Unruhen in Xinjiang
China zahlt den Preis des Fortschritts

Die chinesische Regierung wird alles dafür tun, um die Unruhen unter Kontrolle zu bringen. Das wird aus der Blitzreaktion auf die Ausschreitungen in der Provinz Xinjiang deutlich, bei denen es 156 Tote und 1 400 Verhaftungen gab. Und doch fördert vielleicht gerade Beijings wachstumshörige Wirtschaftspolitik jene Unruhen, die sie eigentlich unterbinden will.
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Die Krawallmacher in Xinjiang waren wütend - doch nicht, weil sie arm waren oder vom Fortschritt ausgeschlossen wurden. Die Provinz ist mit einem Pro-Kopf-Einkommen von 5 385 Dollar relativ wohlhabend; kaum eine andere Binnenprovinz steht so gut da. Auch finanzielle Anreize fehlten nicht, selbst vor dem landesweiten Krisenpaket von vier Mrd. RMB. Ethnisch motivierte Vergeltungsmorde in Südchina waren der Auslöser der Rassenunruhen.

Wirtschaftlich begründete Unruhen gehen in China meist nicht auf die Armut an sich zurück, sondern auf mangelnde Chancengleichheit. In den Jahren 1990 - 2005 war Xinjiang, laut einer Studie der Asian Development Bank, Chinas Provinz mit dem größten Einkommensgefälle. Viele Han-Chinesen wanderten zu und wurden von den Uiguren beschuldigt, ihre Kultur zu verwässern und die besten Jobs wegzuschnappen. Je reicher die Reichen, umso größer die Reibereien.

Das eingebrochene Wirtschaftswachstum aufgrund kollabierter Exporte macht solche "Massenereignisse" in Zukunft wahrscheinlicher. Zhou Tianyong, einer der führenden Denker der kommunistischen Partei, warnte im letzten Jahr vor der gewaltsamen Umverteilung des Reichtums durch das Volk in Folge der Wirtschaftskrise. Das Tiananmen-Massaker von 1989 ereignete sich, als das Bruttoinlandsprodukt um mehr als die Hälfte gefallen war. 1997 und 1998, in den Jahren der letzten Finanzkrise in Asien, stieg die Zahl der Vorkommnisse um 25 bzw. 67 Prozent.

Doch es mag auch der Fortschritt selbst sein, der Revolten begünstigt. Die gestiegene Internet-Nutzung markiert den wachsenden Wohlstand, bereitet Beijing jedoch immense Sorgen. Blogs und User-generierte Plattformen wie Chinas Twitter-Kopie FanFou - in etwa: "Hast du schon gegessen?" - bieten rasante Möglichkeiten für die Verbreitung von Reportagen, Kritik, aber auch der Organisation.

Derzeit muss sich China mit Rassenkonflikten, sozialer Ungleichheit und dem Wirtschaftskollaps herumschlagen - dazu gehören etwa 23 Mio. beschäftigungslose Wanderarbeiter. Zwar Beijing steckt mehr Geld in die soziale Absicherung - das hatte man bislang im Eifer des Wirtschaftswachstums übersehen - doch die Maßnahme greift erst in Jahren.

In der Zwischenzeit muss die Regierung nicht nur die Armen besänftigen, sondern auch die ehemals Reichen. Und diese aufsässige Klientel ist nicht nur in Xinjiang zu finden.

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