Was vom Tage bleibt
Zuhause wird es schöner sein

Verdi droht mit neuen Streiks, das Verfassungsgericht kritisiert den Staatseinfluss beim ZDF. Julia Timoschenko entlarvt sich, die Finanzbranche fürchtet den Anlegerschutz und Etihad greift durch. Der Tagesrückblick.
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Guten Abend liebe Leserinnen und Leser,

Streikfolgen

In der Tat, an den kommenden Tagen wird es ungemütlich für all diejenigen, die mit Bussen und Bahnen oder dem Flugzeug unterwegs sind. In den laufenden Tarifverhandlungen lässt Verdi die Muskeln spielen und ruft zur nächsten größeren Streikattacke im Nahverkehr und an den Flughäfen auf. Fahr- und Fluggäste werden sich auf längere Wartezeiten einstellen müssen oder erst gar nicht vom Fleck kommen. Der berechtigte Ärger darüber ist aber noch lange kein Grund, die Gewerkschaften in Bausch und Bogen zu verdammen. Streikrecht ist ein verbrieftes Grundrecht. Zudem wird in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern ziemlich zahm gestreikt – vergleichsweise selten rufen deutsche Gewerkschaften zum Arbeitskampf auf. Es gibt also keinen Grund zur besonderen Aufregung. Durch die nächsten Tage müssen wir einfach nur durch, allzu lange wird das Spektakel nicht dauern.

Nur das halbe Thema

Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen: Der Staat hat einen zu großen Einfluss beim ZDF. Schön, dass unsere höchsten Richter auch endlich zu dieser Feststellung gelangt sind. Als gewöhnlicher Zuschauer ist man schon lange zu dieser Ansicht gekommen. Die wichtigste Frage im Zusammenhang mit unseren öffentlich-rechtlichen Sendern haben die Karlsruher Richter allerdings nicht gestellt. Brauchen wir ARD und ZDF wirklich noch in seiner bisherigen Größe? Es bleibt das Prinzip Hoffnung – irgendwann wird das Bundesverfassungsgericht auch dieses Thema entdecken.

Der falsche Kandidat

Es ist schön, dass Julia Timoschenko nach der Februar-Revolution in der Ukraine schnell aus dem Gefängnis entlassen wurde. Hinter Gittern hatte sie nichts zu suchen, rechtsstaatlich war an dem Verfahren gegen die frühere Ministerpräsidentin überhaupt nichts. Das heißt aber noch lange nicht, dass Frau Timoschenko die richtige Kandidatin bei den bevorstehenden Präsidentenwahlen ist. Das Gegenteil ist der Fall. Wer Russlands Präsident Putin als „Mistkerl“ bezeichnet und „in die Stirn schießen“ will, der hat im höchsten Staatsamt überhaupt nichts zu suchen. Für die EU und die USA kann das nur heißen: keine weitere Unterstützung für Julia Timoschenko.

Angst vor neuen Regeln

Die Finanzbranche schreit auf: Ihr geht die geplante Gesetzgebung in Sachen Anlegerschutz schon jetzt viel zu weit. Die Aufregung kommt natürlich alles andere als überraschend, weil es um handfeste Interessen und Ertragschancen geht. Der Aufschrei der Branche zeigt aber vielmehr, dass so mancher der Finanzstrategen immer noch nicht begriffen hat, in welche Richtung es gehen muss. Ja, wir brauchen mehr regulatorische Eingriffe im gesamten Finanzwesen. Weil es nicht genügend Regulierung gegeben hat, waren bestimmte Auswüchse überhaupt erst möglich geworden. Mehr Regulierung hat zur Folge, dass es den schnell verdienten Euro eben nicht mehr geben wird. Aber genau das ist gewollt – zu unser aller Sicherheit.

Fliegen in die Zukunft

Spätestens am Donnerstag dürfte klar sein, wie es wirklich mit Air Berlin weitergehen wird. Dann ist die Bilanzpressekonferenz von Deutschlands zweitgrößter Fluggesellschaften angesetzt. Eines ist jetzt schon sicher: Wegen der hohen Verluste wird Hauptgesellschafter Etihad seinen Einfluss bei Air Berlin entscheidend ausbauen. In Deutschland mag dadurch zwar eine eigenständige Airline verlorengehen. Aber das ist kein Grund zur Sorge. Es gibt danach immer noch genügend andere Fluggesellschaften in Europa. Für die Lufthansa werden definitiv keine rosigen Zeiten anbrechen, nur weil auf dem vergleichsweise kleinen deutschen Heimatmarkt ein Konkurrent seine Eigenständigkeit verliert.

Einen schönen und erholsamen Abend wünscht Ihnen

Stefan Menzel

Stefan Menzel ist beim Handelsblatt der Spezialist für die Automobilbranche.
Stefan Menzel
Handelsblatt / Korrespondent Automobilindustrie

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