Putin und Medwedew
Die Maske ist gefallen

Der russische Premierminister Wladimir Putin gibt den Ton an, seitdem der Krieg in Georgien ausgebrochen ist. Dem eigentlichen Präsidenten, Dmitri Medwedew, bleibt die Rolle einer Kontrastfigur, sein Einfluss ist marginal. Das bedeutet, dass Medwedews Rufe nach einem besseren Geschäftsklima keine guten Aussichten haben, gehört zu werden.

Der Premierminister ist im Fernsehen in Hemdsärmeln zu sehen, wie er sich unter die Truppen und die Flüchtlinge an der ossetischen Grenze mischt. Der Präsident scheint dagegen in seinem kargen Kreml-Büro auf einem Kreuzfahrtschiff zu sein. Alle Zweifel darüber, wer in Russland das Sagen hat, sind beiseite gewischt. Wladimir Putin hat den Hut auf. Der Premierminister hat die direkte Verantwortung für Außenpolitik und militärische Operationen übernommen; beides Bereiche, die eigentlich zu den Vorrechten des Präsidenten gehören.

Doch Präsident Dmitri Medwedew war nicht in der Lage, den Moment zu nutzen und die Führung zu übernehmen, als die Feindseligkeiten ausbrachen ? obwohl Putin in Peking bei der Olympiade weilte. Die in den drei Monaten seit Medwedews Amtseinführung in der Luft hängende Frage, ob er seine präsidiale Macht durchsetzen kann, hat eine Antwort gefunden: nein. Medwedews Rolle ist inoffiziell reduziert auf die eines Zeremonienmeisters, ähnlich wie die der Königin in England oder des Bundespräsidenten in Deutschland.

Die bewaffneten Operationen der Georgier in Südossetien gaben Putin den Vorwand, den er brauchte, um seinem Vermächtnis den Feinschliff zu geben. Der Historiker Michael McFaul umschrieb dieses treffend mit dem ?Angstfaktor?. Während seiner Zeit als Präsident hatte Putin schon die politische Opposition ausgeschaltet, alle demokratischen Institutionen einschließlich der Präsidentschaft selber geschwächt und die Medien gegängelt. Als Premierminister fügt er diesem Erbe eine internationale Dimension hinzu, indem er für Russland mit Waffengewalt den Respekt einzutreiben versucht, den er für angemessen hält. Mit Caligulas Worten: ?Mögen sie hassen, solange sie nur fürchten?.

Putins unangefochtene Dominanz der russischen Politik wird nicht ohne Konsequenzen bleiben für die heimische Wirtschaft. Medwedew hatte Pläne angedeutet, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken, die Korruption zu bekämpfen und generell Russland zu einer einladenderen Heimat für Geschäfte zu machen. Doch Putin könne sich kaum weniger darum scheren. Er betrachtet das russische Recht als Instrument zur Durchsetzung staatlicher Interessen, und jetzt zeigt er, was er von internationalem Recht hält. Das ist der Grund, warum die russische Wirtschaft ein beiläufiges Opfer des Kaukasus-Krieges zu werden droht.

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