60. Jahrestag
Chinas gestörte Harmonie

Harmonisch ging es in China eigentlich noch nie zu. Und am 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik ist das auch nicht anders. Die aufstrebende Weltmacht hat einen hohen Preis für das beeindruckende Wachstum zahlen müssen. Nun steht das Land vor einer neuen Phase der Modernsierung.

Die vergangenen 60 Jahre waren eine Kette von tragischen Irrtümern und grandiosen Experimenten, von Chaos und Entfesselung. Staatsgründer Mao Zedong trieb die Chinesen in den "Großen Sprung nach vorn" und in die "Große proletarische Kulturrevolution". Beiden Ereignissen fielen Millionen Menschen zum Opfer. Erst nach 1979, 30 Jahre nach der Gründung der Volksrepublik, befreite sich China vom Maoismus, rehabilitierte das Privateigentum und öffnete sich der Welt.

Was in den ersten 30 Jahren des neuen Chinas zerstört worden ist, wurde in den folgenden 30 Jahren umso energischer wieder aufgebaut. Heute ist China wirtschaftlich unter den Top drei der Welt angekommen. Aber im Inneren ist das Land nach wie vor geprägt durch eine tiefe soziale Kluft, fest im Griff einer Einparteien-Herrschaft, die zwar viel von ökonomischer Modernisierung und wissenschaftlichem Fortschritt hält, aber umso weniger von Meinungsfreiheit und Demokratie. Die Art und Weise, wie China sich heute selbst mit einer lange geprobten gigantischen Militärparade feiert, mag verdeutlichen, dass die KP aus eigenem Anstoß noch lange nicht daran denkt, ihren absoluten Machtanspruch aufzugeben.

Und doch ist dieser Jahrestag kein x-beliebiger. Chinas Entwicklung durchläuft lange Zyklen. Und im Jahr 2009 steht die Volksrepublik womöglich an der Schwelle einer neuen Phase. Nach Unterdrückung und Aufbau könnte diese Phase in politische Öffnung und Selbstreflexion münden. Dafür spricht, dass China sich ebenso wenig dem wachsenden Einfluss der Welt entziehen wie die Welt sich dem Einfluss Chinas verschließen kann.

China ist zwar nicht mehr abgekapselt wie in den ersten 30 Jahren, aber längst nicht mit sich im Reinen. Das Schlagwort von der Harmonie, die Staatschef Hu Jintao so gerne zum gesellschaftlichen Prinzip erheben möchte, kaschiert, dass die aufstrebende Weltmacht in den vergangenen Jahren einen hohen Preis für das beeindruckende Wachstum hat zahlen müssen: China leidet unter enormen Umweltproblemen, seine soziale Stabilität ist extrem fragil, der Wohlstand einseitig verteilt, die Macht der Kader führt auf allen Ebenen des Staates zu Korruption, Ungerechtigkeit und Frustration.

China ringt mit sich selbst. Es will nicht nur eine sozialistische Marktwirtschaft sein, sondern auch ein unverwechselbares System entwickeln, das eine neue Form gesellschaftlicher Kommunikation pflegt. Von innen betrachtet ist selbst die KP gar nicht mehr so monolithisch, wie sie sich nach außen darstellt. Denkprozesse werden auch innerhalb der Partei angestoßen. Allerdings hütet sie sich vor allzu großer Transparenz und davor, sich grundlegend infrage zu stellen. Aber die Zeiten, in denen sich die Top-Funktionäre im Sommer in den Badeort Beidaihe zurückziehen, um hinter verschlossenen Türen die Planung für das kommende Jahr festzuzurren, gehen unweigerlich zu Ende.

Selbst in staatlichen Institutionen melden sich immer mehr kritische Denker zu Wort, die längst erkannt haben, dass nach dem wirtschaftlichen Aufbau nun eine Phase folgen muss, in der die Gesellschaft zu sich selbst findet. Ihr Anspruch ist, den westlichen Demokratievorstellungen ein eigenständiges chinesisches Modell entgegenzusetzen. Denn China kann sich als Weltmacht nur dann etablieren, wenn es auch eine gewisse intellektuelle Autonomie verkörpert.

Ausgangspunkt für eine gesellschaftliche Erneuerung muss Chinas Umgang mit Rechtssicherheit und Justiz sein. Solange politische Willkür allerdings einen offenen Diskurs über Chinas Zukunft behindert, dürfte dieser Weg ebenso von Rückschlägen gekennzeichnet sein wie die ersten Entwicklungsjahre des bäuerlichen Chinas. Die Volksrepublik ist durchaus in der Lage, ein Modell zu entwickeln, das sich von westlichen unterscheidet. Dafür spricht allein die jahrtausendealte Geschichte des Landes. Sie verpflichtet die heutigen Herrscher geradezu dazu. Das bedeutet jedoch nicht, dass gewisse universelle Prinzipien wie die Achtung der Menschenrechte nicht auch in China gelten müssten.

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