Japan
Vielleicht geht doch die Sonne auf

Der neue japanische Finanzminister Hirohisa Fujii gehört zu den finanzpolitisch Konservativen und will die Konjunkturanreize zurückfahren. Damit verringert sich die Gefahr, dass sich Japan mit überzogenen Ausgaben weitere Probleme einhandelt. Da Yen-Interventionen unwahrscheinlich sind und die Binnenwirtschaft im Mittelpunkt stehen soll, hat das Land die Chance auf einen echten Neuanfang.
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Vielleicht geht in Japan nun doch die Sonne auf. Mit der neuen Regierung stehen die Chancen gut für das Land. Hirohisa Fujii, der frisch gebackene Finanzminister, gehört zu den finanzpolitisch Konservativen. Er will die Konjunkturanreize zurückfahren und damit die Gefahr mindern, dass sich Japan mit überzogenen Ausgaben möglicherweise weitere Probleme einhandelt. Da eine Yen-Intervention unwahrscheinlich ist und der Binnenmarkt im Mittelpunkt stehen soll, scheint Japan für einen neuen Ansatz gerüstet, der seine Märkte beflügeln sollte.

Die größte wirtschaftliche Gefahr nach der Absetzung der lange dominierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) hatte darin bestanden, dass die Koalition unter der Führung der Demokratischen Partei (DPJ) unter Yukio Hatoyama mehr neue Zuwendungen und Staatsausgaben einführen könnte als sie an anderer Stelle abbauen will. Schließlich hatte das DPJ-Wahlprogramm einen Transfer über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus der Infrastruktur in soziale Programme in Aussicht gestellt. Und die DPJ-Basis unterstützt staatliche Ausgabenprogramme. Die hohe Staatsverschuldung Japans, die der Internationale Währungsfonds am Ende dieses Jahres bei 217 Prozent des BIP sieht, könnte schnell unkontrollierbar werden, wenn hinsichtlich des Abbaus der Defizite keine Disziplin gewahrt wird.

Daher ist es beruhigend, dass Hatoyama Hirohisa Fujii zum Finanzminister erkoren hat. Fujii hat schon Erfahrungen im Ministeramt gesammelt und steht in dem Ruf, ein finanzpolitisch Konservativer zu sein. Er hat bereits angedeutet, dass ein Großteil der Ausgaben über 15 Bill. Yen, die die vorherige Regierung zur Unterstützung der Konjunktur bewilligt hatte, gekürzt werden sollte. Fuji legte zudem nahe, dass Steuererhöhungen notwendig werden könnten, um den Etat ins Gleichgewicht zurückzubringen, auch wenn die DPJ während ihres Wahlkampfs versprochen hatte, diese zu vermeiden.

Zugegebenermaßen bildet Hatoyamas Minister für Finanz- und Postdienstleistungen, Shizuka Kamei, ein Gegengewicht zu Fujii. Als Populist, der sich gegen einen ungezügelten Kapitalismus ausspricht, wird Kamei vermutlich die geplante, aber immer noch weit entfernte Privatisierung der gigantischen Post Bank auf Eis legen.

Er hat außerdem ein Moratorium bei der Rückzahlung von Krediten für Kleinunternehmen gefordert. Doch so lange er es dabei belässt, lautstark über die Banken herzuziehen und nicht so weit geht, bestehende Verträge außer Kraft zu setzen, wird dieser Vorschlag wenig Schaden anrichten.

Dagegen wird Fujiis Abneigung, auf den Devisenmärkten zu intervenieren, wahrscheinlich einen stärkeren Yen hervorbringen. Und seine Zusicherung, die japanische Wirtschaft neu auf den Binnenkonsum auszurichten, wodurch die Export- und der Bausektoren weniger stark betont würden, könnte wirtschaftlich Gewinn bringend wirken. Der Tag ist noch jung und es wird nicht einfach werden, die eingefahrenen Wege der LDP zu ändern. Doch Japans Wirtschaft könnte dennoch positive Überraschungen bereithalten.

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