Afghanistan
Ende des Selbstbetrugs

Ist Afghanistan noch zu retten? Diese Debatte entbrennt nach dem Tod dreier Bundeswehrsoldaten nun auch in Deutschland wieder.
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In den Niederlanden und in Kanada wird sie nach den zahlreichen Verlusten der letzten Monate bereits heftig geführt. Ist es noch zu verantworten, in Afghanistan das Leben von Soldaten aufs Spiel zu setzen, wenn die Zweifel daran wachsen, dass ihr Einsatz das Land befriedet und stabilisiert?

Die Antwort ist ein klares Ja. Die internationale Gemeinschaft will seit Ende 2001 verhindern, dass am Hindukusch Terroristen für den weltweiten Einsatz ausgebildet werden. Die von Pakistan aus geförderte radikalislamische Taliban-Bewegung ist wieder erstarkt, und niemand bezweifelt, dass Afghanistan ohne die Präsenz der internationalen Truppen in neuerliches Chaos und Bürgerkrieg abgleiten würde.

Dennoch muss eine ehrlichere Debatte über den Afghanistan-Einsatz geführt werden. In zweierlei Hinsicht hat die internationale Gemeinschaft bisher kläglich versagt. Die Europäer sind ihren Verpflichtungen nur unzureichend nachgekommen. Sie haben ihre Aufgaben beim Aufbau von Polizei und Justiz nicht erfüllt. Solange die nicht funktionieren, ist es kein Wunder, dass der Kampf gegen Drogen, Korruption und lokale Herrscher wenig Erfolge beschert und die Lebensbedingungen der Afghanen sich kaum bessern.

Ebenso gravierend sind die Fehler bei den militärischen Einsätzen. Neben der auf Stabilisierung und Aufbau angelegten Isaf-Mission, der die deutschen Soldaten in Kundus unterstehen, läuft die Antiterrormission „Operation Enduring Freedom“ (OEF) ungehindert weiter – in einem weitgehend rechtsfreien Raum.

Hier geht es nicht um technische Details der Abstimmung zweier Mandate und zweier militärischer Operationen, sondern um Fehler, die Glaubwürdigkeit und damit Erfolgschancen des gesamten Einsatzes in Afghanistan gefährden. Seit Monaten häufen sich die Klagen nicht nur der Afghanen, sondern auch regionaler Isaf-Kommandeure, dass die von den USA gesteuerten OEF-Trupps ohne Abstimmung mit den Isaf-Kommandeuren irgendwo in Afghanistan zuschlagen. Oft geschieht das mit verheerenden Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. In der vergangenen Woche hat deshalb Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung die Amerikaner aufgefordert, in Zukunft mehr dafür zu tun, dass es beim Kampf gegen die Taliban nicht zu Opfern unter der Zivilbevölkerung komme.

Was Isaf an Vertrauen in der Bevölkerung aufzubauen versucht, zerbombt die OEF in kurzer Zeit. Längst nutzen die Taliban dies geschickt, um die ausländischen Soldaten als rücksichtslose „Besatzer“ zu brandmarken. Die politische Schlussfolgerung daraus lautet: Die beiden Mandate müssen im Herbst zusammengelegt werden, auch damit sie mit mehr Rücksicht auf die Zivilbevölkerung ausgeübt werden.

Der europäische Ansatz einer Zweiteilung der Missionen ist gescheitert. Die afghanische Bevölkerung unterscheidet nicht zwischen einer „guten“ (Isaf) und einer „schlechten“ (OEF) Mission. Und mit dem Eingreifen in die Kämpfe im Süden hat Isaf schon ihren alten Charakter verändert.

Die bittere Wahrheit für Deutsche und Europäer ist aber: Was die Erfolgsaussichten in Afghanistan verbessert, bedeutet keine Entlastung für uns. Veränderte Einsatzbedingungen werden den Deutschen vermutlich sogar eher noch mehr Opfer abverlangen. Denn die deutschen Soldaten wie auch die der anderen Länder, die Truppen zu Isaf beisteuern, müssen einen größeren Anteil des direkten Kampfs gegen Taliban-Einheiten übernehmen. Das gerade von der deutschen Politik gepflegte Selbstbild, man sei nur als neutraler Freund und Helfer bei Auslandseinsätzen unterwegs, zerbricht.

Doch der Anschlag und die Toten von Kundus haben gezeigt, dass dies ohnehin ein Selbstbetrug war. In Afghanistan herrscht Krieg. Und die Bundeswehr ist dort auf der Seite der gewählten afghanischen Regierung eingesetzt. Die Diskussion darüber, welche Konsequenzen das haben kann, hat die Bundesregierung zu lange nur in Hinterzimmern geführt. Nach dem Anschlag in Kundus und der möglichen Intensivierung der Kämpfe muss sie damit in die Öffentlichkeit gehen. Andernfalls zerfällt der Rückhalt in der Bevölkerung.

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