Arbeitsmarkt: Gefährliche Illusion

Arbeitsmarkt
Gefährliche Illusion

Die Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt ist unübersichtlich und folgt keiner klaren Richtung. Das ist wohl der ermutigendste Befund, der sich aus der Datenlage im Winter 2006 herausfiltern lässt.

Wenn die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag ein weiteres Mal eine Arbeitslosenzahl von über fünf Millionen verkündet, ist das keine grundlegende Verschlechterung der Lage. Und wenn sich demnächst erhärtet, dass der Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse zum Stillstand kommt, wird das noch keine Trendwende zum Besseren sein.

Dass die Zahl der Arbeitslosen nun doch wieder in die Nähe der alten Rekordwerte gestiegen ist, lässt sich mit Sondereffekten erklären. Dazu zählt eine der wenigen richtigen Entscheidungen der Arbeitsmarktpolitik seit der Bundestagswahl: Union und SPD haben die von Rot-Grün beschlossene Kürzung der Arbeitslosengeld-Bezugsdauer nicht revidiert. Wer seine Arbeit verliert, darf seit Februar noch maximal 18 statt zuvor 32 Monate lang Arbeitslosengeld beziehen, bevor dann die steuerfinanzierten Hartz-IV-Leistungen greifen. Das hat dazu geführt, dass sich viele Menschen gezielt noch im Januar arbeitslos gemeldet haben. Da der statistische Zähltag bereits in der Monatsmitte liegt, wird sich derselbe Effekt auch in der Februarzahl noch niederschlagen.

Eine große Gefahr liegt darin, dass sich Union und SPD unter dem Eindruck neuer Fünf-Millionen-Zahlen vom Arbeitsmarkt womöglich zu falschen Schlüssen verleiten lassen und den Abbau von nur statistisch wirksamen Arbeitsmarkt-Förderinstrumenten wider besseres ökonomisches Wissen verschleppen. Die Gefahr ist umso größer, als sich bereits weitere Scheinargumente für eine Abkehr vom Reformpfad abzeichnen. Dazu zählt die Aussicht, dass der Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse demnächst zum Stillstand kommt. Wie schon die Bundesagentur für Arbeit hat auch die Bundesbank entsprechende Erwartungen formuliert.

Die Voraussage selbst ist plausibel. Dafür spricht, dass sich der seit Jahren anhaltende Beschäftigungsrückgang von vormals 28 auf 26 Millionen Normalarbeitsverhältnisse bereits seit einiger Zeit erkennbar verlangsamt hat. Wenig deutet aber darauf hin, dass eine echte Trendwende zum Besseren bevorsteht. Weder hat die Konjunktur so viel Fahrt, dass die Arbeitsnachfrage der Unternehmen die Hemmschwellen des Sozial- und Arbeitsrechts überwinden könnte. Noch hat die Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik bereits dafür gesorgt, dass Arbeit als Produktionsfaktor für Unternehmen in Deutschland messbar attraktiver geworden wäre. Wahrscheinlich ist, dass die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und damit die Beitragsbasis des Sozialsystems für absehbare Zeit auf niedrigem Niveau verharrt.

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