Angela Merkel
Nebenkanzlerin

Keine Frage, „Angie“ oder „Angela“ lässt sich auf Englisch und Französisch viel besser aussprechen als „Görhaard“. Phonetisch sticht die CDU-Vorsitzende Angela Merkel Bundeskanzler Schröder bei internationalen Kontakten also aus. Doch genutzt hat dies der Oppositionsführerin bisher wenig. Wenn sie sich einmal aufs außenpolitische Parkett begab wie etwa in der Irak-Frage, eckte sie selbst in ihrer eigenen Partei an.

Ihre zu unkritische Gefolgschaft für George W. Bush auf seinem Irak-Kurs wurde auch von Parteifreunden nachträglich für die verlorene Bundestagswahl 2002 mit verantwortlich gemacht. Ansonsten war Merkel die letzten beiden Jahre viel zu sehr damit beschäftigt, ihre eigene Machtbasis in der Union zu zementieren.

Doch dies scheint sich nun zu ändern: Bei der Auswahl des EU-Kommissionspräsidenten hat Merkel erstmals in der Europapolitik mitgemischt. Sie hat zwar nicht im Alleingang den konservativen Barroso zum Kandidaten erkoren, wie einige glauben machen wollen. Doch die CDU-Chefin spielte eine wichtige Rolle bei den Abstimmungen unter den europäischen Konservativen. Angela Merkel, die Oppositionsführerin, gibt die Nebenkanzlerin.

Tatsächlich hat sie dem Bundeskanzler damit nur die derzeitigen Machtverhältnisse aufgezeigt. Gemäß der Erkenntnis, dass Europapolitik erweiterte Innenpolitik ist, versucht sie, über das Europaparlament eine zweite Front zu errichten. Der Ausgang der Europawahl hat ihr dazu die Möglichkeit gegeben: Während die Union im Bundesrat eine Blockade-Mehrheit hält, stellen die Konservativen im Europäischen Parlament mit der EVP die größte Fraktion. Und weil das Parlament den EU-Kommissionspräsidenten absegnen muss und innerhalb der EVP wiederum die Union den größten Block stellt, sichert dies auch Merkel erheblichen Einfluss.

Doch Angela Merkel muss aufpassen, dass ihre Partei nun nicht übers Ziel hinausschießt. Genau dies tut sie aber mit der Forderung, nun auch noch den deutschen EU-Kommissar stellen zu wollen. Faktisch ist dies Anrecht der Regierung, nicht der Opposition. Daran ändert auch das für die SPD katastrophale Ergebnis der Europawahl nichts. Zudem fehlt der Union – anders als beim Kommissionspräsidenten – die Möglichkeit, durch Druck Einfluss auf die Entscheidung zu nehmen. Denn das Europäische Parlament kann die Kommission nur als Ganzes billigen oder ablehnen. Und dass andere europäische Konservative die Kommission scheitern lassen, nur damit sich Merkel gegen Schröder profilieren kann, darf bezweifelt werden.

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