Europäische Zentralbank
EZB: Unfähig zu entschiedenen Handlungen

Die Zentralbank der Eurozone ist gespalten. Einige Mitglieder wollen eine quantitative Lockerung und eine Senkung des Leitzinses auf unter ein Prozent. Deutschland aber leistet aus Angst vor der Inflation starken Widerstand. Das wahrscheinliche Ergebnis ist, dass die EZB nicht viel in eine bestimmte Richtung tun wird, solange die Rezession nicht in einer Deflation mündet.
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EZB und quantitative Lockerung: Die USA tun es, Großbritannien tut es, die Japaner tun es und sogar die Schweizer. Die Eurozone wird es aber wohl nicht tun. Es dürfte keine quantitative Lockerung in der Eurozone in nächster Zeit geben.

Die Mitglieder des EZB-Rates sind sich nicht einig. Einige Länder wollen eine quantitative Lockerung. Ihr Anführer ist Athanasios Orphanides, Gouverneur der zypriotischen Zentralbank und früher Volkswirt der US-Notenbank. Sein griechisches Gegenüber, George Provopoulos, und der Chef der österreichischen Zentralbank, Ewald Nowotny, scheinen seiner Meinung zu sein.

Das mächtige Deutschland aber steht auf der anderen Seite. Bundesbank-Chef Axel Weber warnte davor, dass die EZB vor einer "enormen Herausforderung" steht, wenn es um die Vorbeugung eines deutlichen Inflationsanstieges nach dem Ende der Wirtschaftskrise geht.

Die Anhänger quantitativer Lockerung konzentrieren sich auf das, was sie als unmittelbare Herausforderung begreifen, nämlich die Vermeidung einer Deflation. Die jährliche Inflationsrate in der Eurozone lag im März bei gerade einmal 0,6 Prozent. In Irland, Portugal und Spanien fallen die Preise schon.

Weber jedoch hält den Inflationsrückgang für temporär, ausgelöst vom starken Rückgang der Preise für Öl und andere Rohstoffe. Er sieht kein hervorstechendes Deflationsrisiko und will keinen Zinssatz unterhalb von einem Prozent, weil er die Sorge hat, dass damit die Interbankenausleihe gebremst würde. In diesem Punkt stimmt ihm Nowotny zu.

Der extreme Abschwung der Wirtschaft in der Eurozone ist das Gegenargument zu den deutschen Besorgnissen. Die jährliche Wachstumsrate der Privatkredite fiel im vergangenen Jahr auf gerade einmal fünf Prozent. Dann allerdings deuteten eine Reihe von Umfragen wie etwa der wichtige deutsche Ifo-Index an, dass die europäische Wirtschaft mit einer Erholung im späteren Verlauf dieses Jahres rechnet.

Es sieht so aus, als ob der Streit in einer Pattsituation endet. Die EZB braucht für Entscheidungen einen Konsens, was im Mai nur eine Zinssenkung um einen Viertelprozentpunkt auf ein Prozent und eine Verlängerung der Laufzeit kurzfristiger EZB-Finanzierungen für Banken zur Folge haben dürfte.

Wenn die Erholung bald einsetzt, reicht das. Die EZB wird aber keine guten Noten für ihre Zinspolitik bekommen. Ihre Leitzinsen waren während der Aufschwungjahre viel zu niedrig, und jetzt, inmitten der Rezession, scheint sie unfähig zu entschiedenen Handlungen.

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