ARD
Sprung in der Schüssel

Der Telekommunikationsanbieter Interroute hat ein pfiffige Idee. Er verspricht seinen Kunden, sie vor der geplanten GEZ-Gebühr für Computer bewahren.

Das Angebot mit dem verlockenden Namen „No GEZ“ bietet einen schnellen Internetzugang, bei dem sämtliche Online-Seiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesperrt sind. So will Interroute seine Kunden vor dem Zugriff der Gebühreneinzugszentrale schützen. Das Angebot, das auf kleine und mittlere Unternehmen abzielt, kann ARD und ZDF aber nur ein müdes Lächeln abgewinnen. Denn sie erheben Gebühren für Geräte auch dann, wenn ihr Programm gar nicht genutzt wird.

Die neue Gebühr für internetfähige Computer scheint so sicher wie das Amen in der Kirche. Nur Schleswig-Holstein macht Front gegen das Inkasso von ARD und ZDF. Am 18. Oktober sollen die für den Rundfunk zuständig Länderchefs Nägel mit Köpfen machen. Erlauben die Ministerpräsidenten diesen infamen Griff in die Geldbörse von Selbstständigen und Unternehmen, erweisen sie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk unfreiwillig einen Bärendienst. Denn sie unterstützten mit ihrem Geldsegen den Reformunwillen der Intendanten.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat die ARD ein ineffizientes und vor allem teures System aufgebaut, das kaum noch zu kontrollieren ist. Mit immer höheren Gebühren soll der Appetit des weltweit teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestillt werden. Im vergangenen Jahr zahlten die Bürger die Rekordsumme von über sieben Milliarden Euro auf das Konto der GEZ in Köln. Die ARD gleicht zunehmend einem Fass ohne Boden.

Längst sind die Anstalten zum Staat im Staate avanciert. Denn die Intendanten sind nicht nur abhängig von ihren Landesregierungen, sondern auch die Landesregierungen von ihren Intendanten. Diese politische Symbiose hat fatale Folgen. Die ARD ist weniger zur Erneuerung fähig. Und die Politiker? Aus Eigennutz haben die Ministerpräsidenten die ARD unter medialen Denkmalschutz gestellt. Selbst Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber ist rundfunkpolitisch zum zahnlosen Tiger mutiert. Vergessen sind die Zeiten, als er zusammen mit dem damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsident Peer Steinbrück den Öffentlich-Rechtlichen einen Gebührenstopp verordnen wollte.

Die Konsequenzen des rundfunkpolitischen Stillstands sind überall sichtbar. Die alte Garde der Intendanten von Jobst Plog (NDR) über Peter Voß (SWR) bis hin zu Fritz Pleitgen (WDR) ist nicht mehr in der Lage, eine moralische, inhaltliche und organisatorische Katharsis der ARD einzuläuten. Im Gegenteil, die Führungsriege gefällt sich zunehmend in der Selbstinszenierung. Angesehene Nachrichtensendungen wie „Tagesschau“ und „Tagesthemen“ werden für Eigendarstellungen von Intendanten missbraucht. Und Streitereien zwischen den Anstaltchefs gleichen Egotrips. So ließ ARD-Vorsitzender und BR-Intendant Thomas Gruber seinen Amtskollegen vom WDR, Fritz Pleitgen, in aller Öffentlichkeit abblitzen. Pleitgen hatte mit deutlichen Worten gegen die Verschiebung des kontroversen Films „Wut“ auf einen späten Abendtermin protestiert.

Die Misswirtschaft auf Kosten der Zuschauer alias Gebührenzahler grassiert. So zeigte die ARD in ihren Programmen Schleichwerbung, die auch noch von ihrer Produktionstochter Bavaria hergestellt wurde. Sie schließt skandalöse Verträge mit dem unter Dopingverdacht stehenden Radprofi Jan Ullrich. Der umstrittene Zweirad-Held wurde mit einem jährlichen Salär von fast 200000 Euro für seine Auftritte in der ARD bedacht. Eingefädelt hatte das der unter Stasi-Verdacht stehende ARD-Sportkoordinator Hagen Bosdorf. Und was macht Programmchef Günter Struve? Der umstrittene Manager hatte offenbar die Verträge mit Ullrich schlichtweg nicht gelesen.

Konsequenzen aus dem Skandal gibt es aber nicht. Im Gegenteil, die Verträge von Bosdorf und Struve wurden erst kürzlich von den Intendanten verlängert. Der Verfall der guten Sitten geht also weiter. Der frühere WDR-Intendant Friedrich Nowottny sagt es mit einer Metapher: „Wenn gegen eine Schüssel aus Emaille ein Stein fliegt, dann springt etwas ab. Es bleibt ein nicht zu reparierendes, weiter rostendes Loch.“

Hans-Peter Siebenhaar ist Handelsblatt-Korrespondent in Wien und ist Autor der Kolumne „Medienkommissar“.
Hans-Peter Siebenhaar
Handelsblatt / Korrespondent für Österreich und Südosteuropa
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