B.wertet: Piraten sorgen für die notwendige Dosis Frische

B.wertet
Piraten sorgen für die notwendige Dosis Frische

Die Landestagswahl im Saarland beweist unter anderem eines: Der Erfolg der Piraten und der Niedergang der FDP zeigen, dass die Demokratie immer wieder eine ordentliche Auffrischung braucht.
  • 6

Die vorgezogene Wahl im kleinen Saarland hatte einige überraschende Ergebnisse geliefert, die für die Zukunft der Parteienlandschaft in Deutschland wegweisend sein dürften - auch wenn das Ergebnis im Saarland mit der durch Oskar Lafontaine geprägten Partei der Linken zumindest im Westen einen Sonderfall darstellt.

Eine Erkenntnis für die ganze Republik aber war zum Beispiel, dass eine Partei mit striktem Sparkurs und wenig Versprechungen an die Wähler durchaus punkten kann, wie es Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU gezeigt hat. Ihr Mut zum Risiko wurde belohnt und sie darf weiterhin Ministerpräsidentin im Saarland bleiben.

Eine weitere Erkenntnis dürfte die sein, dass ein Jamaika-Bündnis zwar farbenfroh ist, aber so richtig froh niemand damit wird. Zum dritten hat das Ergebnis im Saarland offenbart, dass die FDP tatsächlich damit zu kämpfen hat, ihre künftige Berechtigung in der deutschen Parteienlandschaft unter Beweis zu stellen. Keine andere Partei in Deutschland ist seit dem Kriege so lange an der Macht beteiligt gewesen wie die FDP, doch nur „Zünglein an der Waage“ zu sein und keine inhaltlichen Werte (mehr) zu vermitteln, genügt den Wählern offensichtlich nicht.

Das ist umso schlimmer, als ursächlich liberale Themen von der Haushaltskonsolidierung, über die soziale Marktwirtschaft, Bildungspolitik, einfache Steuergesetzgebung bis zu Werten wie Freiheit und Verantwortung heute so wichtig sind wie eh und je. Doch die Wähler nehmen der Partei das Eintreten für diese „liberalen“ Themen immer weniger ab, selbst die Fünfprozenthürde rückt langsam in weite Ferne. Und wer sich ausschließlich als Steuersenkungspartei definiert, braucht sich nicht zu wundern, dass er nicht mehr ernst genommen wird, wenn die Steuern trotz eigener Regierungsbeteiligung auf lange Sicht eher steigen als sinken.

Dafür haben sich die Piraten ganz offensichtlich behauptet, von „Eintagsfliege“ kann hier nach dem „Entern“ der Landesparlamente in Berlin und dem Saarland und dem voraussagbaren Einzug in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein kaum noch gesprochen werden. Auch wenn ihr Programm eher diffus ist – vielleicht trifft genau dieses Unbestimmte den Nerv vieler Wähler, die sich von der so empfundenen Starrheit der etablierten Parteien abgestoßen fühlen.

Gleich vorneweg, ich bin alles andere als eine potenzielle „Piraten-Wählerin“, wahrscheinlich schon aus dem Grund, weil ich einer anderen Generation angehöre. Aber trotzdem sollten wir versuchen, das Phänomen „Pirat“ zu verstehen. Faszination und Abschreckung verbinden wir mit dem Begriff eines Piraten – und vielleicht ist es alleine schon der Name, der viele fasziniert.

Seite 1:

Piraten sorgen für die notwendige Dosis Frische

Seite 2:

Die richtige Dosis Auffrischung

Kommentare zu " B.wertet: Piraten sorgen für die notwendige Dosis Frische"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Die Piraten sind so diffus damit sie zu allem Nein sagen können ohne dabei selber eine Angriffsfläche zu bieten.

  • Ach was.
    .
    Sie haben lediglich die Ironie in dieser grotesken Satire nicht erkannt.

  • Dass die Piraten überhaupt entstanden sind, liegt vor allem an Versäumnissen vergangener Regierungen. Anspruch und Wirklichkeit bei der FDP wurden im Artikel ja schon anschaulich dargestellt. Aber auch bei den Grünen haben die Piraten einige Themen "erbeutet", die dort in der Vergangenheit zwar herausgearbeitet, aber nicht mit dem notwendigen Nachdruck angegangen wurden.
    Die Zeit des Belächelns ist spätestes seit der Berlinwahl vorbei. Inzwischen fließt in den Kampf gegen die Piraten richtig viel Geld. Die Kampagnen werden umfangreicher. Der Verlag G&J hat in der Musikwoche 12/2012 angekündigt, dass er eine Initiative gegen die von den Piraten geplanten Änderungen am Urheberrecht starten wird. Dazu sollen vor allem Urheber zu Wort kommen. Einige Beispiele haben wir in den letzten Tagen ja schon gesehen. Die Antworten darauf sind durchaus vielversprechend.
    Z.B. das hier:
    http://11k2.wordpress.com/2012/03/22/sven-regener-du-erzahlst-unsinn-und-ich-erklar-dir-warum/
    Wie auch immer der Streit um ein digitales Urheberrecht ausgeht, das alte Urheberrecht funktioniert nicht mehr.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%