Was vom Tage bleibt: Immerhin, ein erstes Aufatmen

Was vom Tage bleibt
Immerhin, ein erstes Aufatmen

Die Ukraine und Russland haben sich zusammen mit den Separatisten auf einen Waffenstillstand verständigt. Die Waffenruhe kann der Einstieg in eine dauerhafte Friedenslösung werden. Die Kanzlerin hat großen Anteil daran.
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Guten Abend liebe Leserinnen und Leser,

Einstieg in den Frieden

Das Aufatmen ist groß nach der Einigung von Minsk. Es ist nicht der umfassende Kompromiss geworden, auf den wir vielleicht alle gehofft hatten. Aber: Es soll vom kommenden Sonntag an einen Waffenstillstand geben. Das ist immerhin etwas und vielleicht der Einstieg in eine echte Friedenslösung für die Ukraine. Denn machen wir uns nichts vor. Europa erlebt die schwerste Zeit seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor gut 25 Jahren. Die offene militärische Konfrontation des Westens mit Russland droht immer noch. Erst wenn die Waffen in der Ukraine dauerhaft schweigen, wird auch der Konflikt mit Moskau seine Dramatik verlieren.

Während der vergangenen Wochen hat sich die Lage in der Ukraine massiv verschärft. Im Osten des Landes, im Donbass, haben die von Russland unterstützten Separatisten zur Großoffensive angesetzt. Es hätte wohl nicht mehr allzu lange gedauert, dann hätten sie weite Teile der Ukraine erobert und das Land an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Der Westen hätte darauf mindestens mit Waffenlieferungen für Kiew reagiert, vielleicht sogar mit mehr. Alles hätte ganz schnell die Eskalation mit Moskau bedeuten können, mit unabsehbaren Folgen für ganz Europa.

Es ist das Verdienst von Angela Merkel, dass sie genau diese gefährliche Zuspitzung der Lage erkannt und darauf reagiert hat. Ihre gemeinsame Reise mit dem französischen Präsidenten Hollande am vergangenen Freitag nach Moskau hat das Eis gebrochen. Die Bundeskanzlerin ist mit vollem Risiko zum russischen Präsidenten Putin aufgebrochen. Die Gespräche in Moskau und Minsk hätten natürlich auch scheitern können. Merkel wäre im eigenen Land von ihren politischen Gegnern dafür abgestraft worden – und auch bei den Verbündeten. Aber das war ihr egal. Das Verhandlungsziel, mindestens einen Waffenstillstand zu erreichen, war ihr wichtiger als das persönliche Ansehen.

Der ausgehandelte Waffenstillstand gibt Angela Merkel Recht. Die Reise nach Moskau, das volle Risiko auf sich zu nehmen, das alles hat sich zumindest vorerst gelohnt. Die deutsche Kanzlerin wird dafür internationale Anerkennung ernten und ihre Imagewerte verbessern können. Auch Deutschland dürfte davon profitieren. Denn mit ihren Gesprächen in Moskau, Kiew und Minsk hat Frau Merkel mit aller Klarheit demonstriert, dass Deutschland Verantwortung übernimmt und sich nicht hinter seiner belasteten Geschichte versteckt. Das ist eine neue Qualität, die allein auf das Verhandlungsgeschick der Kanzlerin zurückgeht.

Es bleibt allerdings eine gewichtige Einschränkung. Der Waffenstillstand am Sonntag kann nur der Anfang sein. Die ukrainische Armee und die Separatisten müssen ihre Waffen wirklich ruhen lassen, das ist die entscheidende Belastungsprobe für die Vereinbarungen von Minsk. Wenn nicht, droht schon bald wieder die Spirale der Gewalt. Angela Merkel ist allerdings etwas Wichtiges gelungen: Auch Russlands Präsident Putin steht jetzt in der Pflicht, die Einhaltung des Waffenstillstandes zu garantieren. Und deshalb könnte es jetzt wirklich etwas werden.

Herzlichst Ihr

Stefan Menzel

Stefan Menzel ist beim Handelsblatt der Spezialist für die Automobilbranche.
Stefan Menzel
Handelsblatt / Korrespondent Automobilindustrie

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