Spanien
Festgefahren

Spanien könnte sich - früher als viele Volkswirte erwartet haben – wieder auf einen Wachstumskurs begeben haben. Dennoch wird die Erholung schwach ausfallen. Die großen strukturellen Probleme des Landes sind nicht angepackt worden. Die Notwendigkeit, den Arbeitsmarkt zu reformieren, ist so dringend wie eh und je.
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Es fällt nicht schwer, in Spanien Stimmen einzufangen, die sich pessimistisch über die Wirtschaftslage des Landes äußern. Doch jetzt gehen Volkswirte bei der Citigroup und bei Merrill Lynch davon aus, dass das spanische Bruttoinlandsprodukt (BIP) bereits im laufenden Quartal wieder zu wachsen beginnt - zwar später als in der übrigen Eurozone, aber früher als in den Etat-Prognosen der spanischen Regierung angenommen wird.

Von den spanischen Verbrauchern geht diese Entwicklung allerdings nicht aus. Die spanischen Haushalte sind hoch verschuldet und der Privatverbrauch ist seit sieben Quartalen in Folge rückläufig. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist nach wie vor äußerst problematisch, die Arbeitslosenquote bewegt sich unerbittlich auf die Marke von 20 Prozent zu. Darüber hinaus wird das BIP-Wachstum durch die Bemühungen der Regierung belastet, das ausufernde Budget-Defizit zu reduzieren, das in diesem Jahr fast zehn Prozent des BIP erreichen dürfte. Nach Schätzungen von Goldman Sachs könnte dem BIP dadurch im kommenden Jahr rund ein Prozent verloren gehen.

Doch die Verbraucher in anderen europäischen Ländern werden vielleicht dazu beitragen, Spanien aus der Rezession zu hieven. Auf die Exporte und die Einnahmen seitens ausländischer Touristen entfallen rund 30 Prozent des spanischen BIP, wovon rund siebzig Prozent an europäische Länder gehen. Die spanischen Hotels und Strände scheinen sich langsam wieder zu füllen. Zudem hat der kräftige Anstieg der Arbeitslosigkeit zu einer Verbesserung der Produktivität derjenigen geführt, die noch Arbeit haben. Die gedämpfte Teuerung sollte dafür sorgen, dass die Löhne vorerst gedrückt bleiben.

Die Möglichkeit, dass die spanische Wirtschaft die Rezession schneller als erwartet hinter sich lassen könnte, bedeutet allerdings nicht, dass ein schnelles Wachstum einsetzen wird. Im Gegenteil - selbst die Optimisten erwarten, dass das Wachstum in vorhersehbarer Zukunft unerheblich ausfallen dürfte und die Arbeitslosigkeit anhaltend hoch bleiben wird.

Da Spanien seine Währung gegenüber seinen Haupthandelspartnern nicht abwerten kann, muss es unbedingt bei den Arbeitskosten wettbewerbsfähig werden. Die Regierung hat schließlich doch noch eingeräumt, dass das Arbeits- und Sozialrecht des Landes geändert werden muss. Im Gespräch ist es, zur Kurzarbeit nach "deutschem Modell" überzuwechseln.

Doch das reicht nicht. Die Regierung muss dafür sorgen, dass es für die Unternehmen billiger wird, überhaupt erst neue Mitarbeiter einzustellen.

Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero arbeitet an einem "Gesetz für nachhaltiges Wirtschaften", mit dessen Hilfe das Land die Krise überwinden soll. Vorgesehen sind Maßnahmen zur Förderung von Investitonen in den Bereichen Hochtechnologie und erneuerbare Energien. Das klingt beeindruckend, aber konkrete und umfassende Arbeitsmarktsreformen wären viel nützlicher.

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