Rio Tinto
Rio Tinto: Ein Schritt rückwärts, zwei voran

Nachdem aus verschiedenen chinesischen Kanälen Spionagevorwürfe gegen vier Angestellte der Minengesellschaft erhoben wurden, bedeutet der formale Arrest wegen Bestechung jetzt, dass die chinesischen Behörden nachgeben. Aber noch ist mit monatelanger Unsicherheit zu rechnen.
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China ist einen Schritt zurückgegangen. Wochenlang verbreiteten verschiedene staatliche chinesische Quellen, dass die vier seit dem 5. Juli inhaftierten Rio-Tinto-Angestellten eine Anklage wegen Staatsspionage zu erwarten hätten. Jetzt gab die Volksrepublik offiziell bekannt, dass die vier, darunter ein Australier, wegen geringerer Vergehen verhaftet wurden - Industriespionage und Bestechung.

Eine formelle Anklage liegt noch nicht vor, aber der Haftbefehl erlaubt es den Behörden, die Rio-Mitarbeiter weiter festzuhalten, während die Untersuchungen laufen. Die Zeitspanne bis zu formalen Anklageerhebung beträgt normalerweise zwei Monate, kann aber nach Auskunft chinesischer Rechtsexperten bis auf acht Monate ausgedehnt werden.

Dass China bei den Vorwürfen gegen die Rio-Angestellten einen Gang zurückgeschaltet hat, ist erfreulich. Der zuvor laut gewordene Spionageverdacht implizierte die Möglichkeit von lebenslangen Haftstrafen, während die Wirtschaftsvergehen, die den Betroffenen jetzt zur Last gelegt werden, mit Geld- oder Gefängnisstrafen von bis zu sieben Jahren geahndet werden können. Die Übertragung des Falles von der in Shanghai ansässigen Behörde für Staatssicherheit an das Amt für öffentliche Sicherheit dürfte nach Angaben einer mit der Situation vertrauten Quelle auch bedeuten, dass die Beschuldigten Zugang zu rechtlichem Beistand erhalten.

Dabei werden die Inhaftierten nicht die Einzigen sein, die aufatmen. China wird versuchen, den Fall zu entpolitisieren, der in enger Verbindung mit den laufenden Eisenerzverhandlungen und Rios Entscheidung vom Januar steht, den Wunsch der Volksrepublik zurückzuweisen, sich an Rio zu beteiligen. Nicht nur die Beschuldigungen sind weniger ernst als befürchtet, sondern ihre offizielle Bekanntgabe zeigt auch, dass sich China zumindest an seine eigenen Gesetze hält. Nach den Rechtsvorschriften müssen die chinesischen Behörden spätestens nach 37 Tagen einen Grund für die Inhaftierung nennen.

Aber der Fall ist noch lange nicht abgeschlossen. Vor Rio dürften noch ein paar Monate der Unsicherheit liegen, bis klar wird, welcher Vergehen die Angestellten des Unternehmens wirklich angeklagt werden. Rechtsexperten haben bereits davor gewarnt, dass selbst die Haftgründe sich noch jederzeit und bis zur endgültigen Anklageerhebung ändern können. Unklar ist auch, ob die Rio-Mitarbeiter Anspruch auf ein offenes Verfahren haben, wenn es erst soweit ist. Chinas Schritt zurück ist nicht das Gleiche wie ein kompletter Rückzieher.

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