Weimers Woche
Saloon-Schießerei in der SPD

Über Frank-Walter Steinmeier politische Witze zu machen, ist derzeit so billig wie Österreich-Scherze im Weltfußball. Der Außenminister wirkt nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl schwer angeschlagen.
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Über Frank-Walter Steinmeier politische Witze zu machen, ist derzeit so billig wie Österreich-Scherze im Weltfußball. Der Außenminister wirkt nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl schwer angeschlagen. Während Angela Merkel so beliebt ist wie sonst nur Günther Jauch, die Sonne oder das Sandmännchen, fällt das politische Berlin plötzlich lästernd über die "Schlaftablette" Steinmeier her. Im Vergleich zu seinem Ziehvater Gerhard Schröder wirke er wie ein Hauskätzchen neben einem Löwen, wie ein Pfandbrief neben einem Turbo-Zertifikat, wie eine Nagelfeile neben einer Kettensäge.

In der SPD halten darum viele die Bundestagswahl schon für verloren. Müntefering mahnt zwar, man solle in einem hitzigen Saloon nicht auf den Mann am Klavier schießen. Doch das befolgt keiner mehr. Vor allem die Parteilinke schießt unter den Tischen aus allen Revolvern gegen "den letzten Schröderianer". Steinmeier solle jetzt "die Abschlussquittung für die Agendapolitik" kassieren, und dann stehe der Generationenwechsel ins Haus. Vor allem Wowereit, Nahles und Gabriel bereiten sich schon auf die Zeit nach Müntefering, Struck und Steinmeier vor. Hinter den Kulissen des Willy-Brandt-Hauses geht es bereits um die innerparteiliche, nach links drängende Macht nach dem 27. September.

Beim großen Abgesang auf Steinmeier übersehen manche, dass das Problem der SPD tiefer reicht. Denn während die Sozialdemokraten über die personale Fassade ihrer Präsenz streiten, brechen ihnen drei Fundamente weg. Erstens verliert die SPD ihre klassischen Milieus. Die politisch formierte Arbeiterschaft Marke Kohlekumpel schwindet. Die mobile Dienstleisterschaft der Sorte Call-Center-Agent ist unpolitisch, häufig Nichtwähler. Der bürgerliche Mittelstand wählt weithin den Hybridmotor der deutschen Politik: Angela Merkel (Sozialdemokratin und Christdemokratin in einer Person). Die Aufsteiger und Tatmenschen streben zur FDP, das sentimentale Bildungsbürgertum optiert Grün. Was bleibt? Das frustrierte Prekariat, ostdeutsche Rechthaber und westdeutsche Linksideologen - die wählen die Linkspartei.

Zwischen einer Union, die in der Großen Koalition sozialdemokratisiert ist, und einer Linkspartei, die schamanenartig den Neosozialismus salonfähig macht, werden der SPD die Räume eng. Wie eingekeilt verliert sie den Verstand an die Merkel-Union, das Herz an die Lafontaine-Linke. Sie ist eine Art Wikipedia ihrer selbst geworden - sie referiert sich noch, lebt aber nicht mehr.

Zweitens verlieren die Sozialdemokraten - noch stärker als Verortung und Halt - die Intellektuellen. "Der Geist steht links", hieß es bis in die achtziger Jahre. "Der Geist steht links, aber rechts bewegt er sich", tönte es seit den neunziger Jahren. Heute steht der Geist weder links noch rechts, er weht, wohin er will - nur immer seltener nach links. "Linke Intellektuelle" - das klingt heute nach unlustigen alten Herren, gestrig wie Gamaschen und Absinth. Wer aber die Intellektuellen nicht mehr erreicht, oder - wichtiger noch - von ihnen erreicht wird, der verliert rapide Deutungsmacht - die Vorstufe jedes realen Machtverlusts.

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