Frankreich
Sarkozys einsamer Kreuzzug

Der französische Präsident zwingt einheimische Banken, sich strengen Bonusregeln zu unterwerfen. Er will damit erreichen, dass Frankreich zum Wegweiser für den Rest der Welt wird. Aber seine Kampagne wird wenig bewirken, wenn sich andere Länder nicht schnell anschließen. Und dass sie es tun, ist nicht gerade wahrscheinlich.
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Was nutzt es Recht zu haben, wenn man allein ist? Nicolas Sarkozy will der Welt den Weg weisen und Frankreich zum leuchtenden Vorbild machen, indem er die Bonuszahlungen der Banken limitiert. Wie üblich bedient er sich auch bei seiner jüngsten Kampagne für einen "moralischen Kapitalismus" einer populistischen Theatralik. Aber im Grundsatz hat er Recht. Er zwingt die französischen Banken einen Verhaltenskodex zu unterschreiben - unter der Androhung ihnen andernfalls keine staatlichen-Aufträge mehr zukommen zu lassen. Aber er kann den Kampf nur gewinnen, wenn es ihm gelingt, die G20-Partner schnell hinter sich zu bringen.

Der neue Kodex entspricht den allgemeinen Prinzipien, auf die sich die G20 bereits bei ihrem Treffen vom vergangenen April geeinigt hat. Die französischen Banken werden Bonuszahlungen über drei Jahre verteilen, wobei ein Teil in Form von Aktien ausgezahlt wird. Läuft das Geschäft, das den Bonus ursprünglich begründete, schief, greift darüber hinaus eine Rückzahlungsklausel. Hinzu kommt eine Verpflichtung der Banken zu mehr Transparenz hinsichtlich der Höhe der Bonuszahlungen und ihrer Kalkulation. Und Sarkozy hat einen Wächter engagiert, der die Auszahlungen an die Top-Verdiener beobachten wird.

Wie viele Wähler, ist auch Sarkozy entsetzt über den, wie er es nennt, "Rückfall in die alten schlechten Gewohnheiten" im Banken-Establishment. Er will das Zeitalter des "Risiko für Alle, gewinne für Wenige" ein für alle Mal beenden. Diese Haltung war es, die letztlich dazu führte, dass die Steuerzahler die Zeche für die Bankenexzesse zahlen mussten.

Sarkos Härte gegen die Boni birgt allerdings zwei Risiken. Das erste liegt in der Gefahr, eine Pandora-Büchse der Heuchelei zu öffnen, bei der Banken und ihre Anwälte schnell Mittel und Wege finden, die neuen Regeln zu umgehen, um ihre Top-Talente zu halten.

Das zweite Risiko besteht darin, dass andere Länder - vor allem die USA und Großbritannien - dem französischen Vorstoß die kalte Schulter zeigen. Die Umsetzung des G20-Beschlusses kommt nur langsam voranund die meisten Regierungen nehmen wieder Abstand von gesetzlichen Bonusregeln.

Ironischerweise geht Sarkozy den Weg des Ein-Staaten-Ansatzes bei seinem Versuch, Bonuszahlungen über Gesetze zu regeln, während er gleichzeitig Paris zum neuen Finanzzentrum machen will. Es wird vielleicht die Zeit kommen, in der einsehen muss, dass beides gleichzeitig nicht geht.

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