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Libanesische Planspiele

Der Libanon gleicht gegenwärtig einem Zug, der von zwei Loks in entgegengesetzte Richtungen gezogen wird. Die eine steuert ihn nach Teheran, die andere hat Riad zum Ziel.

Dieses Bild gibt, wenn auch auf sehr einfache Weise, die komplizierte Situation im Libanon wider, die sich nach der beispiellosen innenpolitischen Polarisierung während des Krieges zwischen der Hisbollah und Israel ergeben hat. Das Zedernland droht dabei am Ende seine innere Einheit und politische Stabilität zu verlieren.Vor diese bittere Wahrheit sehen sich die Libanesen trotz des Engagements der Vereinten Nationen zur Beendigung des Krieges und trotz der freizügigen arabischen und internationalen Hilfen zum Wiederaufbau des Landes gestellt. Eigentlich soll die Kontrolle der israelisch-libanesischen Grenze durch die Unifil-Truppen und die libanesische Armee auf Grund der Resolution 1701 der Vereinten Nationen zur politischen Entspannung im Land führen. Doch das Land ist davon weiter denn je entfernt. Die Hisbollah überlebte den massiven israelischen Krieg nicht nur militärisch, sondern auch politisch.

Weder die israelischen Zerstörungen noch die hohen Verluste an Menschenleben waren im Stande, die schiitische Miliz von ihrer Basis zu trennen. Die Gottespartei hat allein innerhalb von zwei Monaten 281 Millionen Dollar als Entschädigung an die Besitzer zerstörter Wohnungen ausgezahlt. Eine enorme Leistung, die zeigt, dass sie sich für den Ernstfall gut vorbereitet hat. Zudem erwies sich das Bündnis der Hisbollah mit dem oppositionellen christlichen Politiker Michel Aoun als erfolgreicher Schachzug. Damit garantierte sich die Partei christliche Rückendeckung. Nun versucht die Hisbollah, ihre Position innerhalb der libanesischen Regierung weiter auszubauen.

Erklärtes Ziel der Gottespartei ist es, entweder das Kabinett von Ministerpräsident Fuad Siniora zu stürzen und eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden oder es wenigstens handlungsunfähig zu machen. Dadurch könnte sie zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Zum einen könnte sie die libanesischen und internationalen Forderungen nach ihrer Entwaffnung erfolgreich zurückweisen und faktisch als Staat im Staat bestehen bleiben. Zum anderen würde die schiitische Miliz über die Befugnisse der Uno-Truppen mitbestimmen und wäre auch in der Lage, die Konstituierung eines internationalen Gerichtes zur Aufklärung des Mordes an dem ehemaligen Ministerpräsidenten Rafik Hariri zu verzögern oder zu verhindern. Durch diese Taktik erfüllt die Hisbollah die Forderungen ihrer syrischen und iranischen Hintermänner, die sie bei Bedarf in ihrer Auseinandersetzung mit Israel, den Vereinigten Staaten und den „gemäßigten Arabern“, vor allem Ägypten und Saudi Arabien, als Trumpfkarte einsetzen können.

Die Gegner der Hisbollah, die sich aus dem Bündnis des sunnitischen Politikers Saad Al Hariri mit dem Drusenführer Walid Jumblatt und einigen christlichen Gruppierungen rekrutieren und über die jetzige parlamentarische Mehrheit verfügen, zeigen fast die gleichen Krankheitssymptome wie ihre schiitischen Widersacher. Sie betreiben trotz ihres vordergründigen Festhaltens an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eine konfessionelle Politik und stehen ebenfalls unter dem Einfluss von auswärtigen Mächten. In diesem Fall ist es besonders Saudi-Arabien. Damit ist auch diese Gruppierung keine überzeugende demokratische Alternative zur Hisbollah. Schuld daran ist primär das politische System des Libanons, das die Macht zwischen den Vertretern der 18 Konfessionen aufteilt und faktisch das Volk spaltet, statt es zu integrieren. So werden die politischen Interessen der Parteien und Gruppierungen nach außen als die Interessen von Konfessionen ausgetragen.

Auch die jetzige politische Krise zwischen der Hisbollah und dem Regierungslager nimmt die Form einer Auseinandersetzung zwischen Sunniten und Schiiten an. Das Festhalten der Hisbollah an ihren Waffen und ihr klares Bekenntnis zur Achse Teheran-Damaskus wird von den sunnitischen Oberschichten, die nach dem Ende des Bürgerkrieges 1990 ihre wirtschaftliche Macht im Libanon ausgebaut haben, als eine Bedrohung wahrgenommen. Dabei prallen das Bedürfnis der sunnitischen und christlichen Bourgeoisie, die politische Stabilität braucht, und die destabilisierende Ideologie der Hisbollah aufeinander. Gerade weil der Konflikt im Libanon also auf das Engste mit dem israelisch-arabischen Konflikt und mit dem iranischen Atomkonflikt verwoben ist, wird er auch in absehbarer Zeit politisch unlösbar sein.

Der Nahe Osten und die Golfregion erleben gegenwärtig eine stürmische politische Wetterlage. Der Aufstieg des schiitischen Irans zur regionalen Macht als Folge der gescheiterten amerikanischen Invasion des Iraks hat zur Bildung einer aus Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien bestehenden sunnitischen Gegenfront geführt. Diese regionale Polarisierung aber wirkt negativ auf die politischen Kräfte im Libanon und erhöht die Gefahr einer Irakisierung des Landes durch einen Bürgerkrieg. Wie ernst diese Gefahr ist, zeigen auch die jüngsten dringlichen Appelle des libanesischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri an alle politischen Kräfte im Land, zu einer neuen Runde des nationalen Dialogs zurückzukehren, um die politischen Spannungen zwischen der Hisbollah und dem Regierungslager abzubauen. Ob solche Bemühungen aber zum Erfolg führen und den Zerfall des Libanons verhindern können, wird nicht in Beirut, sondern in Teheran, Washington, Riad und Jerusalem entschieden. Das sind düstere Aussichten für die Libanesen und für die Uno-Friedenstruppen, die sehr schnell zwischen die Fronten eines neuen Krieges geraten könnten.

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