Was vom Tage bleibt
Kapitän Rösler

Ausgerechnet die FDP macht sich für die nächste Subvention stark. Die Deutsche Bank hat mehr als eine Pechsträhne. Dienstwagen bleiben Luxus. Und ein Boxer hält sich zurück. Der Tagesbericht.
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Guten Abend liebe Leserinnen und Leser,

Liberale Subvention

Das Traumschiff ist eine der schlimmsten Schnulzen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Stimmt. Aber das Traumschiff ist es, das die schwierige Lage der Reeder hierzulande klar machte, nämlich als die Eigentümer ihre „MS Deutschland“ im Sommer aus Kostengründen unter der Flagge Maltas fahren lassen wollten. Geht gar nicht, sagten Deutschlands Fernsehzuschauer, worauf die Reederei tatsächlich einknickte, aber gleichzeitig nach mehr Unterstützung aus der Politik rief. Die bekommt sie jetzt: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler kündigte an, den Reedern einen Teil ihrer Steuern zu erlassen. Er will dafür jetzt beim Finanzminister werben. Der wird ihn hoffentlich anschauen und sagen: „Junger Mann, ist es wirklich wahr, dass ausgerechnet die Liberalen eine neue Subvention fordern?“

Banken vor Gericht

Es läuft nicht rund derzeit für Banken. Der UBS, der größten Bank im Nachbarland Schweiz, drohen Strafzahlungen von mehr als einer Milliarde Dollar, weil sie am alles entscheidenden Libor-Zinssatz herumgeschraubt haben soll. Auch die Deutsche Bank hängt da mit drin. Sie war aber auch beim steuerschonenden und illegalen Handel mit Emissions-Zertifikaten dabei. Dazu kommt: Sie muss sich mit einem ehemaligen Mitarbeiter in den USA auseinandersetzen, der behauptet, sie habe in der Finanzkrise gemogelt. Und der Tag morgen wird auch kein guter: Da könnte der ewigwährende Kirch-Prozess ein teures Ende nehmen, weil die Bank möglicherweise nicht ganz unschuldig an der Pleite des Filmmoguls ist. Alles nicht schön. Wenn wenigstens die Geschäfte liefen. Tun sie aber auch nicht. Die Bank erwartet für das laufende Vierteljahr einen Einbruch des Gewinns – kein Wunder bei all dem Trubel. Der Wandel fordert Opfer. Auch von den Aktionären. Die Deutsche Bank ist heute größter Verlierer an der Börse.

Dienstwagen bleiben Luxus

2,4 Millionen Steuerzahler fahren in Deutschland einen Dienstwagen. So stolz sie darauf sind, so sehr werden sie von denen beneidet, die auch gerne einen hätten. Deswegen erregt jedes Urteil zum Thema Dienstwagen Aufsehen. Heute sollte eines kommen, weil ein Steuerzahler die Regelung, wonach er ein Prozent des auch privat genutzten Wagens versteuern muss, ungerecht fand. Mehr als 800 Euro sollte er zusätzlich versteuern, womit eine einfache Rechnung klar macht, dass sein Auto mehr als 80.000 Euro gekostet haben dürfte. Die Richterin vom Bundesfinanzhof wies ihn ab. Wahrscheinlich hatte auch sie einmal kurz überschlagen, dass der Wagen seine Steuer wert ist, ihre Erklärung verlesen und war dann mit dem Fahrrad wieder nach Hause gefahren.

Klitschkos ausgefallener Kampf

Im Osten sind die Sitten rauer. Jedenfalls im näheren Osten. Im neu gewählten ukrainischen Parlament jedenfalls haben sich heute Meinungsverschiedenheiten in heftigen Prügeleien entladen. Das ist nicht neu. Die Opposition zeigte sich aufgebracht von dem Versuch, den bereits abgetretenen Regierungschef wieder einzusetzen. Neu ist aber, dass zur Opposition inzwischen auch Schwergewichts-Box-Weltmeister Vitali Klitschko gehört. Er hielt sich heute bei den tätlichen Auseinandersetzungen – nach eigenen Angaben „vorerst" – zurück. Ändert er seine Strategie, könnten für die Regierungsparteien unangenehme Zeiten anbrechen.

Einen friedlichen Abend wünscht Ihnen

Oliver Stock

Oliver Stock
Oliver Stock
Handelsblatt / Stellvertretender Chefredakteur

Kommentare zu " Was vom Tage bleibt: Kapitän Rösler"

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  • Sehr geehrter Herr Stock,
    von Ihnen als Chefredakteur könnte man meines Erachtens erwarten, sich etwas intensiver mit einem Sachverhalt auseinanderzusetzen als Sie es hier bei "Liberale Subvention" tun.
    Worum es hier - einzig und allein - geht, ist, daß Schiffsgesellschften, die ihre Einnahmen untereinander teilen in sog. Einnahme- oder Charterpools, schlichtweg keine Versicherungsvereine sind und deswegen - sachgerechterweise - nicht als solche zu besteuern - schon gar nicht rückwirkend.
    Warum genau sollte denn ein Einnahmepool von Schiffen diesbezüglich anders zu bewerten sein als ein Mietpool von Wohnungen oder eine Anwaltssozietät mit quotaler Gewinnverteilung unter den Partnern ?
    Sind das jetzt vielleicht auch Versicherungsvereine ?
    Wofür sich die FDP hier berüßenswerterweise stark macht, ist keineswegs eine "Subvention" sondern einfach eine verfassungsrechtlich gebotene Gleichbehandlung, ein so berechtigtes wie existentielles Anliegen der Reeder um eine offensichtlich bizarr ungerechte und noch dazu rückwirkende Besteuerung zu verhindern.
    Die FDP mag zuletzt oft wenig glücklich agiert haben, aber dieses Partei-Ergreifen gegen eine willkürliche, rückwirkende und konfiskatorische Besteuerung hat mit Mövenpick & Co. nicht das Geringste gemein und sollte von jedem Mitbürger mit einem Mindestmaß an rechtsstaatlichem Gerechtigkeitsempfinden (und Verständnis für die Thematik) begrüßt werden.
    Gerechtigkeit ist keine Subvention.

  • Liebe Leser, die Deutsche Bank ist von dem Ackermannschen Rendite Ziel von 25 % kaputtgemacht worden. Man kann jedes Unternehmen kurzfrisitg optimieren auf Kosten der Zukunft (hier Allgmeinheit). Die deutsch Bank hat weniger als 5 % Eigenkapital. Ein Grossteil der Anlagen sind Finanzderivate (Assset class 2). Von 100 EUR vergibt die deutsche bank mehr als 70 % in solche Finanzderivate (laut Buffet: finanzielle Massenernichtungwaffen). Sie ist also ein Casino und Bonusoptimierungsmaschine für die Vorstände mit einem Anhängsel Privat und Firmenkundegeschäft, damit sie im Insolvenzfall vom Staat gerettet werden. Zusammenfassend: Die deutsche Bank ist ökonomisch stark angeschlagen wenn nicht pleite. Ihr geschäft ist zu einem Casino geworden. Wann versteht die Politik endlich, dass Neues erst entstehen kann wenn das Alte un Kranke stirbt. Hier spricht ein Verfechter der sozialen Marktwirtschaft, der gesunde Banken will, die Unternehmen und Menschen mit Ideen finanzieren!

  • Liberale Subvention

    Hm, seit wann zahlen denn deutsche Reedereien Steuern???
    Ist mir ja ganz etwas Neues.

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