Man kann eine neue Partei gründen. Einerseits hängt eine neue liberale Partei, die Europa-freundlich aber Euro-kritisch ist, wie eine reife Frucht am Ast. Man muss nur gegen den Stamm treten, dann fällt sie herunter. Andererseits ist der bürokratische Akt nicht nur sehr aufwändig, man kann kaum sicherstellen, nur solche Mitstreiter zu bekommen, die die gleichen liberalen Werte und Ziele teilen.
Die effizientere Alternative ist zu versuchen, eine der etablierten Parteien zu beeinflussen. Frank Schäffler hat das in einer sehr mutigen und anerkennenswerten Art und Weise innerhalb seiner FDP versucht. Ergebnis bekannt.
Auf der Suche nach einer neuen Heimat für die Liberalen, sollte man sich deshalb mal mit den „Freien Wählern“ beschäftigen. Dabei gilt es zwei Hürden zu überwinden:
1. Da ist zum einen der erkennbare Widerspruch, in den die Partei der Freien Wähler dadurch gerät, dass sie einstmals als eine „parteilose Wählergemeinschaft“ angetreten ist. Dagegen kann man einwenden, dass nur eine Partei dafür sorgen kann, dass die Macht der Parteien zugunsten der Macht der Bürgerinnen und Bürger beschnitten wird.
2. Die kommunale Basis und die Erfahrung mit den Bürgern vor Ort sind zwar die unschlagbaren Stärken der „Freien Wähler“, aber es tun sich auch Widersprüche auf. Hier ist man gegen den Ausbau eines Flughafens, dort für eine bessere Infrastruktur, einige sind für mehr Subventionen für die Landwirtschaft, andere für niedrigere Steuern. Die Lösung dieses Dilemmas kann nur in der Trennung von liberalen bundespolitischen Positionen einerseits und landes- beziehungsweise kommunalpolitischen Themen andererseits liegen. Neu ist das allerdings für die bestehenden Parteien auch nicht.
Das Potenzial für eine neue liberale Kraft, wie die der „Freien Wähler“, liegt „auf der Straße“:
1. Nach dem Mitgliederentscheid suchen viele FDP-Mitgliederbei eine neue liberale Heimat.
2. In der CDU/CSU formiert sich Widerstand gegen die Beliebigkeit und die Sozialdemokratisierung der Parteiführung.
3. Irgendwann werden auch die Stammwähler der SPD nicht mehr mit Begeisterung akzeptieren, dass ihre eigene materielle Zukunft durch eine Euro-Politik auf Pump bedroht wird.
4. Die Unzufriedenheit mit der Einheitseuropolitik ist im nicht parteipolitisch engagierten Teil der Bevölkerung besonders groß.
Das größte Potenzial liegt in der größten Partei Deutschlands, der Partei der frustrierten, enttäuschten, politik- und parteiverdrossenen Nichtwähler. Wären die „Freien Wähler“ in der Lage, diese wieder in den politischen Entscheidungsprozess einzugliedern, würden sie nicht nur der liberalen Idee sondern unserer Demokratie insgesamt einen großen Dienst erweisen.
Hans-Olaf Henkel, geboren 1940 in Hamburg, ist Autor und Honorarprofessor an der Universität Mannheim. Bekannt wurde der langjährige IBM-Manager vor allem als Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI).
@neptun
Nun mal langsam mit den jungen Pferden. Zu einem Kern-Euro gehört zweifelsohne auch Frankreich, wenn auch nicht unbedingt aus ökonomischen und währungspolitischen Gründen, so doch aus allgemeinen und übergeordneten strategischen Überlegungen. Also Deutschland, Frankreich, Österreich, die Niederlande, Finnland, kleinere Volkswirtschaften wie die Slovakei, Slovenien, Estland und in Zukunft bestimmt auch Polen und die tschechische Republik. Portugal, Spanien,Italien, Belgien wahrscheinlich Irland, von Griechenland ganz zu schweigen, benötigen eigene Währungen oder eine gemeinsame Währung, die abwertungsfähig ist, um auf diese Weise wieder Wettbewerbskraft aufzubauen, so wie sie es vor der Währungsunion immer gehandhabt haben. Durch bloße Sparanstrengungen werden diese Länder realistischerweise nie wieder auf die Beine kommen.
Im übrigen der Währungsblock der erstgenannten Länder ist groß genug, um auch auf der globalen Ebene die Rolle zu spielen, die ihm zukommt.
Das eruopäische Haus hat mehrer Wohnungen in denen die Einwohner im Rahmen der Hausordnung schalten und walten können wie sie wollen. Das war die oftmals proklamierte Vision Europa. Heute haben wir einen einen grossen Schlafsaal und wersich räuspert wird abgestraft. Es kann nicht angehen dass EU-Granden demokratisch gewählte Regierungen zum Einsturz bringen, die rote Linie ist ist schon lange überschritten. Das Experiment ist gescheitert. Jene die das Geld mit sozialen Wohltaten verfrühstückt haben anstatt es sinnvoll zu investieren haben im Euro-Club keinen Platz mehr. Jene Personen die dies zugelassen haben indem sie ihre Augen schlossen haben ihre Teilhabe an der Mitgestaltung ebenso verwirkt. Anstatt die Euro-Zone mit Gewalt auf Linie zu bringen zu wollen braucht es eine Koalition der Willigen auf freiwliiger Basis. Die Notwendigkeit eines oder mehrerer Währungsräume ist gegeben, klar ist dass die Nationalstaaten mit einer eigenen Währungen wirtschaftlich an Bedeutung verlieren werden, zwingen sollte man freilich niemanden, auch dann nciht wenn man es kann. Zwang erzeugt nur Hass, Gewalt und Nationalismus. Es ist Deutschlands grosser Fluch in diesem Euro-Wahninsnn die Führungsrolle übernomen zu haben, wir haben dadurch unsere Neutralität eingebüsst und unsereren Status als ehrlich Händler verloren. Das Expriment wid ein Ende finden, eines mit Schrecken oder ein kontrolliertes das der leidigen Angelegenheit wenigstesn die Spitzen nimmt - im Brunnen ist das Kind in jedem Fall bereits.
Das eruopäische Haus hat mehrer Wohnungen in denen die Einwohner im Rahmen der Hausordnung schalten und walten können wie sie wollen. Das war die oftmals proklamierte Vision Europa. Heute haben wir einen einen grossen Schlafsaal und wersich räuspert wird abgestraft. Es kann nicht angehen dass EU-Granden demokratisch gewählte Regierungen zum Einsturz bringen, die rote Linie ist ist schon lange überschritten. Das Experiment ist gescheitert. Jene die das Geld mit sozialen Wohltaten verfrühstückt haben anstatt es sinnvoll zu investieren haben im Euro-Club keinen Platz mehr. Jene Personen die dies zugelassen haben indem sie ihre Augen schlossen haben ihre Teilhabe an der Mitgestaltung ebenso verwirkt. Anstatt die Euro-Zone mit Gewalt auf Linie zu bringen zu wollen braucht es eine Koalition der Willigen auf freiwliiger Basis. Die Notwendigkeit eines oder mehrerer Währungsräume ist gegeben, klar ist dass die Nationalstaaten mit einer eigenen Währungen wirtschaftlich an Bedeutung verlieren werden, zwingen sollte man freilich niemanden, auch dann nciht wenn man es kann. Zwang erzeugt nur Hass, Gewalt und Nationalismus. Es ist Deutschlands grosser Fluch in diesem Euro-Wahninsnn die Führungsrolle übernomen zu haben, wir haben dadurch unsere Neutralität eingebüsst und unsereren Status als ehrlich Händler verloren. Das Expriment wid ein Ende finden, eines mit Schrecken oder ein kontrolliertes das der leidigen Angelegenheit wenigstesn die Spitzen nimmt - im Brunnen ist das Kind in jedem Fall bereits.
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