Henkel trocken

Eine neue Heimat für die Liberalen

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Das größte Potenzial liegt in der größten Partei Deutschlands

Man kann eine neue Partei gründen. Einerseits hängt eine neue liberale Partei, die Europa-freundlich aber Euro-kritisch ist, wie eine reife Frucht am Ast. Man muss nur gegen den Stamm treten, dann fällt sie herunter. Andererseits ist der bürokratische Akt nicht nur sehr aufwändig, man kann kaum sicherstellen, nur solche Mitstreiter zu bekommen, die die gleichen liberalen Werte und Ziele teilen.

Die effizientere Alternative ist zu versuchen, eine der etablierten Parteien zu beeinflussen. Frank Schäffler hat das in einer sehr mutigen und anerkennenswerten Art und Weise innerhalb seiner FDP versucht. Ergebnis bekannt.

Auf der Suche nach einer neuen Heimat für die Liberalen, sollte man sich deshalb mal mit den „Freien Wählern“ beschäftigen. Dabei gilt es zwei Hürden zu überwinden:

1.     Da ist zum einen der erkennbare Widerspruch, in den die Partei der Freien Wähler dadurch gerät, dass sie einstmals als eine „parteilose Wählergemeinschaft“ angetreten ist. Dagegen kann man einwenden, dass nur eine Partei dafür sorgen kann, dass die Macht der Parteien zugunsten der Macht der Bürgerinnen und Bürger beschnitten wird.

2.     Die kommunale Basis und die Erfahrung mit den Bürgern vor Ort sind zwar die unschlagbaren Stärken der „Freien Wähler“, aber es tun sich auch Widersprüche auf. Hier ist man gegen den Ausbau eines Flughafens, dort für eine bessere Infrastruktur, einige sind für mehr Subventionen für die Landwirtschaft, andere für niedrigere Steuern. Die Lösung dieses Dilemmas kann nur in der Trennung von liberalen bundespolitischen Positionen einerseits und landes- beziehungsweise kommunalpolitischen Themen andererseits liegen. Neu ist das allerdings für die bestehenden Parteien auch nicht.

Das Potenzial für eine neue liberale Kraft, wie die der „Freien Wähler“, liegt „auf der Straße“:

1.     Nach dem Mitgliederentscheid suchen viele FDP-Mitgliederbei eine neue liberale Heimat.

2.     In der CDU/CSU formiert sich Widerstand gegen die Beliebigkeit und die Sozialdemokratisierung der Parteiführung.

3.     Irgendwann werden auch die Stammwähler der SPD nicht mehr mit Begeisterung akzeptieren, dass ihre eigene materielle Zukunft durch eine Euro-Politik auf Pump bedroht wird.

4.     Die Unzufriedenheit mit der Einheitseuropolitik ist im nicht parteipolitisch engagierten Teil der Bevölkerung besonders groß.

Das größte Potenzial liegt in der größten Partei Deutschlands, der Partei der frustrierten, enttäuschten, politik- und parteiverdrossenen Nichtwähler. Wären die „Freien Wähler“ in der Lage, diese wieder in den politischen Entscheidungsprozess einzugliedern, würden sie nicht nur der liberalen Idee sondern unserer Demokratie insgesamt einen großen Dienst erweisen.

 

Hans-Olaf Henkel, geboren 1940 in Hamburg, ist Autor und Honorarprofessor an der Universität Mannheim. Bekannt wurde der langjährige IBM-Manager vor allem als Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI).

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24 Kommentare zu "Henkel trocken: Eine neue Heimat für die Liberalen"

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  • Dass die skandalöse SchuldenbergerhöhungTransferleistungen schnellstens ein Ende finden muss müsste jedem Wähler, der Vernunft hat, einleuchten. Die neue AfD muss wissen, das die Mehrzahl der Deutschen zunächst nicht die DM will, sondern erst einmal muüssen die Kosten für eine neue Währung (DM oder vielleicht auch Nordeuro) ermittelt werden.
    Ohne Zweifel muessen die unverantwortlichen Installierer der Eurokrise, Merkel, Schäuble, Kauder, Brüderle die Regierungsbühne verlassen. Die AfD ist konservativ u. unterscheidet sich deshalb zur sozialisierten Merkel CDU schon in den Grundzügen.
    Haben wir, die Wähler, endlich den Mut und unterstützen wir die wahre Demokratie, indem wir wieder eine Oppositionspartei wählen, die sich von den jetzigen Parteienzirkus, mit gesetzwidrigen Fraktionszwang a la Kauder, abwendet.

  • Die "Katastrophe" gibt es nur in den Köpfen der Ökonomen/Euro-Gegner. Der normale Bürger hat bislang nirgendwo gemerkt, dass es eine Euro-Krise gibt. Nur gelesen; besonders in den HB/WiWo.

    Offenkundig auf beiden Seiten stark weltanschaulich getrieben. Da wird es wohl nie einen gemeinsamen Tenor geben können. So sind die Menschen eben. Hauptsache "Ich habe recht". Zum Glück verhalten sich genügend so an der Börse...Mr. Market ist unverändert agil und manisch-depressiv.

    Gut, das es die Börse gibt!!!

  • ...ohne dabei Europas Zukunft als Großmacht zu gefährden.

    Hatten wir in Deutschland nicht schon mal Großmachtsträume?
    ganz ehrlich, ich würde sehr viel lieber in einer "Großmacht" wie der Schweiz leben. Ich würde sogar zu politischen Entscheidungen befragt, könnte mitbestimmen .... traumhaft!
    Mir fallen da gerade die Schweizer Wurzeln meiner Großeltern ein....

  • @neptun
    Nun mal langsam mit den jungen Pferden. Zu einem Kern-Euro gehört zweifelsohne auch Frankreich, wenn auch nicht unbedingt aus ökonomischen und währungspolitischen Gründen, so doch aus allgemeinen und übergeordneten strategischen Überlegungen. Also Deutschland, Frankreich, Österreich, die Niederlande, Finnland, kleinere Volkswirtschaften wie die Slovakei, Slovenien, Estland und in Zukunft bestimmt auch Polen und die tschechische Republik. Portugal, Spanien,Italien, Belgien wahrscheinlich Irland, von Griechenland ganz zu schweigen, benötigen eigene Währungen oder eine gemeinsame Währung, die abwertungsfähig ist, um auf diese Weise wieder Wettbewerbskraft aufzubauen, so wie sie es vor der Währungsunion immer gehandhabt haben. Durch bloße Sparanstrengungen werden diese Länder realistischerweise nie wieder auf die Beine kommen.
    Im übrigen der Währungsblock der erstgenannten Länder ist groß genug, um auch auf der globalen Ebene die Rolle zu spielen, die ihm zukommt.

  • Das eruopäische Haus hat mehrer Wohnungen in denen die Einwohner im Rahmen der Hausordnung schalten und walten können wie sie wollen. Das war die oftmals proklamierte Vision Europa. Heute haben wir einen einen grossen Schlafsaal und wersich räuspert wird abgestraft. Es kann nicht angehen dass EU-Granden demokratisch gewählte Regierungen zum Einsturz bringen, die rote Linie ist ist schon lange überschritten. Das Experiment ist gescheitert. Jene die das Geld mit sozialen Wohltaten verfrühstückt haben anstatt es sinnvoll zu investieren haben im Euro-Club keinen Platz mehr. Jene Personen die dies zugelassen haben indem sie ihre Augen schlossen haben ihre Teilhabe an der Mitgestaltung ebenso verwirkt. Anstatt die Euro-Zone mit Gewalt auf Linie zu bringen zu wollen braucht es eine Koalition der Willigen auf freiwliiger Basis. Die Notwendigkeit eines oder mehrerer Währungsräume ist gegeben, klar ist dass die Nationalstaaten mit einer eigenen Währungen wirtschaftlich an Bedeutung verlieren werden, zwingen sollte man freilich niemanden, auch dann nciht wenn man es kann. Zwang erzeugt nur Hass, Gewalt und Nationalismus. Es ist Deutschlands grosser Fluch in diesem Euro-Wahninsnn die Führungsrolle übernomen zu haben, wir haben dadurch unsere Neutralität eingebüsst und unsereren Status als ehrlich Händler verloren. Das Expriment wid ein Ende finden, eines mit Schrecken oder ein kontrolliertes das der leidigen Angelegenheit wenigstesn die Spitzen nimmt - im Brunnen ist das Kind in jedem Fall bereits.

  • Das eruopäische Haus hat mehrer Wohnungen in denen die Einwohner im Rahmen der Hausordnung schalten und walten können wie sie wollen. Das war die oftmals proklamierte Vision Europa. Heute haben wir einen einen grossen Schlafsaal und wersich räuspert wird abgestraft. Es kann nicht angehen dass EU-Granden demokratisch gewählte Regierungen zum Einsturz bringen, die rote Linie ist ist schon lange überschritten. Das Experiment ist gescheitert. Jene die das Geld mit sozialen Wohltaten verfrühstückt haben anstatt es sinnvoll zu investieren haben im Euro-Club keinen Platz mehr. Jene Personen die dies zugelassen haben indem sie ihre Augen schlossen haben ihre Teilhabe an der Mitgestaltung ebenso verwirkt. Anstatt die Euro-Zone mit Gewalt auf Linie zu bringen zu wollen braucht es eine Koalition der Willigen auf freiwliiger Basis. Die Notwendigkeit eines oder mehrerer Währungsräume ist gegeben, klar ist dass die Nationalstaaten mit einer eigenen Währungen wirtschaftlich an Bedeutung verlieren werden, zwingen sollte man freilich niemanden, auch dann nciht wenn man es kann. Zwang erzeugt nur Hass, Gewalt und Nationalismus. Es ist Deutschlands grosser Fluch in diesem Euro-Wahninsnn die Führungsrolle übernomen zu haben, wir haben dadurch unsere Neutralität eingebüsst und unsereren Status als ehrlich Händler verloren. Das Expriment wid ein Ende finden, eines mit Schrecken oder ein kontrolliertes das der leidigen Angelegenheit wenigstesn die Spitzen nimmt - im Brunnen ist das Kind in jedem Fall bereits.

  • Lieber Henkel Trocken als Kim Jong-(Merk)el.

  • Was ist ein Kern Europa? Die Briten werden auf keinen Fall dabei sein. Frankreich ist ein potenzielles Problemland, also kann auch nicht dabei sein. Wer bleibt übrig? Das kleine Holland, Deutschland, Schweden, Dänemark und Österreich. Bei Schweden und Dänemark weiß man auch nicht so genau, ob sie voll dabei sein wollen. Die Länder, die aus diesem Club ausscheiden, werden sich vom Kerneuropa nicht mehr sagen lassen, mit wem sie Allianzen schmieden dürfen und mit wem nicht. Diese Länder werden logischerweise in ihrer ursprünglichen Währungen zurückkehren müssen,( da sie mit genauerer Betrachtung auch unterschiedliche Leistungen erbringen.) und sie werden China oder USA mehr denn je in ihren Ländern an Einfluss gewähren lassen. Dass mit dem Kerneuropa alles glatt läuft, steht auch nicht in irgend einem heiligen Buch. Wenn China z.B. an wirtschaftlicher und fiskalischer Einfluss in Europa gewonnen hat, und mit seiner Wirtschaftsmacht vor den Toren Bayerns und Baden Württemberg steht, dann ist es eine Frage der Zeit welche Erpressungsknöpfe China gegen Deutschland drücken wird. Die USA werden nicht anders handeln! Das kleine Kerneuropa, wer das auch sein mag, muss die Erpressungen über sich ergehen lassen, damit es sich kleine Vorteile sichern kann. So entwickelt sich dann Europa in einer globalen Spiel des fiskalischen Machteinflusses zu Bedeutungslosigkeit. Wie erschreckend ist die Vorstellung, wenn die USA Deutschland diktieren würden: Das Land möge seine Währung ab bzw. aufwerten.(Nach Kommando versteht sich) Bei Verweigerung gibt es dann viele Sanktion- Möglichkeiten. Europa ist dazu verdammt eine Weltmacht zu werden. Um den globalen Machtbalance halten zu können, muss Europa eine Weltmacht sein.

  • Eine Modifizierung des Euroexperiments und die Einrichtung von zwei Währungszonen, einem Kern-Euro ud einem Peripherie-Euro, muß keinen "Hass" erzeugen, vielmehr trägt sie der Tatsache Rechnung, dass die heutige Euro-Währungszone innerhalb der EU ein suboptimaler Währungsraum ist. Eine Fiskalunion, eiheitliche Steuer-und Sozialpolitik, neben allen anderen Politikfeldern und Souveränitätsübertragungen von den EU_Staaten auf die Brüsseler Zentrale sind auf die Schnelle nicht zu bekommen, wenn überhaupt für alle 27 Mitgliedsländer. Das Euro-Experiment ist gescheitert, es muß neu gestartet werden mit einem Kern-Euro, wenn man nicht zu den Nationalwährungen zurückkehren will.

  • Eine Modifizierung des Euroexperiments und die Einrichtung von zwei Währungszonen, einem Kern-Euro ud einem Peripherie-Euro, muß keinen "Hass" erzeugen, vielmehr trägt sie der Tatsache Rechnung, dass die heutige Euro-Währungszone innerhalb der EU ein suboptimaler Währungsraum ist. Eine Fiskalunion, eiheitliche Steuer-und Sozialpolitik, neben allen anderen Politikfeldern und Souveränitätsübertragungen von den EU_Staaten auf die Brüsseler Zentrale sind auf die Schnelle nicht zu bekommen, wenn überhaupt für alle 27 Mitgliedsländer. Das Euro-Experiment ist gescheitert, es muß neu gestartet werden mit einem Kern-Euro, wenn man nicht zu den Nationalwährungen zurückkehren will.

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