Professor Chiffre
Sehnsucht nach dem Big Bang

Viele sehnen sich heutzutage nach einer Art wohlwollender Diktatoren: Sie wollen schnelle, eindeutige Entscheidungen - Kompromisse sind nicht mehr en vogue.
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Mitte der 1970er Jahre schrieb Helmut Schmidt im Vorwort zu einem wirtschaftspolitischen Reader: „In einer Demokratie muss jedem gestaltenden Schritt ein Mehrheiten beschaffender Prozess vorausgehen“. Hinter dieser leicht gespreizten Formulierung verbirgt sich die wichtige aber nicht selten verdrängte Tatsache, dass selbst ein wissenschaftlich bestens abgesichertes Konzept zur Lösung eines Problems politisch wertlos ist, wenn es nicht gelingt, die Mehrheiten zu organisieren, um es umzusetzen.

Unternehmer, Journalisten, Wirtschaftsprofessoren und nicht zuletzt Oppositionspolitiker sind bekanntlich notorisch ungeduldig - sogar bei so komplexen Problemen wie der Finanzierung des Gesundheitssystems, dem Ausstieg aus der Kernkraft, der Abschaffung der Wehrpflicht oder der Rettung der Europäischen Währungsgemeinschaft. Gefordert werden schnelle und  große Würfe, „Big Bang“-Lösungen – um in den Worten der im Herbst 2005 führenden Oppositionspolitikerin und heutigen  Bundeskanzlerin zu sprechen –  ein „zügiges Durchregieren“.

Solche Hoffnungen und Erwartungen schwinden im Übrigen schnell, wenn Oppositionspolitiker auf der Regierungsbank Platz nehmen und dann erkennen müssen, dass das Regieren allenfalls halb so schön ist, wie man es sich in der Opposition vorgestellt hat. Und das ist gut so. Denn die Sehnsucht nach den „Big Bang“-Lösungen entspringen nicht selten einer heimlichen Sehnsucht nach einem weisen Diktator, der sich nicht um das lästige Kleinklein der Gruppeninteressen scheren muss und zügig das „sachlich Gebotene“ oder das „sozial Gerechte“ in Interesse des Ganzen durchsetzen kann.

Derartige Wünsche sollten Träume bleiben, denn auf die Weisheit von Diktatoren kann man sich nicht verlassen und sollte es nie tun. Und es ist gut zu akzeptieren, dass sowohl das  „sachlich Gebotene“ wie die „soziale Gerechtigkeit“ nur Worthülsen sind und es die Aufgabe der politischen Willensbildung ist, diese Leerformeln mit Inhalt zu füllen. Es ist daher nichts Schlechtes, wenn in unserer Demokratie, in der es Gott sei Dank immer nur eine Herrschaft auf Zeit gibt, die inhaltliche Füllung von Allgemeinwohl oder von sozialer Gerechtigkeit immer nur so etwas sein kann, wie die jeweiligen Diagonalen im Parallelogramm der gesellschaftlichen Kräfte. Kompromisse – auch wenn sie zeitraubend sind - oder eine Politik der kleinen Schritte sind daher kein Übel, sondern der Kitt für den Zusammenhalt in einer offenen Gesellschaft.

Bert Rürup, geboren 1943 in Essen, hat fast 30 Jahr lang die Bundesregierung beraten und war unter anderem Chef der Wirtschaftsweisen. Mit Carsten Maschmeyer hat er das Beratungsunternehmen MaschmeyerRürup gegründet.

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  • Dr.NorbertLeineweber:
    Dieser Beitrag ist so ziemlich das Gegenteil von "Haken schlagen wie die Hasen" vom 14. Dezember. Der Leser sollte das mal vergleichen um geradezu Erstaunliches herauszufinden, z.B. weshalb das "Tiefdruckgebiet" auf google die Meinung zu meinem Beitrag macht. Das war ganz klar Unterdruck beim Denken!

  • Dr.NorbertLeineweber:
    Wenn die inhaltliche Füllung von Sozialer Gerechtigkeit so etwas ist wie die Diagonalen im Parallelogramm der gesellschaftlichen Kräfte (O-Ton), handelt es sich um inhaltsleeres Geschwafel. Ob im Paralleluniversum von Rürup die gesellschaftliche Kräfte parallel oder diagonal verlaufen dürfte so ziemlich egal sein. Von Wählerfang und Interessenpolitik ist in diesem geometrischen Raum nichts zu finden. Die ausufernde Staatsverschuldung war sicher auch so eine Diagonale, da braucht man nur die Griechen fragen, oder noch besser Berluskoni. Die lohnsatzbedingte Massenarbeitslosigkeit von exakt 7 Millionen unter Schröder, war bestimmt auch exakt parallel zu den gesellschaftlichen Kräften, die dahinter standen. Wenn man in epochalen Parallelogrammen denkt, waren es die Gewerkschaften und die SPD die sowohl die Massenarbeitslosigkeit als auch die Staatsverschuldung vorangetrieben haben. Wenn das in Rürups beengtem Parallelogramm keinen Platz findet, befindet er sich auf einem wissenschaftstheoretischen Strahl in die unendlichen Weiten echter Parallelen. Realität und Bodenhaftung fehlen definitiv, wenn man als Lobbyist Artikel schreibt. Eine andere der Diagonalen ist im Übrigen Maschmeyer, weil der an der Rürup-Rente so richtig gut verdienen konnte. Weitere Kommentare hierzu sind entbehrlich.

  • Wie gesagt, Rürup redet von der politischen Willensbildung, die die Worthülse "soziale Gerechtigkeit" ausfüllen muss. Sie haben gar nicht verstanden, dass ich mich dazu kritisch auseinander gesetzt habe. Man kann diesen Prozess auch als Staatsversagen beschreiben. Literatur: Dissertation und Artikel in Norbert Walter (HG) 1993. Erst bilden und sich dann eine Meinung bilden! Durch Geschwafel über Selbstverständlichkieten an sich ergibt sich kein Fortschritt.

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