Autostrade
Von den Ereignissen überholt

Die italienische Regierung verhielt sich im vergangenen Jahr schändlich, als sie die Mautgebühren in die Höhe trieb und damit die Fusion zwischen Autostrade und der spanischen Abertis verhinderte. Erst Druck aus Brüssel führte dazu, dass die Prodi-Regierung sich mit Autostrade über neue Tarife einigte. Die aber will der eigene parlamentarische Beirat jetzt nicht akzeptieren.

Was eben noch als Fiasko galt, wird nun zur Farce. Die italienische Regierung verhielt sich im vergangenen Jahr schändlich, als sie die 25-Millarden-Euro-Fusion zwischen Autostrade und der spanischen Abertis blockierte, indem sie kurzerhand ein neues Gesetz verabschiedete, das die Autobahnmaut reformierte. Hinter der Aktion steckte kaum verhüllter Protektionismus. Nach Druck aus Brüssel einigte sich die Prodi-Regierung mit Autostrade über neue Tarife – die aber will der eigene parlamentarische Beirat nicht akzeptieren.

Cipe, das parteiübergreifende italienische Infrastrukturkomitee, sollte die neuen Tarife heute begutachten. Aber der Punkt wurde von der Tagesordnung gestrichen, nachdem der Beirat ein Dossier einreichte, das die Tarife über 13 Seiten kritisiert. Kern der Einlassung ist die Auffassung, dass die Vereinbarungen Autostrade zu generös behandeln.

Eine peinliche Situation für Prodi – nicht nur, dass es zu seinen ersten Aktionen als Premierminister gehörte, zu veranlassen, dass Cipe direkt an ihn berichtet; erst im vergangenen Monat schrieb er an EU-Marktkommissar Charlie McGreevy, um ihn zu informieren, dass die Mautangelegenheit nun geregelt sei. Jetzt sieht es so aus, als ob die Offiziellen nicht einmal Kenntnis von den Vorgängen hatten, die unter ihrer Nase abliefen.

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