Was vom Tage bleibt
Der Selbstverteidigungsminister

Um de Maizière wird es einsam. Der Zustand des Euro ist eine Herausforderung für Optimisten. Steinbrück bleibt außenpolitisch am Boden. Das Hochwasser fordert Merkel. Und China hat das Nachsehen. Der Tagesbericht.
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Guten Abend liebe Leserinnen und Leser,

Vielen Dank! 

Ihre Fragen waren gestern Abend Inhalt einer lebhaften Diskussion zur Zukunft des Euro mit den finanzpolitischen Sprechern der im Bundestag vertretenen Parteien. Nicht alle von den an die 600 Fragen konnte ich stellen. Aber einige. Mein Eindruck: Der anfängliche Optimismus, den die Diskutanten in Sachen Euro zur Schau stellten, wich mehr und mehr den Anflügen von Verzagtheit. Das Wort eines neuerlichen Schuldenschnitts machte die Runde, die niedrigen Zinsen und die daraus resultierende schwierige Altersvorsorge hinterlässt Stirnrunzeln, deswegen die Steuern zu senken, wie ein Leser es vorgeschlagen hatte - das ging den Podiumsteilnehmern aber doch zu weit. Auch die AfD kam zu Wort. Ihre Anhänger saßen unter den Zuhörern und beförderten die Diskussion über einen Abschied vom Euro. Fazit: Es gibt mehr Fragen als Antworten. Lassen Sie uns weiter bohren.

 

Um de Maizière wird es einsam

Thomas de Maizière ist tapfer, und er kennt auch die Tricks der Selbstverteidigung: Zeit gewinnen, Verteidigungsstrategie erarbeiten, Unterstützung anfordern, Ausfälle versuchen. Doch das ganze Repertoire ist für die Katz, wenn der Feind woanders sitzt, als vermutet. Heute musste der Minister feststellen, dass der Rechnungshof im Drohnendebakel nicht auf seiner Seite ist. Das Ministerium hätte viel früher genauer hingucken müssen, schreiben die Rechnungsprüfer. Schon gar nicht, so stellt darüber hinaus die SPD fest, habe de Maizière noch im vergangenen Jahr Drohnenverbesserungsaufträge rausgeben dürfen, die jeder für sich von der Größe nicht dem Parlament vorgelegt werden mussten, die alle zusammen aber sehr wohl sehr teuer waren. All das spricht immer weniger dafür, dass Feldherrin Merkel ihren integersten Soldaten noch lange in ihren Reihen halten kann.

 

Harmonie a la Steinbrück

Grundsatzreden müssen sitzen, nicht polarisieren. Die erste Rede des Kanzlerkandidaten zur Außenpolitik hat diesen Anspruch heute nicht erfüllt. Steinbrück hat sich in die sozialdemokratische Tradition der Außenpolitik seit Willy Brandt gestellt. Sie heißt Wandel durch Annäherung. Er hat aber nicht deutlich gemacht, wo sich eine von ihm geführte Regierung in der Außenpolitik von der jetzigen unterscheiden würde. Auch wenn er sich vorgenommen hat, auf dem empfindlichen Feld der Außenpolitik, keinen Streit vom Zaum zu brechen, der am Ende gegen ihn ausgelegt werden könnte - mehr Abgrenzung zum Gespann aus Merkel und Westerwelle hätte der Herausforderer bieten müssen. Stattdessen herrscht Friede, Freude und Einigkeit mit der amtierenden Regierung. Vielleicht liegt gerade darin der Erkenntniswert: Außenpolitik wird nicht mehr in Berlin gemacht, sondern entsteht im Zusammenspiel mit immer mehr gewichtigen Mitspielern auf dieser Welt. Das reduziert die eigenen Macht erheblich. Erst recht die eines Mannes, der bislang nur Kandidat ist.

 

Schwarz-rot-grün

Autsch. Minus 0,2 Prozent ist das Wirtschaftswachstum, das in Wahrheit ein Wirtschaftsschrumpfen ist, welches der IWF für Frankreich vorhersagt. Deutschland geht es gut, wenn es seinen Nachbarn gut geht. Die 0,3 Prozent, die der IWF uns - allerdings in schwarzer und nicht in roter Farbe - vorhersagt, belegen diesen Zusammenhang. Dass die Welt heute nicht schwarz und rot war, verdanken wir Spanien. Grün wie die Hoffnung sind die Arbeitslosenzahlen von dort, die deutlich niedriger ausfallen als befürchtet. Fein.

 

In der Pfütze spiegelt sich der Himmel

Die Farbe blauer Regenjacken mischte sich heute mit dem Signalrot, das die Helfer in den Hochwassergebieten tragen. Blau, das trug der Merkel-Tross, der durch Pfützen und über Brücken watete. Merkel versprach Soforthilfe, 100 Millionen Euro. Das könnte helfen. Unmittelbarer aber half heute zumindest im Süden der Republik ein Blick in die Pfützen: Dort spiegelte sich der Himmel und er war - blau. Auch das stimmt optimistisch.

Jetzt hagelt es Zölle

Erst haben wir unsere Solarindustrie mit allem subventioniert, was uns so eingefallen ist. Dann haben wir uns gewundert, dass Länder wie China das einfach auch so machen. Als nächstes haben wir den Subventionswettlauf verloren und mussten mitansehen, wie unsere heimischen Solarhersteller reihenweise pleite gingen. Ab heute erhebt die EU zunächst bescheidene Strafzölle, um die letzten verbliebenen Firmen zu schützen. Falls China nicht spurt, werde man die Zölle erhöhen, droht es aus Brüssel. Offenbar ist es in der EU ein Wert an sich, Produkte herzustellen, die anderswo genauso nur billiger gemacht werden können. Eine merkwürdige Wertegemeinschaft sind wir manchmal.

 

Einen wertvollen Abend wünscht Ihnen

Oliver Stock

Oliver Stock
Oliver Stock
Handelsblatt / Stellvertretender Chefredakteur

Kommentare zu " Was vom Tage bleibt: Der Selbstverteidigungsminister"

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  • Tepco buchstabiert High-Tech noch mal ganz neu: Wir haben zwar keine Ahnung womit wir Geld verdienen aber wir sind gewiß, das wir das in 250.000 Jahren irgendwie entdeckt haben werden.

  • Wir lebten im Feudalismus und wir werden weiterhin im Feudalismus leben: jede Powerpoint-Präsentation zeigt das aufs Anschaulichste.

    Jede Präsentation zeigt: niemand will etwas lernen - und, vlt wichtiger noch: niemand wird etwas lernen.

    Von den Dinosauriern gibts derzeit wenig mehr als versteinerte Knochen.

    Von den Menschen wird es nach ihnen wenig mehr geben als Plastikmülltüten und Plastikeimer, in die die Menschen ihren Müll getrennt entsorgt haben werden.

    Irgendwie auch beruhigend.

    Was für ein Fest.

  • Man könnte das auch anders sehen:

    Was da wohl im Bundeskanzleramt los sein könnte:
    Personelle "Fehlentscheidungen", die einem das Pferd unter dem Sattel zusammenschießen, und es geht munter weiter da im und ums Bundeskanzleramt.

    Erinnert schon iwie an Rosamunde Pilcher oder an Hedwig Courths-Mahler, nun wo die ehemalige Bundesbildungsministerin in die Tiefen der Vogesen entschwunden und die neue Bundesbildungsministerin qua eigener Entäußerungen an Lack zu verlieren scheint, während der Koalitionspartner rettungslos in sich selbst verloren sets den guten alten Darwin unverstanden für sich einzuspannen zu suchen scheint.

    Indes fragt man sich, was dieses Blockflötenkonzert samt Pfeifengeträller eigentlich soll.

    Amtsbeschädigung kann man das nicht mehr nennen was Politik da veranstaltet: lediglich wenig mehr als ein munteres MitSichSelbstBeschäftigtSein.

    Auch ganz unterhaltsam.

    Warum eigentlich nicht?

    Erst nach 8Billionen Gesamtverbindlichkeiten wird uns Krieg wieder schmecken.

    Und der soll uns ja nicht schmackhaft gemacht werden.

    Das wäre aber auch wirklich geschmacklos - weshalb das auch auch keiner auf der ganzen Welt will.

    Ich mein´ ja nur: die anderen 81 Millionen Bundesbürger können sich ruhig gehackt legen:

    Berlin macht Politik.

    Sehr fein.

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