Weimers Woche: Was Merkel von Schröder lernen kann

Weimers Woche
Was Merkel von Schröder lernen kann

Zehn Jahre ist es her, dass Kanzler Gerhard Schröder seine Agenda 2010 verkündete. Deutschlands überfrachteter Sozialstaat wurde reformiert - bis heute profitiert das Land davon. Jetzt braucht es wieder einen Mutigen.
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BerlinGerhard Schröder wirkt neben den historischen Kanzlergiganten Adenauer, Brandt und Kohl wie ein schneidiger Aushilfskellner der Macht. Ihm fehlte die intellektuelle Substanz eines Helmut Schmidt ebenso wie die Wirtschaftskompetenz eines Ludwig Erhard. Und die geduldige Konzilianz einer Angela Merkel zeigte er schon gar nicht. Und doch hat Schröder in seiner Kanzlerschaft etwas Großes geleistet. Seine Reformpolitik Agenda 2010 war ein strategischer, ein mutiger Akt. Der ausufernde Bürokratie-Sozialstaat wurde mit ihm ein wichtiges Stück zurückgedrängt und damit wirtschaftliche Kraft im Land neu entfaltet. Schröder opferte dafür sehenden Auges sein Amt. Das ist selten in der Politik, und das verdient rückblickend Respekt.

Nun ist es genau zehn Jahre her, dass er die Republik mit diesem historischen Vorstoß überraschte. So wird in den kommenden Wochen allseits Bilanz gezogen und man kann sagen, dass gerade die Agendapolitik Deutschland wirtschaftlich so gestärkt hat, dass es besser als alle anderen Staaten Europas durch die Krisen der jüngsten Jahre gekommen ist.

Wenn nun ausgerechnet die Sozialdemokraten zum Zehnjährigen der Agenda davon abrücken wie eine dicke Tante vom Diätplan, dann begehen sie einen großen politischen Fehler. Denn gerade der Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück war ein leidenschaftlicher Pate der Agendapolitik. Und doch schleppt er sich nun – verwundet von seinen Nebenverdienstaffären – in die linken Arme der Genossen und folgt der Gabriel-SPD in der Abkehr von Schröders großer Tat.

Die damaligen Kanzlerworte „Wir werden Leistungen des Staates kürzen“ will die Sozialdemokratie heute am liebsten von allen Festplatten der kollektiven Erinnerung löschen. Ob in der Rente mit 67, den Hartz-Gesetzen oder der Öffnung der Arbeitsmarktes - überall ist wieder sozialbürokratische Restauration angesagt.

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Was Merkel von Schröder lernen kann

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Merkel muss jetzt anknüpfen - ein neuer Reformschub

Kommentare zu " Weimers Woche: Was Merkel von Schröder lernen kann"

Alle Kommentare
  • WARTEN ??? WARUM NICHT IM WISSEN und SO IM WEG SEHEN ?
    EU wird NICHT DEMOKRATIE und IST ES SCHON NICHT und VOR 130 JAHREN HABEN " SICH " ZIONS AUF ihn WESTGELEGT und NUN . . .

    http://www.geolitico.de/2013/02/03/merkels-allmacht-und-steinbrucks-dunkle-geheimnisse/

    EU KANN NUR MIT NATIONALSTAATEN DEMOKRATISCH SICH DEMOKRATIE SICHERN aber das WILL wer NICHT ??? " DIE " ESM HABEN WOLLTEN und NICHT SO BEKAMEN WIE WOLLTEN .
    NUN HABEN " IHRE " GELDLEUTE SCHON in WELCHEN EU LÄNDERN AN MACHT und ALLE von ROTSCHILD .

    Angela Merkel - " Das Volk wird nicht gefragt "
    Schäuble sagt auch was er wirklich denkt

    http://www.youtube.com/watch?v=Iq8uVHCHaBQ
    DDR ist AN SOZIALWOHNUNGSBAU KAPUTT GEGANGEN und BRD WIRD AUCH WEGEN WOHNUNGEN . . .


    Frank Frädrich

  • Es gibt da eine interessante Zahl (Quelle: The Economist):

    Für die 7 % der Weltbevölkerung in der EU werden 50% der weltweiten Sozialleistungen ausgeschüttet.

    Wie lange wird die EU das noch durchhalten? Und ganz natürlich, die EU-Staaten, die als erste ihre Sozialleistungen weder selbst noch aufbringen können noch Kredit dafür erhalten, werden sich gern an Frau Merkel wenden. Dieser Film läuft bereits! Bitte Platz nehmen und das Happy End abwarten!

  • Schäubles Tochter, Fr. Strobl, die seit ca. 1 Jahr die Chefin der ARD Tochterfirma Degeto ist, ist wahrscheinlich nicht beteiligt an den betrügerischen Steuererklärungen der Fa. Degeto.


  • Frank3 ANTWORT 2 von 2.
    an @ kuac
    GENUG BLA , bla .
    WAHRHEIT IMMER ABHÄNGIG VON EIGENER LEBENS ERFAHRUNG und OB WIRKLICH URSACHE FINDEN WILL .
    3,2 MILLIONEN ARBEITSLOSE FALLEN SOWIESO , ALS BETRUG , IMMER UNTER DEN TISCH , weil sich NICHT ALS ARBEITSLOSE MELDEN DÜRFEN , WEIL PARTNER 1201 € VERDIENT und DAMIT DAS RECHT sich ARBEITSLOS ZU MELDEN WECK aber DIESE PARE MÜSSEN VON GEZ BIS . . . ALLES ALLEIN BEZAHLEN und HABEN GARKEINE RECHT sich VON IRGENDWELCHEN KOSTEN ZU ENTLASTEN WEGEN ARMUT .
    BEIDE HARTZ , LEBEN BESSER .
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/beschaeftigung-3-2-millionen-arbeitslose-gelten-nicht-als-arbeitslos-1512738.html
    Beschäftigung 3,2 Millionen Arbeitslose gelten nicht als arbeitslos
    und DA WAREN DOCH + 3,8 ARBEITSLOSE WARUM WOHL in ARBEITSÄMTER NICHT MEHR BEAMTE ZUSTÄNDIG SONDERN selber IMMER ANGST HABENDE VOR ARBEITSLOSIGKEIT , wenn NICHT SANKTIONIERENDE FINDEN ? UND SANKTIONIEREN , andre ALS TÄTER HINGESEGELT , SICHERT ARBEITSPLATZ . HÄTTE ADOLF GEWUSST WIE DAS GEHT . . .
    " ARBEIT MACHT FREI " IST NUN WAHR GEWORDEN , WENN DIESE AUF ERSTEN ARBEITSMARKT .

    Frank Frädrich

  • Frank3 ANTWORT 1 von 2.
    an @ kuac
    Zu 1 ) Gewerkschaften DIE IN WESEN INTERESSEN NUR NOCH DENKEN und BEWEIS TATEN ? JEDE GEWERKSCHAFT KÄMPFT NACH Schröder GEGEN JEDE GEWERKSCHAFT , DA TARIFFLÄCHENERTRAG VERNICHTET und SO KAMPF ÜBER DIE LOHNE IN KONKURRENZ . . .


    zu 2 ) HAT DOCH , ALS EXPORTWELTMEISTER und USA INDUSTRIE KONNTE LOHNSTÜCKKOSTEN NICHT SENKEN , WEIL RENTENFONTS GEFANGEN WAR .



    zu 2 ,5 ) DIES GELD HAT Schröder GEMEHRT und FREIGESETZT , durch ZINSPFLICHTSTEUER WURDE DAS EINFACHE SPAREN UNATTRAKTIVE und UM TROTZDEM ABZUSICHERN DAS MEHR WIRD , WURDE DORT INVESTIERT aber DORT STEUERGESETZE GEÄNDERT , WAS der MASSE DIE KAUFKRAFT RAUBTE , auf WELCHE man GESETZT HATTE , im IMMOBILIEN VERKAUFEN WOLLEN .
    WEIL in diesen IMMOBILIEN GEWINNE WITTERTE aber Bush . . .


    " Schröder ist nicht .. ."
    er HAT BEFEHLE AUSGEFÜHRT von " ANDRE " DURCHDACHT , " DIE " DEN STAATEN ÜBER SCHULDEN MACHEN . . . . MIT ZIEL .
    zu 3 ) SCHEINT ABER ZU TEUER ZU SEIN , was ALS ESSEN GESUND HÄLT und SEHE HUNGERNDE , weil andre BILLIG PRODUKTE KAUFEN MÜSSEN aber diese WEGEN QUALITÄT und HALTBARKEIT ZU TEUER WERDEN .
    ich KANN mir BILLIG NICHT LEISTEN und HUNGER BIS LEISTEN KANN , weil mir BILLIG ZU TEUER aber wer NUR BILLIG KANN MUSS ENTSCHEIDEN OB OHNE SCHUHE WEITER ODER AM ESSEN . . . . Sie SPAREN AM ESSEN .

  • Die Bürger sind nicht nicht so weit mit dem Akzeptanz des Buergergeldes, daher Mindestlohn.
    Über alles andere müsste man länger diskutieren . Die meisten Argumente sind zweischneidig.
    Was fuer ein Land gut ist, muss nicht automatisch gut fuer ein anderes Land sein. China und Japan sind getrennte Wege gegangen und irgendwann werden die Lebensverhaeltnissen in beiden Ländern ausgleichen. Die Armen Länder haben von der Globalisierung sehr viel profitiert, weniger die Arbeitnehmer in reichen Ländern. Aber dafür konnten sie billige Produkte kaufen.Dh Verbesserung der Einkommen in armen Ländern und Verschlechterung in reichen Ländern. Niemand hat leider einen Zauberstab. Wir muessen nur aufpassen, dass die Richtung stimmt und die Finanz/Waffenlobbyisten nicht die Überhand gewinnen. Die Mehrheit will eine Verbesserung, aber guckt nur RTL! Die Linken haben einige sinnvolle Ideen. Aber die Mehrheit ist davon nicht überzeugt. Warum? Weil sie es nicht geschafft haben Menschen die Angst von der Wiedereinführung von DDR zu nehmen.

  • Frank3
    Sie sagen:
    "Schröder HAT GEWERKSCHAFT MACHT ZERSTÖRT . Schröder IST URSACHE MIT , FÜR WELTWIRTSCHAFSKRIESE und NUN HUNGER ALLER VÖLKERMASSEN ".
    1. DE hat immer noch die stärksten Gewerkschaften weltweit.
    2. Der DE Anteil an weltweit produzierten Güter und Finanzkapital werden es nicht schaffen eine Weltwirtschaftskrise auszulösen, ohne USA, England, China, Japan usw(G8/G20).
    Bei der Finanzkrise waren es ursächlich USA und Englische Banken beteiligt(Lehmann Krise).
    DE Banken sind wegen der Schroedersche Deregulierung hineingezogen worden. Hinzukommt die Immobilienkrisen in USA und Spanien.
    Schröder ist nicht der allmächtige Gott, der alles verursachen kann.
    3. Sie wissen nicht was Hunger ist. In DE sind die Lebensmittel am billigsten unter den allen Industrieländern. Fasten Sie bitte einmal 48 Stunden (nur Wasser trinken). Dann reden wir wieder über Hunger.

  • WIEVIEL zahlt INSM und . . . FÜR DIESEN BEITRAG ?
    Schröder HAT GEWERKSCHAFT MACHT ZERSTÖRT . Schröder IST URSACHE MIT , FÜR WELTWIRTSCHAFSKRIESE und NUN HUNGER ALLER VÖLKERMASSEN .
    HARTZ GESETZE HABEN WIEDER ZU GEBRACHT das " ARBEIT FREI MACHT " und wer KEINE HAT IST NICHT FREI sondern . . . . UM alle andren DIE LOHNE KAPUT ZU MACHEN . FÜR wen ? . . . . ABER NICHT MASSE .
    Schröder HAT GARNICHT GEWUSST WAS AGENDA FÜR GESELLSCHAFT IST oder selber DURCHDACHT sondern NUR AUFTRAG " DER MACHT " DURCHGESETZT und . . .
    HARTZ GESETZE BLEIBEN ABER VERBRECHEN , wo Deutscher KAPITALIST BILLIGERE ARBEITSKRÄFTE BEKOMMEN KANN als ADOLF GEBEN KONNTE , in KONKURRENZ aller VÖLKER . . .
    wer BILLIGSTE VIEH HAT , ohne das auf STRASSE GEHEN , WIRD SIEGER IN WELTWIRTSCHAFT aber NICHT DEUTSCHLAND , denn WEN SATT VERLASSEN DEUTSCHLAND MIT DEM GELD und MONOPOLE ihr GEWINN SIND NICHT DEUTSCHE DIE MINDERHEIT die in DEUTSCHLAND VERSTEUERN . Wer SIND DIE AKTIONÄRE und INVESTOREN , in MEHRHEIT . . . NICHTS DEUTSCHLAND .

    Frank Frädrich

  • @ kuac
    Ja, Korrekturbedarf sehe ich auch. Meines Erachtens ist ein Mindestlohn allerdings der falsche Weg. Er würde nur wieder dazu führen, dass die Deutschen gegeneinander ausgespielt werden. Deshalb plädiere ich für das einkommensunabhängige Bürgergeld, also eine finanzielle Grundsicherung für jeden. Es sollte im Ermessen jedes Einzelnen liegen, wie viel er sich dazuverdienen will, Hauptsache er muss es nicht. Das schafft Spielraum für eine Unmenge an Dienstleistungen, die heute schlicht dem Einkommenszwang zum Opfer fallen. Eigentlich sollte Deutschland auch die Mehrwertsteuer auf Arbeit abschaffen. Es ist widersinnig, Steuern darauf zu erheben, dass einer dem anderen einen Dienst erbringt. Sinnvoller erscheint mir, dafür Verbrauch und Materialeinsatz höher zu besteuern, um auf eine rationellere Lebensweise hinzuwirken. Außerdem ist es Blödsinn, hochwertige arbeitsintensive, aber dafür rohstoffsparende Produkte, die in der Regel aus einheimischer Produktion stammen, wegen ihres höheren Preises auch noch höher zu besteuern, als veralteten materialintensiven Billigkram. Es darf keinen steuerlichen Sparanreiz für Material-und Energieverschwendung geben. Die Deutschen sollten sich auch befähigen, unter menschenunwürdigen Verhältnissen hergestellte Produkte, wirksam zu boykottieren. Lokale Wirtschaftskreisläufe und eine verlässliche Informationspolitik sind dafür unabdingbar. Wenn wir selbst echte Menschenwürde leben, begreifen die anderen Völker von allein, wie man es macht, dass alle gewinnen und dass Reichtum nicht in der Armut anderer besteht.

  • OK, eine Korrektur ist angebracht sowie Mindestlohn in DE und Benkenregulierung. Die Länder, die schlecht regiert werden, haben verpasst ihre eigene Agenda zu implementieren und stehen nun schlecht da. Hoffen wir, dass alle Länder etwas gelernt haben. Wahrscheinlich nicht. Es kommt darauf an, ob die Völker auch etwas gelernt haben, dass auch sie eine Verantwortung ihrem Staat gegenüber haben. Reich und arm, alle.

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