Analyse
Berlusconi ist angezählt

Silvio Berlusconi wusste schon seit Wochen, dass die Regionalwahlen mit einer absoluten Katastrophe für seine Koalition enden würden. Deshalb hatte Italiens Regierungschef schon vorher die Parole ausgegeben: Rücktritt – kein Thema. Auch wenn das Abrechnen der vier Koalitionsparteien untereinander erbarmungsloser als je zuvor sein wird, wie sich schon nach den ersten Kommentaren direkt nach Schließung der Wahllokale abzeichnete, so ist der Regierungskurs in Rom klar: alle Kräfte voraus, Wahlkampf total ab sofort, Zielrichtung Parlamentswahlen im Frühjahr 2006.

Doch die Lage hat sich für den Milliardär aus Mailand grundsätzlich geändert. Jede Krise seit seinem Amtsantritt im Juni 2001 konnte er bisher problemlos lösen oder aussitzen. Der erste Einbruch seiner Koalition bei Kommunalwahlen, das ständige Aufschieben der versprochenen Steuersenkungen, die von Hunderttausenden auf der Straße manifestierte Ablehnung des Regierungskurses im Irak-Krieg – alles ging vorüber, verschwand aus den Schlagzeilen wie die üblichen Koalitionskräche. Selbst die Probleme des Ministerpräsidenten mit der Justiz und sein offenkundiges Desinteresse, den Konflikt zwischen seiner Rolle als Politiker und mächtigem Medienunternehmer zu lösen, schlugen in den anderen EU-Staaten und in Brüssel viel höhere Wellen als in Italien selbst.

Aber Italien im Frühling 2005 ist ein anderes Land als vor vier Jahren. Wirtschaftspolitische Versäumnisse sind nicht länger Insidervorgänge in römischen Regierungspalazzi, sondern im täglichen Leben der 58 Millionen Italiener angekommen. Mit frisierten Staatshaushalten, dubiosen Einmalmaßnahmen und kreativer Buchführung konnten sie leben. Das sind keine Erfindungen der Regierung Berlusconi, sondern in Rom seit Jahren eher Routine. Das extrem hohe Staatsdefizit hat nicht die Bürger, sondern Brüssel interessiert.

Noch nie aber war die Stimmung der Verbraucher in Italien so gedrückt. Die Lebenshaltungskosten sind im Vergleich zu den anderen EU-Ländern unverhältnismäßig gestiegen. Die Gesellschaft hat sich verändert: Eine Durchschnittsfamilie benötigt zwei Gehälter zum Bestreiten ihres Lebensunterhalts, gut ausgebildete Berufseinsteiger müssen unterqualifizierte Zeitverträge akzeptieren. Klagen über hohe Preise für Lebensmittel, Autos und Reisen haben schon fast deutsches Jammerniveau erreicht.

Und Berlusconi wird für die Misere verantwortlich gemacht. In Meinungsumfragen ist seit mindestens einem Jahr deutlich abzulesen, dass die Italiener enttäuscht sind von seiner Regierungsarbeit. Statistiker haben ausgerechnet, dass die zu Jahresbeginn beschlossenen Steuersenkungen auf Grund der Erhebung neuer indirekter Steuern auf Tabak und einige staatliche Dienstleistungen dem Durchschnittsbürger nichts nutzten.

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