B.wertet
Kanzlermehrheit oder Nibelungentreue?

Die fehlende Kanzlermehrheit bei der Abstimmung über das Griechenland-Rettungspaket ist für unsere Kolumnisten keine Niederlage für Angela Merkel. Für sie hat vielmehr das Parlament gewonnen.
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Kanzlerin Angela Merkel erlebte einen „schwarzen Montag“. Zwar stimmte die Mehrheit für das neueste Griechenland-Rettungspaket, aber ausgerechnet ihre eigenen Leute entsagten ihr die Gefolgschaft. Genauer, ein Teil ihrer eigenen Leute, und so erfolgte die Mehrheit nur durch die Stimmen der SPD- und Grünen-Opposition. Sieben Stimmen aus der Regierungskoalition fehlten der Kanzlerin zur absoluten Mehrheit, insgesamt gab es zwanzig Abweichler aus allen Regierungsparteien.

Ein Drama? Der Anfang vom Ende der Regierungskoalition? Ein Scherbenhaufen? Man könnte das befürchten, denn die Kommentatoren schrieben sich die Finger wund. Natürlich forderte die Opposition Konsequenzen, um Aufmerksamkeit zu erzielen und am Guss der „Eisernen Kanzlerin“ zu kratzen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hingegen warnte mit einigem Recht vor einer „Phantomdiskussion“.

Immerhin ging es in der Abstimmung des Bundestages um eine weitere Finanzierungsspritze für das bedrängte Griechenland in Höhe von 130 Milliarden Euro. Erst vor zwei Jahren hatte das Land einen solchen Betrag erhalten, der augenscheinlich verpuffte. Und der genaue Anteil, den Deutschland an dem Milliardenpaket tragen soll, ist noch gar nicht fixiert. Eine gewisse Skepsis bei den Abgeordneten, die ihren Wahlkreis, ihre Wähler und die Steuerzahler repräsentieren, die letzten Endes für die Milliarden gerade stehen müssen, ist da durchaus angebracht.

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Gestärktes Parlament

Kommentare zu " B.wertet: Kanzlermehrheit oder Nibelungentreue?"

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  • Was um alles in der Welt muß Ihre Haarfarbe sein, dass Sie das so weit unterbieten konnten...?

  • Mein Gott, was für ein entsetzlich dummer Kommentar. Das ist einfach nur noch unglaublich. Naja, die Dame ist blond!

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