US-Aufsichtsreform
Schluss mit dem Größenwahn

US-Finanzminister Tim Geithner will die Unternehmen identifizieren, die zu groß sind, um zu scheitern. Sie sollen dazu gezwungen werden, mehr Kapital zu halten. Die reine Drohung mit Kapitalauflagen könnte reichen, viele Firmen vom Größenwahn abzubringen.
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Tim Geithner hat einen Plan. Das sechs Punkte umfassende Programm, mit dem der US-Finanzminister Systemrisiken entgegenwirken will, sieht im Großen und Ganzen vernünftig aus. Ein maßgeblicher Bestandteil des Vorhabens ist es, die Banken, Versicherungen und andere Unternehmen zu identifizieren, die zu groß sind, um zu scheitern. Sie sollen gezwungen werden, mehr Kapital zu halten. Die Umsetzung wird - praktisch und politisch - nicht einfach. Doch auf diese Weise könnte das Problem künstlich am Leben gehaltener Giganten reduziert werden, da Größe an sich nicht mehr erstrebenswert sein wird.

Einer der Hauptvorschläge von Geithner konzentriert sich auf die Tatsache, dass einige Firmen - darunter etwa Versicherungen wie die American International Group und große Banken - zu groß werden und zu stark vernetzt sein können, um sie im Ernstfall kollabieren zu lassen. Diese Unternehmen sollten daher einer besonders intensiven Aufsicht unterstellt werden. Dazu könnte gehören, dass die Giganten sich strengeren Risikokontrollen unterziehen und über dickere Kapitalpolster verfügen müssen als andere Firmen, dass sie in guten Zeiten ihr Kapital aufstocken müssen, dass sie sich nur eines geringeren Fremdkapitalhebels bedienen dürfen und so weiter.

Das ist sinnvoll. Und angesichts der heute so komplexen und miteinander verwobenen Finanzmärkte ist Geithners Plan eindeutig besser als die traditionelle Methode, für die exemplarisch das alte Glass Steagall-Gesetz steht, und mit der versucht wird, die Regulierung strikt an der Rechtsform eines Instituts auszurichten.

Ganz unproblematisch ist das Vorhaben allerdings nicht. Zum einen muss erst einmal definiert werden, was es eigentlich bedeutet, "zum Scheitern zu groß" zu sein. Die Richtlinien dann festzusetzen und zu entscheiden, wer sie umsetzt und über sie wacht, wird praktisch und politisch einem Minenfeld gleichen. Dasselbe gilt für die Kriterien, nach denen entschieden wird, wann zugeschlagen werden muss und große Institute demontiert werden. Derzeit kann die Regierung nur bei den Banken eingreifen. Geithner möchte ihre Zuständigkeit zu Recht auf Konsorten wie AIG ausweiten.

Wie Geithner sehr wohl weiß, bedarf es für einen solchen Wandel eines gewissen Maßes an internationaler Zusammenarbeit. Die Firmen könnten sonst darauf verfallen, sich einfach nach dem lockersten Aufsichtssystem umzusehen. Selbst in den USA können zum Beispiel die Versicherungen argumentieren, dass die wichtigsten Tochtergesellschaften bereits von Bundesstaat zu Bundestaat reguliert werden. Die Bühne für politische Reibereien ist bereitet.

Geithner mag also auf dem richtigen Weg sein, doch einfach wird die Tour nicht werden. Auf jeden Fall wäre der zweigleisige Ansatz gegenüber den Finanzinstituten, wenn er damit durchkommt, ein cleverer Schritt. Er kommt fast einer "Zum Scheitern zu groß"-Steuer gleich. Sicherlich wären die meisten Finanzfirmen darauf bedacht, die damit verbundenen Zwänge und Einschränkungen zu vermeiden. Damit könnte die Zahl der Firmen steigen, die klein genug bleiben - oder sogar werden - wollen, um zu scheitern.

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