Auslandseinsätze
Die neuen Ohnemichel

Hohn über den deutschen Michel und seine Konfliktscheu hat schon Heinrich Heine nach der kläglich gescheiterten 1848er-Revolution ausgeschüttet.

„Derweil der Michel geduldig und gut begann zu schlafen und schnarchen, und wieder erwachte unter der Hut von vierunddreißig Monarchen.“ Ähnlich bissig wurden die Gegner der deutschen Wiederbewaffnung, meist links engagiert, in den 50er-Jahren als „Ohnemichel“ verspottet, die sich hasenfüßig in die Büsche schlügen. Ein Wort, für das es definitiv keine Verwendung mehr zu geben schien, seit nach harten politischen Auseinandersetzungen Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen wurden.Deutschlands Sicherheit „wird auch am Hindukusch verteidigt“, so der frühere sozialdemokratische Verteidigungsminister Peter Struck: Das wirkte wie der neue, breit getragene außenpolitische Konsens der Bundesrepublik. Doch offenbar haben Politik und Medien sich da etwas schön geredet. Umfragen zufolge ist eine deutliche Mehrheit der Deutschen in diesen Tagen kategorisch gegen einen Auslandseinsatz im Libanon.

Die Ohnemichel feiern fröhliche Urständ, und am lautesten intoniert ihr Schlaflied ein Konservativer, CSU-Chef Edmund Stoiber. Sein Beitrag zur Lösung der Libanon-Krise war die Forderung, auf keinen Fall dürften deutsche „Kampftruppen“ ins Zedernland gesandt werden. Stoibers Einsatz als Vorhut der Verweigerer ist deshalb überraschend, weil die Rechte traditionell die Bereitschaft zum Waffeneinsatz hoch gehalten hat. Dort abstinent zu sein, kennzeichnete eher Pazifisten und Linke. Dieses Stereotyp täuscht darüber hinweg, dass der innenpolitische Frontverlauf seit dem Kosovo-Krieg komplizierter geworden ist. Damals kam der Widerstand noch von links. Und Joschka Fischer als damaliger Außenminister schlug ihn mit dem Hinweis nieder, das Massaker der Serben in Srebrenica habe ihn an Auschwitz gemahnt. Ähnliches dürfe sich im Kosovo nicht wiederholen. Das Argument war durchschlagend, doch wie man heute sieht in der Wirkung nicht unbedingt nachhaltig. Vermutlich war es ein Fehler anzunehmen, die ganze deutsche Gesellschaft habe anhand der Kosovo- und Afghanistan-Einsätze einen gründlichen Lernprozess vollzogen. Schon als 2002 das deutsche Afghanistan-Kontingent aufgestockt werden sollte grummelte es auf der Rechten stärker als auf der Linken. Vor allem die CSU zweifelte daran, dass dies im deutschen Interesse sei. Das war die Frühform dessen, was sich heute in Stoibers Verweigerung fortsetzt.

Dahinter steht das Gespür dafür, dass Vaterlandsverteidigung für konservative Wähler wichtig ist, diese aber den Hindukusch durchaus nicht als Ort ansehen, an dem Deutschland seine Sicherheit verteidigt, sondern uns fremde Muslime. An diesem Punkt ist die CSU-Position mehrheitsfähig, wenn man nicht massiv dagegen hält. Die Bundesregierung aber weicht der Auseinandersetzung darüber aus. Strucks Formel wurde keinem echten innenpolitischen Belastungstest unterzogen. Wenn deutsche Soldaten ausziehen, ist das Hauptargument stets, der Einsatz sei nach menschlichem Ermessen ungefährlich, oder man versteckt sich hinter „Erwartungen des Auslands“.

Kein Wunder, dass der scheinbare Konsens über Auslandseinsätze gerade im Libanon zerbricht. Niemand kann behaupten, da gebe es ungefährliche Gebiete: Die Hisbollah sprengt in die Luft, was sich ihr in den Weg stellt, die Israelis bombardieren auch Uno-Stellungen, wenn sie Milizen in der Nähe vermuten. So findet der deutsche Beitrag eben zur See statt. Dass wir im Libanon nicht nur einen Waffenstillstand, sondern direkte eigene Interessen verteidigen, hat eher verschämt nur der Außenminister angeführt. Aus Angst vor Unpopularität traut sich die Bundesregierung nicht, diese Debatte so offen zu führen, wie dies etwa von italienischer Seite geschieht (siehe Beitrag unten).

Dabei wäre es nach dem Libanon-Krieg, nach den jüngsten Anschlagsversuchen durchaus überzeugend zu erklären, dass wir die Bundeswehr heute für Krisen benötigen, die weit weg beginnen, aber uns durch ihre Auswirkungen sehr nahe rücken können. Wenn nicht dafür, wofür leisten wir sie uns überhaupt noch? Doch sitzen die Ohnemichel erst einmal in der Regierung, stellt die Exekutive keine unbequemen Fragen mehr.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris
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