Am Scheideweg
Japan: Sinnvoller aber riskanter Wirtschaftswandel

Die DPJ, der wahrscheinliche Wahlgewinner am kommenden Sonntag, will drei Prozent des japanischen Bruttoinlandsproduktes von öffentlichen Bauausgaben in Sozialausgaben umschichten. Nach zwei schlechten Jahrzehnten scheinen Japans Wähler dazu bereit, einen neuen Ansatz auszuprobieren. Doch das ist auch mit Risiken verbunden.
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Nach zwei Jahrzehnten wirtschaftlichen Stillstands scheinen Japans Wähler zu glauben, dass man dem Wandel eine Chance geben sollte. Meinungsumfragen lassen am 30. August einen Erdrutschsieg der oppositionellen Demokratischen Partei Japans (DPJ) erwarten. Sie will neue Prioritäten setzen, indem drei Prozent des japanischen Bruttoinlandsproduktes von öffentlichen Bauausgaben in Sozialausgaben umgeschichtet werden.

Die DPJ hält zwei Strategien der Liberaldemokratischen Partei, die bis auf ein Jahr seit 1955 regiert, für kontraproduktiv. Erstens den leichten Übergang hochrangiger, pensionierter Beamter in Spitzenpositionen großer privater Unternehmen. Das Ergebnis ist eine leichte Übereinstimmung zwischen Regierung und Industrie. Zweitens den hohen Anteil von Staatsausgaben, der für ländliche Infrastruktur reserviert ist. Dieser Anteil erreichte 2001 mit 6,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes seinen Höhepunkt.

Beide Strategien funktionierten bis zum Jahr 1990 hervorragend. Nachdem die japanische Finanzblase platzte, waren sie weitaus weniger erfolgreich. Eine teilweise Rücknahme unter Junichiro Koizumi in den Jahren 2001 bis 2006 brachte die bislang einzigen Anzeichen einer anhaltenden wirtschaftlichen Wiederbelebung hervor.

Die DPJ will nun weiter gehen als Koizumi. Sie plant, hochrangigen Beamten den Wechsel zu privaten Arbeitgebern nach der Pensionierung zu verbieten, und sie will die Infrastrukturausgaben stark kürzen. Die Einsparungen sollen umgeleitet werden in Transferzahlungen für Familien mit Kindern und für Rentner. Die japanischen Wähler scheinen zu glauben, dass die DPJ-Alternative einen Versuch wert ist.

Damit dürfte das Wahlvolk richtig liegen. Eine Neuausrichtung der japanischen Wirtschaft hin zu mehr Inlandskonsum und weg von Infrastruktur und Exporten könnte ein höheres Wachstum und ein besseres wirtschaftliches Gleichgewicht zur Folge haben. Zinssätze, die hoch genug sind, um Japans Sparern einen vernünftigen Ertrag für ihr Geld zu liefern, würden auch helfen.

Das Problem sind Japans Staatsschulden, die nach Erwartungen des Internationalen Währungsfonds bis zum Jahresende 2009 stolze 217 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen werden. Das ist nahe an dem höchsten, bislang erfolgreich bewältigten Schuldenniveau, das Großbritannien in den Jahren 1815 und 1945 aufwies. Die niedrigen Zinsen und hohen Sparraten in Japan erleichtern zwar etwas den Umgang mit der Verschuldung, sie muss aber trotzdem dringend zurückgeführt werden.

Die Gesamtverschuldung, nicht die Zusammensetzung der Staatsausgaben, ist die zentrale Frage für Japans Volkswirtschaft. Es ist noch nicht klar, ob die DPJ darauf eine Antwort hat.

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