezahlen zu müssen und dabei auch noch Geld zu verdienen.

Dies führt zur Frage, wer wann wirklich bezahlt und welche Gefahren für das Ganze letztendlich davon ausgehen. Der Bürger befürchtet nicht zu Unrecht, dass auch die Demokratie offenkundig das staatliche Gutscheinwesen mit Namen „Geld“ schlampig verwaltet und ein gewaltiges Durcheinander von gegenseitigen Schuldbeziehungen und Ansprüchen unter der Bezeichnung „System“ duldet, dem er und sein Staat ohnmächtig ausgeliefert sind. Daran trägt er  zunächst selbst Schuld, denn im Norden wie im Süden werden vorzugsweise Politiker gewählt, die den aktuellen Konsum dem aktuellen Bezahlen hierfür vorziehen. In Deutschland ist Angela Merkel Kanzlerin und nicht Friedrich Merz. Das aktuelle System entspricht also dem Bürgerwillen. Nur kommen die Einschläge immer näher.

Die Euro-Rettungsschirme ESM und EFSF sind klare Zeichen dafür, dass die Verantwortlichen in Europa das Heft nicht in der Hand haben, sondern sich nur durch die Krise wursteln. Griechenland ist das Musterbeispiel auf der schlechten Seite, wo man Papandreous tatenlosem Reformwillen viel zu lange geglaubt hat und das ein Fass ohne Boden zu werden droht. Das Gegenbeispiel sind die italienischen Krisenprofis, die unter Ministerpräsident Monti anscheinend eine bemerkenswerte Entwicklung nehmen. Italien hat sein Haupt noch immer aus der Schlinge gezogen, wenn man es für tot hielt, es hat aber mit dem Mezzogiorno auch die meiste Erfahrung mit Krisenbegrenzung im Land. In Island und Irland sind deutliche Erfolge zu sehen. Letztlich hängen die Gefahren aus ESM und EFSF und damit das Schicksal der EU am Sanierungserfolg der Südländer, wofür Deutsche ganz in der Tradition Helmut Schmidts ein tiefes Misstrauen empfinden.

Es ist eigentlich ein ungeheurer Vorgang, dass der EFSF eine privatrechtliche (!) Gesellschaft nach Luxemburger Recht ist, dessen Verantwortliche den betroffenen Ländern de facto die einzelnen Entscheidungen vorschreiben nach der Methode „Friss oder stirb“. Mit Demokratie hat das wenig zu tun, mehr mit geheimer Kabinettspolitik, die Anfang des letzten Jahrhunderts zum Ersten Weltkrieg führte. Hoffentlich bestimmt die jetzige Krise nicht das erste Jahrhundert des zweiten Jahrtausends wie der Erste Weltkrieg, das letzte Jahrhundert bestimmt hat.

Kommentare zu " Max Josef Strauß: „Europa tanzt auf dem Vulkan – bis zum K.O.“"

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  • Ja, hätten wir doch nur noch solche F-J Strauß' und Helmut Schmidts. Heutzutage sitzen nur noch jämmerliche Vasallen der Hochfinanz im Kabinett und basteln in deren Auftrag an der neuen Weltordnung. Zum K... das alles.

  • Als ich damals in der Ludwigstrasse stand und Strauss im Sarg an mit vorüberfuhr hatte ich das beklemmende Gefühl, das war der letzte Politiker in Bayern mit einem richtigen Rückgrat.

  • Bei uns wird die A66 (ca. 120km)seit Anfang 1970 gebaut und jetzt wir Großmaulig getönt, sie soll nunmehr 2013 fertig sein und damit den Abschlluß an die Autobahn Kassel-Fulda-Würzburg finden.
    Werner Marquardt

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