100 Tage große Koalition: Die Methode Merkel

100 Tage große Koalition
Die Methode Merkel

Hundert Tage können ein Land verändern. Bei Napoleon Bonaparte reichte diese Zeitspanne 1815 zur Flucht von der Insel Elba, für einen Siegeszug quer durch Europa, für die Niederlage bei Waterloo und die abermalige Verbannung auf St. Helena. Der große Staatsmann Kang Yuwei stieß mit seinen berühmten „Hundert-Tage-Reformen“ 1898 die erste Öffnung Chinas nach Westen an. Und der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt peitschte 1933 in nur hundert Tagen den „New Deal“ durch: fast zwei Dutzend Gesetze und Verordnungen zur Überwindung der „großen Depression“.

Wie hat sich Deutschland in den letzten hundert Tagen verändert seit dem Regierungsantritt von Angela Merkel? Sehr wenig und sehr viel zugleich. In der Sache bleiben die Anfangserfolge der großen Koalition dünn. Etwas Rentenreform, ein paar vernünftige Ideen in Sachen Föderalismus und Familienförderung: Das war’s. Ihr großes Thema aber hat die große Koalition noch nicht gefunden. Nicht einmal die Konsolidierung des Bundeshaushalts, erklärtermaßen das Hauptbegehr des Regierungsbündnisses, kann man im Ernst als nachhaltig bezeichnen. Und niemand käme gar auf die Idee, von einem „schwarz-roten Projekt“ zu reden wie einst im Mai bei Grünen und SPD.

Doch gerade darin liegt zugleich auch die größte Stärke Angela Merkels und der größte Bruch mit ihrem Vorgänger. Die Zeit genialischer Entwürfe, heute Job-Floater und morgen die ganze Welt, scheint vorbei. In Berlin regieren mehr Pragmatismus und weniger Show-Business, mehr gesetzgeberische Vorsicht im besten Sinne und weniger reformerische Kraftmeierei. In ihren Grundsatzreden setzt die Kanzlerin beharrlich die gleichen Akzente wie seit dem allerersten Tag ihrer Regierung. In der Praxis vermeidet sie jeden fruchtlosen Streit. Sie hält sich zurück und gibt doch ein Vorbild.

Nicht richtig ist die Diagnose, derzeit sei in Deutschland die politische Stimmung lediglich besser als die Lage. In Wahrheit hat Merkel den Regierungsstil im Kanzleramt nachdrücklich verändert – und erzielt gerade deshalb so gute Werte in den Meinungsumfragen. Sowohl in der Außen- als auch in der Innenpolitik macht sich eine neue Unaufgeregtheit positiv bemerkbar. Vor allem die Wirtschaft honoriert mehr als alles andere die Methode Merkel, wie die Ergebnisse des Handelsblatt Business-Monitors in dieser Ausgabe zeigen. Sachpolitische Argumente rücken dagegen einstweilen in den Hintergrund.

Das wird allerdings nicht so bleiben. Schwerwiegende Probleme – von der Gesundheitsreform bis zum Arbeitsmarkt – harren ihrer Lösung. Bisher sind nicht einmal die Ansätze davon erkennbar. Die Wirtschaft hofft, dass sich die notwendigen Reformen mit der Methode Merkel besser angehen lassen als mit einem großen Ruck.

Wird diese Hoffnung allerdings enttäuscht, setzt sich die Nörgelspirale spätestens im Herbst wieder in Gang. Denn die Stunde der Wahrheit kommt nach den Landtagswahlen in diesem Monat. Dann muss Merkel beweisen, ob sie wirklich führen kann und führen will unter den schwierigen Bedingungen einer großen Koalition. Pragmatismus und solides Handwerk sind zwar notwendige, aber keineswegs hinreichende Voraussetzungen für gutes Regieren.

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