Henkel trocken
Nur die APO kann den ESM noch verhindern!

Das Gesetz zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) untergräbt unsere Demokratie. Initiativen, die sich dagegen stellen, sind weder „rechtspopulistisch“ noch „antieuropäisch“. Hinter ihnen stehen aufrechte Bürger.
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Der Skifahrer weiß, bei gewissen Wetterbedingungen kann er durch bloßes Fahren jenseits der Piste eine Lawine auslösen. Auch die sich jetzt formierende außerparlamentarische Opposition (APO) gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) könnte sich zu einer veritablen Protestlawine entwickeln, um die vier Türme des Reichstags zum Wackeln und seine Glaskuppel zum Einsturz zu bringen.

Mit dem ESM wird nicht nur die Transfer- und Schuldenunion zu Lasten deutscher Steuerzahler unwiderruflich eingeführt, es handelt sich um ein skandalöses finanzielles Ermächtigungsgesetz mit dem Ziel, unsere Demokratie zu untergraben. Hier sind vier Beispiele:

1. In dem der ESM sein Stammkapital von sich aus jederzeit erhöhen kann, annulliert er faktisch das Budgetrecht des Deutschen Bundestages.

2. Da der ESM ohne demokratische Kontrolle über Finanzhilfen an Eurozonenländer entscheiden kann, wird er zum geheimen finanziellen Politbüro der EU.

3. Da seine „Gouverneure“ ihr eigenes Gehalt festsetzen können, darauf keine Steuern zahlen und es nicht veröffentlichen müssen, wird der ESM zu einem Selbstbedienungsladen, der jeder Bananenrepubliken zur Ehre gereicht.

4. Dazu passt, dass die Akteure mit voller Immunität gegenüber juristischen Nachstellungen ausgestattet werden. Das gibt es, wie man inzwischen weiß, nicht mal für unseren Bundespräsidenten.

Der Deutsche Bundestag wird tatsächlich mit großer Mehrheit seiner eigenen Entmachtung zustimmen, und die sogenannte Elite findet das alles auch noch gut, die Medien vorneweg. Statt die demokratischen Defizite des ESM zu skandalisieren, schießen sich fast alle Blätter auf die Kritiker des ESM ein.

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Aufrechte Bürger machen gegen den ESM mobil

Kommentare zu " Henkel trocken: Nur die APO kann den ESM noch verhindern!"

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  • Alles beruht auf das recht und das ist in Deutschland nicht mehr so. Alles wird militarisiert und somit ein sehr sehr tiefes Unrecht, um es milde zu sagen. MB

  • Weg mit den Euro und alles kommt wieder in Lot.In Griechenland, Portugal , sogar Frankreich sind de die Menschen bald auf den Barikaden. Der Euro reißt alles auseinander. Italien wählen und geben ein Signal. Wenn wir nicht aufpassen fliegt uns das System um die Ohren.

  • und genau da liegt das Problem Egal wie sehr wir Bürger auch dagegen sind, die Politik bringt ihr Schäfchen ins Trockene. Das letzte Mal als das Mass voll war nahm es einen verheerenden Verlauf. Die Schmerzgrenze der Europäischen Bevölkerung ist durch den 2. Weltkrieg sehr hoch. Ich bin mir aber nicht sicher ob diese ignoranten Politiker uns Europäer nicht doch dahin bringen die Grenze zu überschreiten.

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