Auslandseinsätze
In der Kampfzone

Die Tücken der Politik bringen es mit sich, dass die Bundesregierung heute über zwei Auslandseinsätze deutscher Soldaten beraten muss, die sie liebend gerne getrennt hätte: im Libanon und in Afghanistan.

Denn die Ballung beider Fragen macht deutlich, wie stark Deutschland in zunehmend gefährlichen Aufträgen gefordert ist. Offen ist, ob die Bevölkerung auch dann noch hinter diesen Einsätzen stehen wird, wenn die Zahl getöteter deutscher Soldaten zunimmt. Diese Belastungsprobe steht Deutschland, steht der Regierung noch bevor. Sie zeichnet sich bereits ab, auch wenn es an der Oberfläche nur um strittige Detailfragen der Einsätze geht: im Libanon um den Abstand von der Küste, den deutsche Kriegsschiffe einhalten müssen, in Afghanistan um die mögliche Verlegung deutscher Soldaten in den Süden des Landes. Doch dahinter steht, dass aus scheinbar friedlichen Missionen harte Kampfeinsätze werden.

Noch wagt es niemand, das offen auszusprechen. Der Afghanistan-Oberkommandeur James Jones beteuert, die 2700 deutschen Soldaten machten im Norden einen super Job. Die deutschen Aufbauteams in Feysabad und Kunduz seien vorbildlich, betonten Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und Jones nach einem Blitzbesuch. Dort herrscht – im Gegensatz zum Rest des Landes – einigermaßen Ruhe

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Doch es ist die Ruhe vor dem Sturm. Schon macht sich auch im Norden Afghanistans Angst vor Instabilität breit. In der Hauptstadt Kabul häufen sich die Terroranschläge. Und im Süden des Landes ist der Krieg gegen die Taliban voll entbrannt. Da ist es nur eine Frage der Zeit, wann Scheffer und Jones ihre diplomatische Zurückhaltung aufgeben und noch mehr Einsatz fordern – auch und gerade von Deutschland. Denn bei Nato-Partnern wie Großbritannien oder den Niederlanden wächst der Unmut darüber, dass die Deutschen sich weigern, in gefährlichere Gebiete vorzurücken.

Am Nato-Sitz Brüssel macht bereits das böse Wort von der Schönwetter-Armee die Runde. Und im Militärhauptquartier Shape in Mons werden Pläne geschmiedet, um die Einsatzreserven für den umkämpften Süden aufzustocken und die Flexibilität der Nato-Truppen zu erhöhen. Mindestens 2000 zusätzliche Soldaten will Jones in den Kampf gegen die Taliban werfen. Noch, so sagt der vietnamerprobte US-General, komme er dabei ohne die Deutschen aus. Schließlich sei die Nato nicht in einer verzweifelten Lage. Doch was, wenn die Nato-Offensive unter dem Codenamen „Medusa“ scheitert und dem Ungetüm namens Taliban immer neue Köpfe wachsen?

Man muss kein Pessimist sein, um weitere Rückschläge zu prophezeien. Zwar ist die Lage noch nicht so ernst wie im Irak. Doch mit weiteren Attentaten und Gefechten wird der Druck auf die Deutschen steigen, Soldaten in die Kampfzonen zu schicken. Die Bundesregierung ist sich dessen bewusst. Doch sie hat sich auf eine Abwehrhaltung verlegt. Im Libanon weigert sie sich, Bodentruppen oder Bundespolizei für die Grenzsicherung zu stellen. Zu Afghanistan heißt es, man gehöre bereits zu den größten Truppenstellern und könne aus politischen Gründen – Stichwort: Parlamentsvorbehalt – nicht permanent in die Kampfgebiete. Bei der Ende September anstehenden Erneuerung des Afghanistan-Mandats sei allenfalls eine Aufstockung des deutschen Kontingents denkbar, nicht eine generelle Ausweitung auf den Süden.

Schließlich gibt es in Berlin derzeit bestimmt keine Mehrheit für tödliche Kampfeinsätze dort. Dennoch wäre es vernünftiger, offensiv zu argumentieren. Denn prinzipiell können die Soldaten schon heute in den Süden geschickt werden. Die Bundesregierung sollte das künftige Mandat daher von einer schonungslosen Bilanz der gesamten Isaf-Mission abhängig machen. Dabei müssen auch unangenehme Tatsachen auf den Tisch – die Probleme beim Wiederaufbau, das Scheitern der Antidrogenpolitik und das Fehlen einer schlüssigen Gesamtstrategie.

Außerdem sollte Deutschland die USA in die Pflicht nehmen. In Afghanistan hat nach dem 11. September 2001 der amerikanische „Krieg gegen den Terror“ begonnen. Es darf nicht sein, dass sich die Amerikaner nun immer mehr zurückziehen und ihren Verbündeten die Schmutzarbeit überlassen. Schließlich sind die Europäer im Libanon engagiert, wo sie die USA und Israel entlasten. Sie nun auch noch in den Süden – und demnächst den Osten – Afghanistans zu schicken, ist nur vertretbar, wenn die Amerikaner dort für Ruhe und Ordnung sorgen.

Schließlich geht es in der Isaf-Mission um Stabilisierung und Wiederaufbau. Und es geht um die Zukunft der Nato. Wenn das Bündnis in Afghanistan scheitert, hat es sein Ansehen verspielt. Scheffer und Jones wissen dies nur zu gut. Auch deshalb verzichten sie auf lautstarke Kritik.

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