Wenn ein Zauberer auf der Bühne einen Elefanten verschwinden lässt oder Tauben und Kaninchen aus seinem offensichtlich leeren Zylinder holt, ist man - wenn er dies geschickt macht - fasziniert. Verstimmt ist man aber, wenn er sich ungeschickt anstellt und seine Tricks durchschaubar sind. Am 19. Juni präsentierte der DGB solch ein durchsichtiges Kunststück.

Denn er legte einen Vorschlag zur Rentenpolitik vor, bei dem der Beitragssatz im Jahr 2030 nicht über die gesetzlich vorgegebenen 22 Prozent steigt aber dennoch sowohl auf jede weitere Absenkung des Rentenniveaus als auch auf die bei den Gewerkschaften verhasste "Rente mit 67" verzichtet werden kann und sogar noch die Leistungen bei Erwerbsminderung und für die Rehabilitation verbessert werden können.
Annelie Buntenbach, die als das für Sozialpolitik zuständige Mitglied des DGB-Vorstands diesen Vorschlag präsentiere, musste sich bewusst sein, dass es sich um einen rentenpolitischen Illusionistentrick handelt. Denn sie ist seit 2006 alternierende Vorsitzende der Deutschen Rentenversicherung und weiß nur zu gut, dass ohne die in der Rentenreform 2005 beschlossene Absenkung des Rentenniveaus und ohne die in diesem Jahr eingeleitete Anhebung der Regelaltersgrenze der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung bis zum Jahr 2030 auf über 24 Prozent und bis 2040 bis auf fast 26 Prozent ansteigen würde.

Und ebenfalls kennt sie die guten Gründe warum nach geltendem Recht der Beitragssatz erst dann angehoben werden muss, wenn die Rücklagen der Rentenversicherung, die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage, bis auf weniger als 0,2 Monatsraten (derzeit entspricht dies etwa 3,5 Mrd. Euro) gesunken sind und der Beitragssatz erst dann gesenkt werden muss, wenn diese Reserve auf über 1,5 Monatsreserven (nach heutigen Werten 26 Mrd. Euro) angestiegen ist.

Durch diese seit 2005 geltende Vorschrift soll die Entwicklung des Beitragssatzes verstetigt und im Wesentlichen von den demografisch bedingten Finanzierungserfordernissen bestimmt werden und nicht wie vorher zusätzlich auch noch von kurzfristigen Schwankungen der Konjunktur, die auf den Arbeitsmarkt und damit die Finanzierungsgrundlage durchwirken.