Japan
Ein ganz anderer Ansatz

Der japanische Ministerpräsident Yukio Hatoyama erfüllt ein Wahlkampfversprechen und baut 2,5 Bill. Yen an verschwenderischen Konjunkturimpulsen ab. Damit nimmt er etwas Druck vom Budgetdefizit und dem Mittelaufnahmebedarf des Landes. Das Förderprogramm der vorhergehenden Regierung hatte nicht funktioniert. Das Gegenexperiment eines Abbaus der Anreize ist es wert, beobachtet zu werden.
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Japan lässt sich auf einen neuen Versuch zur Konjunkturbelebung ein: Das Land baut die wirtschaftlichen Anreize wieder ab. Der Kurs des japanischen Ministerpräsidenten Yukio Hatoyama, der 2,5 Bill. Yen an verschwenderischen Konjunkturimpulsen kürzen will, läuft der jüngsten Politik der meisten anderen Länder zuwider. Hatoyama erfüllt damit ein Wahlkampfversprechen und nimmt etwas Druck vom Budgetdefizit und dem Mittelaufnahmebedarf des Landes. Das Förderprogramm der vorhergehenden Regierung hatte nicht funktioniert. Das Gegenexperiment einer Rücknahme der Anreize ist es wert, beobachtet zu werden.

Zwar hat die Mehrzahl der reicheren Länder der Welt, darunter bis jetzt auch Japan, auf finanzwirtschaftliche Belebungsmaßnahmen zurückgegriffen. Doch deren Wirkung ist bisher uneinheitlich ausgefallen. In China und Australien, deren Budgets vor dem Abschwung einen Überschuss aufwiesen, konnte das Wirtschaftswachstum fast ohne Unterbrechung wieder Fahrt aufnehmen. In Großbritannien und den USA, deren Etat in den Jahren 2007 und 2008 jeweils substanzielle Fehlbeträge aufwies, sind die Auswirkungen bisher weit weniger eindeutig. Die Arbeitslosigkeit, zum Beispiel, ist weiter gestiegen.

Das ist teilweise darauf zurückzuführen, dass Regierungen keinen Wohlstand schaffen, weswegen die Mittel für fiskalische Anreize aufgenommen werden müssen. Das ist, wirtschaftlich gesehen, viel riskanter, wenn sich die Budgets bereits in negativem Territorium befinden und die Staatsverschuldung hoch ist, bevor eine Rezession einsetzt.

So sah es auch in Japan aus. Der Internationale Währungsfonds hatte prognostiziert, dass die öffentliche Verschuldung des Landes bis Ende 2009 bei 217 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen wird. Der Ergänzungshaushalt über 14,7 Bill. Yen der vorherigen Regierung unter Taro Aso, der rund vier Prozent des BIP entsprach, könnte gut und gern ökonomisch kontraproduktiv gewirkt haben. Er bewirkte, dass sich die Zweifel der Märkte daran intensivierten, dass die japanische Regierung in der Lage wäre, ihre Schulden zu bedienen. Zudem flossen Gelder in ländliche Infrastrukturprojekte, die eher politisch als wirtschaftlich erstrebenswert waren.

Hatoyama hat bisher sein Versprechen, Disziplin zu wahren, eingehalten. Dazu gehörte, dass er den fiskalpolitisch konservativen Hirohisa Fujii zum Finanzminister bestellt hat. Und die ersten Konjunkturdaten sind ermutigend: Der Quartalskonjunkturbericht Tankan kletterte im September um 15 Punkte und die Arbeitslosigkeit war im August, als die Wahl Hatoyamas bereits als sicher galt, rückläufig, während sie in Großbritannien und den USA dagegen weiter zunahm.

Angesichts schrumpfender Bevölkerungszahlen muss das japanische BIP nur um zwei bis drei Prozent jährlich wachsen, um eine lebhafte Pro-Kopf-Erholung zu erzielen. Wenn Hatoyama und Fuji dies erreichen können, dann könnte sich der Anti-Stimulierungskurs durchsetzen.

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