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Auf tönernen Füßen

Es ist schon Ironie des Schicksals, dass Romano Prodis Regierung ausgerechnet am Aschermittwoch aufgeben musste. Als Ministerpräsident scheitert er zum zweiten Mal vorzeitig

Ebenso wie im Jahr 1998 ist seine Koalition auch diesmal an der internen Opposition seiner kommunistischen Partner zerbrochen. Zwei Senatoren hatten ihm am Mittwoch die Gefolgschaft bei der Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes versagt. Es ist Prodis politischer Aschermittwoch – der Tag, an dem der Premier nicht nur Bilanz, sondern auch die Konsequenzen gezogen hat.

Formal hätte er als Ministerpräsident nicht zurücktreten müssen. Prodi hatte die Abstimmung nicht an eine Vertrauensfrage geknüpft – selbst wenn sein Außenminister Massimo D’Alema für den Fall einer Niederlage mit Rücktritt gedroht hatte. Dennoch hatte Prodi kaum eine Wahl: Mit dieser Koalition war Regieren schier unmöglich geworden. Ob in der Außen-, in der Wirtschafts- oder in der Sozialpolitik: Die Koalition hatte sich systematisch zerfleischt. Mehr als zehn Mal musste Prodi zur Vertrauensfrage greifen, um die Chaotentruppe aus einer schier unübersehbaren Zahl von Koalitionären zusammenzuhalten.

Dabei hatte der italienische Premier unter den gegebenen Umständen sogar kleine Wunder vollbracht. Er hat gegen interne Widerstände ei-nen Haushalt mit herben Kürzungen im sozialen Bereich durchgesetzt. Prodi wollte Schulden abbauen, damit Italien wieder die Maastricht-Kriterien der Euro-Zone einhält. Er hat einen strikteren Liberalisierungskurs gefahren als die angeblich so wirtschaftsnahe Regierung von Silvio Berlusconi. Heute müssen sich auch Notare, Taxifahrer und Apotheker dem Wettbewerb stellen. Zudem sieht der Haushalt eine Senkung der Unternehmensteuern in Milliardenhöhe vor. Und auch die Bekämpfung der Steuerhinterziehung trägt bereits erste Früchte. Seit dem vergangenen Jahr ist das Steueraufkommen in Italien um 37 Milliarden Euro gestiegen – weitaus mehr, als Prodi und sein Wirtschaftsminister Tommaso Padoa-Schioppa erwartet hatten. Dass die kommunistischen Randparteien der Koalition diesen wirtschaftsliberalen Kurs mitgemacht hatten, grenzte an ein Wunder. Und so war mancher Beobachter bereits davon überzeugt, dass Italiens Kommunisten tatsächlich ihre Lektion aus dem Jahr 1998 gelernt hatten. Denn ihr Aufstand damals hatte zur Folge, dass auf drei kurze Übergangsregierungen schließlich fünf Jahre Silvio Berlusconi folgten.

Doch die Disziplin währte nicht lange. Der Selbstdarstellungsdrang einzelner Politiker gewann in Rom abermals Oberhand über politische Disziplin. Dabei ist der politische Dilettantismus in Italien keineswegs auf die Linksparteien beschränkt. Auch die Mitte-rechts-Opposition hat nicht unbedingt politische Reife an den Tag gelegt. Berlusconi und seine Anhänger hatten die italienischen Soldaten seinerzeit zwar nach Afghanistan geschickt. Der Verlängerung ihrer Mission verweigerten sie diese Woche aber aus politischem Kalkül die Stimmen. Erst in den kommenden Tagen wird sich zeigen, wie es weitergeht. Vieles deutet darauf hin, dass Prodi noch einmal antritt. Mit der gleichen Truppe, wenn die Kommunisten zum wiederholten Male Reue zeigen. Oder indem er die Kommunisten aus der Koalition verbannt und konservative Zentrumsparteien wie die UDC aufnimmt. Staatspräsident Giorgio Napolitano könnte sich aber auch für eine so genannte „technische Regierung“ entscheiden. Sie hätte zur Aufgabe, innerhalb von wenigen Monaten bestimmte Gesetze wie die Wahlrechtsreform durchzusetzen. Dann könnte der Präsident Neuwahlen ausrufen.

Eine Wiederauflage der alten Regierung ist allerdings wenig sinnvoll. Die Kommunisten haben in der Vergangenheit oft genug bewiesen, dass auf sie wenig Verlass ist. Mit einer Aufnahme der Zentrumspartei UDC bringt Prodi nicht genügend Stimmen im Parlament zusammen. In diesem Fall wäre seine Minderheitsregierung auf externe Unterstützung angewiesen – und somit wieder einmal erpressbar. Neuwahlen sind zwar verlockend, werden aber voraussichtlich auch kein klares Ergebnis bringen. So steht Italien die 62. Regierung bevor. Sie steht auf nicht minder tönernen Füßen als Nummer 61.

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