Außenansicht
Europa und das Radar

Waren wir nicht früher schon einmal an diesem Punkt? Die USA meinen, dass die Sicherheit des Westens der Stationierung eines Radarsystems zur Raketenabwehr in Zentraleuropa bedarf.

Russlands Präsident argumentiert mit scharfen Worten gegen diese Idee. Und die öffentliche Meinung überall in Westeuropa wirft den Amerikanern vor, die Russen mit einem solchen Projekt zu provozieren. Anstatt Frau Merkel zu unterstützen, die dieses Thema im Rahmen der Nato erörtern will, wo es auch hingehört, forderten viele Europäer eine Diskussion darüber beim jüngsten EU-Gipfel. Sie wollen, dass sich die EU in dieser Frage von den USA abkoppelt und dass jene EU-Staaten, die den US-Vorschlag akzeptiert haben, diszipliniert werden müssen. Sie plädieren dafür, dass die EU das Projekt geschlossen ablehnt, weil es den Frieden bedrohe.

Solche Emotionen erinnern an jene Krise, die in den 80er-Jahren durch den Nato-Doppelbeschluss zur Stationierung von Mittelstreckenraketen ausgelöst wurde. Dies mag psychologisch begründet sein. Doch die Unterschiede zwischen der Situation damals und heute sind enorm. Das aktuell diskutierte Waffensystem zielt nicht gegen Russland, sondern gegen den weit entfernten Iran. Europa ist nicht mehr geteilt, und Russland ist keine totalitäre Macht mehr, die Tausende von Soldaten in Deutschland stationiert hat. Das geplante Radarsystem dient vielmehr dem Schutz Israels, dessen Sicherheit Europa eine der höchsten Prioritätsstufen einräumen sollte. Die Emotionen werden bald weichen. Aber sie werden zwei unglückliche Konsequenzen hinterlassen: Die Solidarität innerhalb der Nato und der europäischen Partner hat nur wenig Chancen, wenn sich die Europäer stets lautstark aufregen, sobald die Russen harsche Reaktionen auf diese oder jene Aktion des Westens androhen. Die Europäer werden untereinander zerstritten bleiben, wie sie sich gegenüber Russland und in zunehmendem Maß auch gegenüber den USA verhalten sollen. Noch schlimmer: Die EU könnte noch stärker in eine pro-russische und eine pro-amerikanische Fraktion gespalten werden.

Was langfristig Sorge bereiten muss, ist der stetige Verlust an Vertrauen in Europas Führungsfähigkeiten. Es gibt viele Menschen, mich eingeschlossen, die davon überzeugt sind, dass unsere Welt sicherer wäre, wenn die europäischen Nato-Mitglieder eine größere Rolle bei der Definition der atlantischen Sicherheitspolitik spielen würden. Aber es gibt auch ebenso viele Menschen, die daran zweifeln, ob Europa diese Aufgabe auch übernehmen will. Amerika zeigt aktuell nicht die erforderliche Führungsstärke. Selbst die Bush-Regierung hat gegenüber der „New York Times“ zugegeben, dass sie die Pflege der Beziehungen zu Russland vernachlässigt habe. Nun wolle man versuchen, diese wieder zu verbessern. Und dazu ist das Engagement der Europäer in der Nato, wo sie direkten Einfluss ausüben können, unabdingbar. Und auf Grund der amerikanischen Probleme im Irak wird solches Engagement noch wichtiger. Mit welcher Strategie will Europa der gefährlichen nächsten Phase im Nahen Osten begegnen? Wir alle kennen die Antwort: Es gibt keine. Der Aufschrei wegen des Radarsystems zeigt, warum Europa in der Nato nicht mehr Einfluss ausüben kann. Schlicht das gleiche Stimmrecht zu fordern funktioniert nicht. Europa bietet zu wenig Substanzielles. Sich öffentlich gegen Amerika zu stellen mag ein gutes Gefühl bereiten. Aber es zeugt nicht von Führungskraft, weder von Unabhängigkeit noch von Selbstvertrauen, wie manche meinen. Führungsstärke resultiert aus einer strategischen Vision und der Fähigkeit, unter Partnern eine gemeinsame Position zu vertreten. Und die Herstellung solcher Führungsstärke ist für die Europäer langfristig wesentlich wichtiger, als Russland wegen einer sicheren Versorgung mit Öl und Gas zu umschmeicheln. Es gibt viele Ölquellen, und Russland wird es sich zweimal überlegen, bevor es den Verlust des wichtigen europäischen Absatzmarktes riskiert. Ein Europa, das auf seine atlantischen Bindungen vertraut, kann seinen Einfluss sowohl auf das Verhalten der Amerikaner wie auch der Russen erheblich besser zur Geltung bringen als ein furchtsames.

Es scheint, als ob die Europäer die Kunst des strategischen Denkens verlernt hätten. Sie müssen wieder lernen, sich strategisch zu orientieren, um nicht jenem Gefühl der Unsicherheit anheim zu fallen, das unsere moderne Welt immer stärker prägt. Die gegenwärtige Denkart der Europäer hat kürzlich sehr gut Professor Werner Weidenfels beschrieben: Er spricht von situationsorientiertem Denken. Langfristige Interessen werden anhand aktueller Bedürfnisse definiert. Europa benötigt russisches Gas. Also wird der Opposition gegen den Krieg im Irak oder der Vermeidung von Konflikten mit Russland ein höherer Stellenwert eingeräumt als dem Erhalt westlicher Solidarität. Welchen Wert der Raketenschirm auch haben mag, er muss abgelehnt werden, weil er Putin ärgert. Vielleicht geht es beim realen Vergleich zwischen 2007 und 1982 gar nicht um Waffen oder gar um Russland. Ronald Reagan brachte die Europäer in der 80er-Jahren genauso gegen sich auf wie George W. Bush 2002 und 2003. Beide redeten laut und in recht aggressiver Tonart über Militäraktionen gegen das „Reich des Bösen“ oder die „Achse des Bösen“. Beide vermittelten den Eindruck unilateralen militärischen Handelns. Und Bush agierte auch so. Aber seit der Debatte über die Stationierung von Mittelstreckenraketen sind doch mehr als 20 Jahre vergangen. Europa ist wieder vereinigt, der Kommunismus besiegt. Man hätte also erwarten können, dass der Westen auf die verbalen Duelle zwischen Amerika und Russland heute gelassener reagieren würde. Es ist die große Enttäuschung des Jahres 2007, dass dies nicht der Fall ist.

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