Atomkonflikt
Risse im Reich der Ajatollahs

Im Westen erscheint die iranische Führung oft als monolithischer Block. Doch gerade im Atomkonflikt zeigen sich tiefe Risse. In Teheran wollen verschiedene Personen und Einflussgruppen jeweils ganz Unterschiedliches.

Wie oft haben wir in den letzten Monaten von so genannten Experten gehört, der europäische Versuch, den Atomkonflikt mit dem Iran zu lösen, sei gescheitert! Einen anderen Ausgang habe auch niemand erwarten können: Schließlich wolle Teheran "die Bombe" und werde sich davon auch durch diplomatische Bemühungen Europas nicht abbringen lassen.

Sicher, heute lässt sich nicht sagen, die europäische Diplomatie habe den Konflikt schon beigelegt. Vielleicht beginnen jetzt erst die richtigen, schwierigen Verhandlungen. Es lohnt aber, schon jetzt über erste Erfahrungen aus dem Atomstreit zu reflektieren. Zwei Dinge müssen wir genauer betrachten: die Chancen diplomatischer Lösungen und europäischen Agierens und die Frage, was "Teheran will", die viele Kommentatoren so rasch zu beantworten können glauben. Iran ist kein monolithischer Akteur. In Teheran wollen verschiedene Personen und Einflussgruppen jeweils ganz Unterschiedliches. Die politische Elite, die sich als Teil der offiziellen Opposition oder des Regierungslagers der Islamischen Republik zugehörig fühlt, ist in vielen Fragen uneins. Dies betrifft auch die Atomfrage selbst und den Umgang mit dem Atomstreit. Etwas vereinfachend lässt sich von drei Gruppen oder Richtungen sprechen.

Eine erste Gruppe kann man als Globalisierer apostrophieren. Ihnen geht es primär um wirtschaftlichen und technologischen Fortschritt, sie haben ein großes Interesse an politischer Kooperation, kulturellem Austausch und engen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit Europa. Gleichzeitig schätzen sie den regionalen Statusgewinn, den die Beherrschung der Atomtechnologie mit sich zu bringen verspricht. Sie betonen, dass eine militärische nukleare Entwicklungsoption für Iran nicht bestehe und auch nicht bestehen sollte.

Gerade aus dieser Gruppe wird immer wieder auf eine Fatwa, ein Rechtsgutachten, des Geistlichen Führers, Ajatollah Khamenei, verwiesen, die Herstellung oder Gebrauch von Massenvernichtungswaffen verbietet. Das ist zwar für säkulare westliche Beobachter nicht sonderlich beeindruckend. In einem Staat, der sich permanent und vor allem nach innen religiös definiert, ist ein derart zur Norm erhobenes Urteil aber alles andere als unwichtig. Für eine zweite, möglicherweise ebenso große Gruppe, die wir als Realpolitiker bezeichnen wollen, geht es darum, möglichst alle Optionen offen zu halten, einschließlich der Möglichkeit einer militärischen Nutzung. Ihre wichtigsten Vertreter finden sich im Obersten Nationalen Sicherheitsrat, und zwar sowohl im Team, das unter Khatami die Atomverhandlungen geführt hat, wie auch in der neuen Mannschaft. Als Realisten sind sie unter Abwägung der entsprechenden Chancen und Risiken bereit, Geschäfte zu machen und die eigenen Optionen einzuschränken. Das schließt einen Verzicht auf die militärische Entwicklungsoption ein, wenn der politische und sicherheitspolitische Preis, den man dafür erzielen kann, stimmt.

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