Arbeitsmarkt: Kommentar: Scheinheilige Debatte

Arbeitsmarkt
Kommentar: Scheinheilige Debatte

Die Opposition wirft der Regierung völliges Versagen in der Arbeitsmarktpolitik vor. Auf der Gegenseite erschallt der Ruf nach Konjunkturprogrammen. So sicher wie das Amen in der Kirche so sicher sind auch die Reaktionen der Politik auf die Arbeitslosenstatistik vorherzusagen: Kurzatmig, scheinheilig, irreführend. Denn natürlich kann kein Konjunkturprogramm wirklich neue Jobs schaffen. Das wissen wir seit langem. Und das lehrt uns das Ausland - Beispiel: Japan - zur genüge.

Und doch versteigen sich Politiker immer wieder aufs neue in die gleichen Fantastereien. Der Grund ist einfach: Seit langem weiß niemand, wie neue Jobs geschaffen werden können. Eigentlich könnten Politiker dies auch offen zugeben - wenn, ja wenn die Politik ihre Hausaufgaben gewissenhaft erledigen würden: Senkung der Arbeitskosten, ein vereinfachtes Steuerrecht, gesetzliche Freigabe von Lohnabsprachen in Betrieben bis hin zu weniger Bürokratie. Erst dann könnten sich Politiker wirklich zurück lehnen und mahnend auf die Wirtschaft zeigen: Schafft mehr Jobs!

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