Prodi
Netter Versuch

Das Angebot von Gazprom an den scheidenden italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi, den Vorsitz bei dem South Stream-Pipelineprojekt zu übernehmen, war ein weiterer Versuch, einen Keil zwischen die einzelnen EU-Mitgliedsländer zu treiben. Wenigstens zeigt die Offerte, dass Russland das konkurrierende Pipeline-Vorhaben Nabucco immer noch ernst nimmt. Wenn Europa dies doch auch täte …

Man muss Romano Prodi dazu gratulieren, dass er das Angebot Wladimir Putins abgelehnt hat, den Vorsitz über das Pipeline-Projekt South Stream zu übernehmen. Der scheidende Präsident und neue Ministerpräsident Russlands hatte sich eindeutig Hoffungen gemacht, noch einmal die gleiche Nummer wie mit Gerhard Schröder abziehen zu können: Dem ehemaligen Bundeskanzler war direkt nach seiner Wahlniederlage 2005 das Amt des Präsidenten eines weiteren großen Pipeline-Projekts von Gazprom angetragen worden, der transbaltischen Leitung Nord Stream, für das er nur wenige Wochen zuvor die Mitarbeit Deutschlands zugesichert hatte. Schröder hat eingeschlagen.

Russland hat sich schon immer auf den Hunger Deutschlands und Italiens nach seinem Erdgas verlassen können, um einen Keil zwischen die EU-Mitgliedsstaaten zu treiben, während die EU-Kommission in der Zwischenzeit gewissenhaft versucht, zu einer gemeinsamen Energiepolitik zu finden. Die South Stream-Pipeline, ein gemeinsames Vorhaben von Gazprom und der italienischen Eni, war als Antwort auf das von den USA und der EU gestützte Nabucco-Projekt konzipiert worden, mit dem unter Umgehung des Kaspischen Meers Erdgas von Zentralasien über die Türkei nach Europa geleitet werden soll, wodurch die Abhängigkeit Europas von russischem Erdgas gemindert werden soll.

In den vergangenen Monaten hat South Stream verstärkt in Europa Fuß gefasst, da Putin Serbien und Bulgarien zur Mitarbeit überreden konnte. Betrachtet man die Angelegenheit von der positiven Seite, dann könnte der Versuch Russlands, den scheidenden italienischen Ministerpräsidenten an Bord zu holen, als Zeichen dafür interpretiert werden, wie ernst Putin und Gazprom das Nabucco-Projekt nehmen. Wenn dies zutrifft, dann nehmen sie es definitiv ernster als die Europäer selbst.

Denn das Gasprojekt der Europäischen Union wird von Uneinigkeit beherrscht – und es hat kein Gas. Selbst wenn man das Desinteresse der Deutschen und der Italiener einmal ganz außer Acht lässt, liegen sich die Mitglieder ständig in den Haaren und können sich nicht darauf einigen, wer teilnehmen soll und wer nicht. Der französische Gasriese Gaz de France wurde aufgrund des Widerstands der Türkei abgelehnt, weil das Massaker an den Armeniern im Jahr 1915 in einem französischen Gesetzestext mit Völkermord gleichgesetzt wird. Damit wurde Nabucco um einen wertvollen Investoren und Kunden ärmer.

Schlimmer noch: Es ist schwer vorstellbar, wie sich das Nabucco-Projekt ohne iranisches Gas rechnen soll – aber der Widerstand der EU und der USA, Handel mit Iran zu betreiben, macht dies vorerst unmöglich. Es sieht also ganz so aus, als ob Putin Prodi gar nicht dafür gebraucht hätte, Nabucco zu schwächen. Dafür sorgen die Europäer schon selbst.

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