Starke Währung, schwache Länder
Das Eurozonenexperiment auf dem Prüfstand

Ein Teil des Problems liegt darin, wozu die Euro-Mitgliedschaft verpflichtet und was sie den Mitgliedern nimmt. Sie verpflichtet die Regierungen dazu, die neugewonnene Freiheit, billig Schulden zu emittieren, nicht zu missbrauchen und zu viele Anleihen auf den Markt zu bringen. Sie verpflichtet die Länder Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen und langfristig aufrechtzuerhalten, ohne auf das Instrument der Währungsabwertung zurückzugreifen. Sie erzwingt die Anpassung an sich verändernde wirtschaftliche Rahmenbedingungen ohne die Hilfe einer unabhängigen nationalen Geldpolitik und Wechselkursflexibilität. Und selbst der fiskalpolitische Hebel kann nur begrenzt eingesetzt werden, wenn das 3-Prozent-Kriterium für das Haushaltsdefizit beachtet werden soll.

In den zurückliegenden glücklichen Jahren der globalen Wirtschaft scheinen sich einige Eurozonen-Länder allerdings - wie auch der Markt - kaum Gedanken über die Einschränkungen gemacht zu haben, die die Mitgliedschaft im gemeinsamen Währungsraum erfordert.

In Spanien zum Beispiel sind die Arbeitskosten rapide gestiegen. Dadurch entstand zunächst kein unmittelbares Problem. Ein Bauboom sorgte dafür, dass das schnelle Wachstumstempo der Wirtschaft nicht nachließ. Jetzt aber ist der Boom vorüber, Spanien sitzt auf teuren Arbeitskräften und es fehlen die Instrumente, um schnell wieder wettbewerbsfähig zu werden. Die Arbeitslosigkeit ist im vergangenen Jahr bereits um fast eine Million Menschen gestiegen und liegt inzwischen bei rund 13 Prozent der Erwerbspersonen. Anders als Großbritannien kann Spanien die Wettbewerbsfähigkeit seiner Industriezweige im In- und Ausland nicht einfach dadurch erhöhen, dass es eine Währungsabwertung gegenüber den wichtigsten Handelspartnern zulässt. Im Gegenteil, der Euro ist stark. Das bedeutet, die Anpassung muss mühsam über die Realwirtschaft erfolgen - über Rezession, Entlassungen und Neuverhandlungen von Tarifverträgen durch die die Löhne nach untern korrigiert werden. Dieser Prozess wird schwierig werden, politisch, sozial und wirtschaftlich.

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